18.06.2021 - 10:30 Uhr
MitterteichOberpfalz

Anfragen im Stadtrat: Kehreinsätze, Gefahrenstellen und Corona-Forderungen

Mit einer Flut von Anfragen sah sich Bürgermeister Stefan Grillmeier jetzt im Stadtrat Mitterteich konfrontiert. Die Themen reichten von der Straßenreinigung über Verkehrsgefahren und die Barrierefreiheit bis hin zur aktuellen Corona-Lage.

Die Einsätze von Kehrmaschinen - wie hier auf dem Symbolbild - waren jetzt ein Thema im Mitterteicher Stadtrat.
von Udo Lanz Kontakt Profil

Breiten Raum nahm in der jüngsten Stadtratssitzung wieder der Punkt „Wünsche und Anregungen“ ein. Das Repertoire an Themen war sehr vielfältig.

Bernhard Thoma (Freie Wähler) gab Beobachtungen eines Bürgers weiter: Der habe sich gewundert, dass kürzlich nur drei Stunden nach Unkrautbekämpfungsmaßnahmen die Kehrmaschine im Einsatz gewesen sei. "Widerspricht sich das nicht?", fragte Thoma. Bürgermeister Grillmeier erwiderte, dass das städtische Bauamt die Maßnahmen abstimme. Möglicherweise habe es eine Sonderkehraktion gegeben - er werde das abklären lassen. Der Bürgermeister informierte auch, dass die mit der Unkrautbekämpfung beauftragte Firma in einigen Bereichen nachbessern müsse. Angeregt habe man etwa Einsätze am Morgen, wenn bestimmte Parkplätze nicht belegt sind.

Termine nicht mehr abrufbar

Wolfgang Karbstein (Wählergemeinschaft Zukunft) berichtete von einem Bürger, der die Termine der Straßenkehrung immer auf der Homepage der Stadt nachgelesen habe. Seit einiger Zeit seien diese aber nicht mehr abrufbar. Wenn er nämlich wüsste, wann die Kehrmaschine fährt, dann könnte er seine Autos vorher umparken. Stefan Grillmeier teilte mit, dass sich die beauftragte Firma nicht auf feste Tage, sondern nur auf die jeweilige Woche habe festlegen wollen. Man werde die Anregung aber aufgreifen und versuchen, die Kehrpläne wieder einsehbar zu machen.

Parken ordnungsgemäß

Auf einen Hinweis von Gerhard Greim (SPD) in einer der vergangenen Sitzungen erinnerte Heribert Hegen (WG Zukunft). Der damals kritisierte Lastwagen parke nach wie vor regelmäßig nahe der Christuskirche direkt auf der Fahrbahn der Marktredwitzer Straße, so Hegen. Stefan Grillmeier sprach von einer Gefahrenstelle, doch laut Polizei stehe der Lkw dort ordnungsgemäß. "Es sei denn, wir würden entsprechend beschildern." Nun wolle man mit dem Fahrer sprechen und nach einer Lösung suchen.

Projekt in Warteschleife

Nach dem aktuellen Stand bei der geplanten Sanierung der alten Wohnblöcke am Robert-Lindig-Platz durch einen Investor fragte Wolfgang Karbstein. "Die Sanierung konnte noch nicht stattfinden, weil sie an KfW-Programme gebunden ist", erklärte dazu Bürgermeister Grillmeier. Ab 1. Juli seien die neuen Programme nutzbar, dann könne es mit dem Projekt losgehen.

Gespräch zu Gefälle

Karbstein berichtete auch von einem Treffen der städtischen Behindertenbeauftragten. Angesprochen worden sei eine Begehung im Sportheim des SV Steinmühle, das bekanntlich barrierefrei umgebaut wird. Hier habe der Architekt mitgeteilt, dass die abwesende Doris Scharnagl-Lindinger die Pläne ebenfalls erhalten habe. Dies sei aber nicht der Fall gewesen, so Karbstein. Weiter wollte er wissen, ob im Zusammenhang mit dem Gefälle am Gehweg vor der Metzgerei Grillmeier schon die angekündigte Neuberechnung durch das Bauamt vorgenommen wurde.

Bürgermeister Grillmeier war der Meinung, dass die Planunterlagen zum SV-Sportheim wie gewünscht verschickt worden seien. Dies werde man nachholen. Zum Gefälle am Unteren Markt teilte er mit, dass die Berechnung in Arbeit oder auch schon abgeschlossen sei. In wenigen Wochen stehe ein Ortstermin mit einer Vertreterin der Regierung der Oberpfalz an. Dabei werde man sich zur Änderung des Gefälles und auch zum Thema Behindertenparkplätze abstimmen. Die Frage von Karbstein, ob die Behindertenbeauftragten teilnehmen dürfen, verneinte Grillmeier: "Gespräche mit Regierungs-Vertretern führe ich selbst." Allerdings werde er im Anschluss ausführlich informieren.

Fehlende Lampe

Manfred Sommer (SPD) erkundigte sich nach einer zusätzlichen Straßenlampe für den Bereich beim Glockenturm in Pleußen. Diese hätte nach Aussagen von Anwohnern angeblich schon vor zwei Jahren aufgestellt werden sollen. Bürgermeister Grillmeier bestätigte, dass die Verwaltung damit befasst sei. Derzeit sei man bei der Vielzahl an Themen ständig mit Firmen in Kontakt, diese kämen vor Aufträgen kaum mehr hinterher.

