13.04.2021 - 09:24 Uhr
MantelOberpfalz

Finanzplan steht: Mantel fasst Großprojekte ins Auge

Mantel hat etliche große Investitionen vor sich. Unter anderem die Erneuerung der Mehrzweckhalle, für die im Finanzplan über 3,6 Millionen Euro veranschlagt sind. Ist die Ausgabe sinnvoll?

An die 3.650.000 Euro sind für die Erneuerung der Mehrzweckhalle eingeplant. Es muss noch bei der Staatsregierung wegen der Möglichkeit von Zuschüssen angefragt werden.
von Eva SeifriedProfil

Ums Geld ging es in der Marktgemeinderatssitzung Mantel. Wie Bürgermeister Richard Kammerer ausführte, umfasst der Haushalt ein Volumen von 7,8 Millionen Euro. Aus dem Vermögenshaushalt sollen zwei Millionen Euro in verschiedenste Projekte investiert werden. Ein großer Posten, der bis 2024 realisiert werden soll, ist beispielsweise die Sanierung bzw. der Neubau der Mehrzweckhalle. Dafür stehen bis 2024 eine Bausumme von 3.650.000 Euro im Finanzplan.

Herbert Steiner (FWG) fand das für den Markt Mantel zu viel Er fragte, ob für drei bis fünf Großveranstaltungen eine Mehrzweckhalle dieser Größe nötig ist, es gäbe ja auch die Turnhalle der neuen Schule. Bürgermeister Kammerer meinte, das Thema Mehrzweckhalle müsse jetzt angegangen werden. Es müssten auch noch Gespräche mit der Regierung geführt werden, in den Zahlen sei noch keinerlei öffentliche Förderung eingerechnet. Auch dritter Bürgermeister Johann Gurdan (CSU) erklärte, dass der Kämmerer verpflichtet sei, "Projekte, die wir im Auge haben, in den Haushaltsplan einzustellen". Wir müssen dann entscheiden, was wollen wir, was können wir uns leisten, wir können nicht in die Zukunft sehen,“ sagte Gurdan.

Für die Städtebauförderung werden 240.000 Euro bereitgestellt. Für den Straßenbau Schloßäcker 2 sind 290.000 Euro hinterlegt. Weitere Investitionen in diesem Jahr sind die Umrüstung auf Digitalfunkgeräte bei der Feuerwehr (47.570 Euro), die Erneuerung der Friedhofsmauer mit Wegebau (90.000 Euro), die Glasfaseranbindung Schule und Rathaus (93.000 Euro), die Planungskosten für die Mehrzweckhallensanierung (50.000 Euro), die Planungskosten für die Abbiegespur an der Staatsstraße 2166 (25.000 Euro) sowie der Grundankauf (200.000 Euro).

Im Vermögenshaushalt sind Einnahmen aus Grundstücksverkäufen mit 626.720 Euro eingeplant. An Straßenherstellungsbeiträgen Schloßäcker 2 kommen 400.000 Euro herein, Zuschuss zum Breitbandausbau gibt es 184.303 Euro, die Funkmeldeempfänger der Feuerwehr werden mit 30.720 Euro gefördert, die Glasfaseranbindung von Schule und Rathaus wird mit 82.000 Euro bezuschusst und die Investitionspauschale beträgt 138.518 Euro. Dem Vermögenshaushalt werden vom Verwaltungshaushalt 350.425 Euro zugeführt.

Wie Kammerer erklärte, können trotz der um etwa 150.000 Euro sinkenden Gewerbesteuer wichtige Maßnahmen verwirklicht werden. Erwähnenswert sind im Verwaltungshaushalt die Ausgaben von je 180.000 Euro pro Jahr bis 2024 für den Unterhalt der elf Pumpwerke, Kanalbefahrung, Kanalreinigung und Kanalreparaturen und Sanierung. Beim Straßenunterhalt stehen die Instandsetzung der Tulpenstraße und des Gehsteigs am Friedhof an (282.500 Euro). Im Haushaltsjahr 2021 sollen 507.890 Euro auf die hohe Kante gelegt werden, was einen Rücklagenstand von voraussichtlich 3.094.568 Euro ergibt.

Der Schuldenstand des Marktes beträgt zum Beginn 2021 972.282 Euro. Am Ende 792.902 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung 291 Euro. Der Landesdurchschnitt bei vergleichbaren Kommunen lag 2019 bei 576 Euro. 2021 und 2022 sind keine neuen Kredite vorgesehen. Allerdings 2023 und 2024 wegen der Großprojekte (Mehrzweckhalle, Feuerwehrhaus, Gasthaus Zur Post und Pleitegeier). Kämmerer Rudi Jankowski sagte: „Der Markt Mantel kann die für 2021 geplanten Maßnahmen aus eigenen Mitteln verwirklichen."

Herbert Steiner (FWG) reklamierte, dass der Antrag der Freien Wähler auf Sanierung der Verbindungsstraße von Mantel zum Kellerhaus nicht berücksichtigt worden sei. Laut Kammerer wird er in der Mai-Sitzung behandelt. Die FW sähen auch keinen Sinn in einer Abbiegespur auf der Staatsstraße. Wie Kammerer entgegnete, werde es jetzt durch die Baugebiete Schloßäcker I und II, den Netto-Neubau und die Tankstelle zu einem höheren Verkehrsaufkommen kommen. Im Zuge der Sanierung der Staatsstraße könne die Linksabbiegespur realisiert und ein Unfallschwerpunkt beseitigt werden.

Siegfried Janner (CSU) sieht Handlungsbedarf, die Anwohner der Kreuzäckersiedlung müssten entlastet werden. Wie CSU-Fraktionssprecher Stephan Oetzinger erklärte, profitiere der ganz Ort von der Maßnahme, so könne insbesondere die Weidener Straße erheblich vom Verkehr entlastet werden. Auch Hermann Schröder fand die Beseitigung der Unfallgefahrenstelle gut. „Jetzt stehen abbiegende Fahrzeuge ja mitten auf der Straße.“ Stefan Lippik (FWG) sah eher ein Problem in der hohen Geschwindigkeit der Fahrzeuge.

Der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan stimmten alle Räte zu, der Finanzplan für 2021 mit 2024 und das Investitionsprogramm für den gleichen Zeitraum wurde mit drei Gegenstimmen der Freien Wähler beschlossen. Der Verwaltungshaushalt beträgt 5.781874 Euro und der Vermögenshaushalt 2.035.619 Euro. Die Hebesätze wurden für die Grundsteuer auf 360 von Hundert und für die Gewerbesteuer auf 370 von Hundert festgesetzt

Wann wird der Neubau angegangen?

Mantel

 

 

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