12.10.2020 - 18:01 Uhr
MitterteichOberpfalz

Kommunalpolitik in Mitterteich: Unfaire Attacken, berechtigte Nachfragen

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Mitterteichs Zweiter Bürgermeister und SPD-Vorsitzender Johann Brandl hat sich über persönliche Attacken durch einige Bürger beklagt und eine Medien-Anfrage kritisiert. Das eine ist berechtigt, das andere nicht, meint Redakteur Udo Lanz.

SPD-Ortsvorsitzender Johann Brandl (rechts) beklagt Verbalangriffe auf seine Person, die es vor allem nach seiner Wahl zum Zweiten Bürgermeister gegeben habe. Das Archivbild zeigt seine Vereidigung durch Bürgermeister Stefan Grillmeier im Mai dieses Jahres.
von Udo Lanz Kontakt Profil
Kommentar

Zunehmend schärfer geworden ist im Laufe der vergangenen Jahre der Ton in unserer Gesellschaft. Vor allem in sozialen Medien wird geschimpft, gehetzt und gelogen, was das Zeug hält – bevorzugt anonym, zum Teil aber auch ungehemmt offen mit Klarnamen. Ins Visier geraten zumeist Personen des öffentlichen Lebens, darunter Politiker auf allen Ebenen.

Im Zusammenhang mit der Mitterteicher Kommunalpolitik scheint es glücklicherweise noch keine wüsten Beschimpfungen oder gar Drohungen gegeben zu haben. Aber offenbar üble Unterstellungen, wie Zweiter Bürgermeister und SPD-Ortsvorsitzender Johann Brandl jetzt beklagt hat, an ihn zugestellt per Brief und E-Mail.

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Kritik in der Sache darf hart und durchaus zugespitzt formuliert sein – das muss ein Politiker schon aushalten. Doch die Grenze des Tolerierbaren ist überschritten, wenn die Person als solche angegriffen wird, sei es durch Beleidigungen oder unwahre Behauptungen. Ist so etwas beispielsweise in einem Leserbrief an Oberpfalz-Medien der Fall, so lässt die Redaktion die Veröffentlichung in dieser Form gar nicht zu.

Es ist absolut nachvollziehbar, dass Johann Brandl rechtliche Schritte einleiten will, wenn bestimmte Zeitgenossen wieder zu persönlichen Attacken gegen ihn ausholen. Nicht nachvollziehbar ist aber, dass Brandl eine Medien-Anfrage zur Situation im Ortsverein kritisiert. Wenn es fünf Jahre lang keine Neuwahlen gibt, ist das natürlich ein öffentliches Thema. Denn anders als etwa eine lose Frühschoppen-Vereinigung ist die SPD Mitterteich an der Stadt- und Kreispolitik beteiligt, welche sich direkt auf die Bürger auswirkt.

Selbstverständlich würde unsere Redaktion auch bei jeder anderen Partei oder Gruppierung nachfragen, sollte sich eine ähnliche Sachlage ergeben. Und die erhaltenen Aussagen würden unverzerrt und ohne Sensationshascherei veröffentlicht – genau so wie es in der vergangenen Woche im Falle der SPD Mitterteich geschehen ist.

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