Sichtbehinderungen

Den hohen Wuchs an bestimmten Straßen bemängelte Josef Schwägerl (CSU). Als Beispiel nannte er die Bankette im Umfeld des Aldi-Marktes im Gewerbegebiet Birkigt. Dadurch komme es teilweise zu Sichtbehinderungen. Allerdings hatte Schwägerl Verständnis, dass Mäharbeiten nicht überall gleichzeitig ausgeführt werden können. Bürgermeister Grillmeier verwies auf das wetterbedingte starke Pflanzenwachstum und bat zum wiederholten Mal darum, Anfragen wie diese oder etwa zur Straßenlampe direkt an die Verwaltung zu stellen.

Gegenreaktion vermisst

Auf die Corona-Situation kam Wolfgang Hecht (CSU) zu sprechen. Mitterteich sei einst Hotspot gewesen, es galt eine Ausgangssperre, dabei sei konsequent durchgegriffen worden. Jetzt aber, bei vorbildlichen Werten, vermisse er eine entsprechende Reaktion. Josef Schwägerl bemerkte dazu augenzwinkend, dass die Region wegen der guten Entwicklung doch erst wieder in der "Bild-Zeitung" gewesen sei. "Man sollte aber Erleichterungen spüren, die sollte man vielleicht einfordern", legte Hecht nach und wünschte sich motivierende Aktionen für die Bevölkerung.

Bürgermeister Grillmeier erwiderte, dass er sich ständig mit den Abgeordneten austausche und diese Forderungen ebenfalls schon gestellt habe. In der Stadt sei es inzwischen wieder deutlich lebendiger geworden und er hoffe, dass nach und nach wieder Normalität einkehrt. Er werde auch nicht müde, Erleichterungen einzufordern, so Grillmeier. Unter anderem hoffe er darauf, dass die Begrenzung auf maximal 350 Besucher im Freibad bald aufgehoben wird.

Wohnanlage auch mit Allgemeinarztpraxis

Bürgermeister Stefan Grillmeier hatte eingangs auch über den aktuellen Stand beim geplanten Großprojekt an der Zanklgartenstraße informiert. Dort soll bekanntlich ein Mehrgenerationenquartier mit 40 Wohnungen, zwei Penthäusern und einer Tagespflegeeinrichtung entstehen, aufgeteilt auf vier Gebäude. Wie Grillmeier mitteilte, seien die Pläne noch einmal modifiziert worden – so werde nun auch eine Allgemeinarztpraxis integriert. Weitere Details dazu nannte er nicht.

Zum zeitlichen Ablauf sagte der Bürgermeister, dass der Baubeginn für September oder Oktober dieses Jahres anvisiert sei. Die Bauzeit werde voraussichtlich zwei Jahre betragen, so Grillmeier weiter. Mit der Vermarktung der Wohnungen habe ein Immobilienunternehmen schon begonnen, zeitnah soll auch ein Bauplan vorliegen. Demnächst werde das Projekt bei einem Pressetermin der Öffentlichkeit ausführlich vorgestellt.

„Ein tolles Projekt, ich freue mich drauf“, betonte Bürgermeister Stefan Grillmeier und sprach angesichts von Barrierefreiheit, Pflegeeinrichtung und Arztpraxis von einem „Rundum-sorglos-Paket“. Er habe viel Zeit investiert, um das Projekt gemeinsam mit dem Investor auf den Weg zu bringen, erklärte Grillmeier.

Zum Hintergrund: Realisiert wird das Projekt von der in Mitterteich ansässigen Firma Lanz GmbH & Co. KG. Im Bereich der Tagespflegeeinrichtung sei eine enge Kooperation mit der Stadt Mitterteich vorgesehen, wie es heißt.

Gute Erfahrungen mit elektronischen Wasserzählern

Einstimmig gebilligt hatte der Stadtrat zuvor eine Ergänzung der Wasserabgabesatzung. Diese Formalie war wegen der Einführung der elektronischen Wasserzähler erforderlich. Der Austausch ist laut Bürgermeister Stefan Grillmeier inzwischen weitgehend abgeschlossen, nur sieben Anwesen seien noch übrig. Schon mehrfach habe man gute Erfahrungen mit den digitalen Zählern gemacht: Wenn es zu einem Wasseraustritt kommt, könne man flexibler reagieren. Auf Nachfrage von Gerhard Greim (SPD) bestätigte Grillmeier, dass Anschlussnehmer mit herkömmlichen Zählern für den Zusatzaufwand zahlen müssen, der durch das manuelle Ablesen entsteht.

Grünes Licht gab es nicht zuletzt für einen Bauantrag: An der Porzellinerstraße in Mitterteich soll ein Einfamilienhaus mit Garage entstehen.

Ein Thema im Stadtrat war auch die Eishalle

Mitterteich

Eine Diskussion gab es auch zum Thema Verkehrssicherheit

Mitterteich

"Widerspricht sich das nicht?"

Bernhard Thoma (Freie Wähler) zur Straßenreinigung unmittelbar nach der Unkrautbekämpfung

 

 

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