05.11.2019 - 11:35 Uhr
MehlmeiselOberpfalz

150 000 Euro für Mehlmeisel

Stabilisierungshilfen für Mehlmeisel, Fichtelberg geht leer aus.

von Gisela KuhbandnerProfil

Bayern unterstützt den Stimmkreis Kulmbach/Wunsiedel mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 22,2 Millionen Euro, wie Landtagsabgeordneter

Martin Schöffel mitteilt. In die Gemeinde Mehlmeisel fließen 150 000 Euro. Die Auszahlung erfolgt allerdings erst nach Erfüllung der Auflagen. "Um welche Auflagen es sich hier handelt, ist uns aber bislang unklar", sagt Bürgermeister Franz Tauber auf Nachfrage.

Fichtelberg geht leer aus. "Natürlich sind wir enttäuscht", sagt der seit Monaten amtierende Zweite Bürgermeister Karl-Heinz Glaser: "Wir haben Mängel aus den vergangenen Jahren größtenteils aufgearbeitet, uns alle erdenkliche Mühe gegeben und ordentliche Zahlen geliefert, um eine Stabilisierungshilfe zu bekommen. Uns liegt auch noch keine Begründung vor."

Von den staatlichen Mitteln gehen 3 Millionen Euro an den Landkreis Kulmbach, das ist etwas mehr als im Vorjahr, 3,25 Millionen Euro gehen an den Landkreis Wunsiedel, 2 Millionen Euro an die Stadt Wunsiedel und 5 Millionen Euro an die Stadt Marktredwitz. Der restliche Betrag entfällt auf 21 weitere Kommunen. Die Zahlen hat der Bayerische Finanz- und Heimatminister Albert Füracker übermittelt.

"Bedarfszuweisungen haben das Ziel, die Konsolidierung der Haushalte bei rückläufiger Bevölkerungsentwicklung voranzutreiben. Sonderbelastungen sollen damit ausgeglichen werden. Gewerbesteuerausfälle oder auch Belastungen in Folge von Umweltkatastrophen werden durch die Bedarfszuweisungen aufgefangen", erklärt MdL Martin Schöffel.

Stabilisierungshilfen dagegen sollen strukturschwachen Kommunen dabei helfen, ihre Schulden zu tilgen. Durch Stabilisierungshilfen eröffnen sich so neue Handlungsspielräume für diese Kommunen. Es gehe hier darum, den nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen. Deshalb könnten die Gemeinden diese zusätzlichen Gelder nicht nur zur Schuldentilgung, sondern anteilig für auch für Investitionen einsetzen.

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