12.10.2020 - 18:00 Uhr
MitterteichOberpfalz

SPD-Ortsvorsitzender Johann Brandl: Klare Ansage an "Denunzianten"

Eine Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Mitterteich nahm Vorsitzender und Zweiter Bürgermeister zum Anlass, um auf die Kommunalwahl zurückzublicken. Dabei richtete er zum Teil scharfe Kritik an verschiedene Seiten.

16 Mitglieder kamen am Freitagabend zu einer Versammlung des SPD-Ortsvereins ins Sportheim des SV Mitterteich. Vorsitzender Johann Brandl (sitzend, links) ging auf die Kommunalwahl ein und richtete Kritik an verschiedene Seiten. Mit dabei war auch Kreisvorsitzende Brigitte Scharf (sitzend, rechts).
von Josef RosnerProfil

16 von 53 Mitgliedern waren am Freitagabend zu der Versammlung ins Sportheim des SV Mitterteich gekommen. Dabei wurden die Delegierten zur Bundeswahlkreiskonferenz bestimmt, die am 5. Dezember in Pfreimd den SPD-Bundestagskandidaten kürt. Mehrheitlich gewählt wurde Johann Brandl, sollte er verhindert sein, übernimmt Manfred Sommer.

Kritisch bewertete Johann Brandl eine kürzlich Nachfrage von Oberpfalz-Medien zur Situation im Ortsverein, speziell zum Grund für das Ausbleiben von Neuwahlen seit fünf Jahren. "Das gab's noch nie", so Brandl. "Wir sind kein eingetragener Verein, wir sind nur unserer Bayern-SPD gegenüber verpflichtet. Jeder von euch wusste, warum wir die Neuwahlen hinausgeschoben haben."

SPD Mitterteich informiert nach Anfrage von Oberpfalz-Medien über Verzögerungen bei den Neuwahlen

Mitterteich

Auf der Suche nach einem neuen Ortsvorsitzenden sei man zunächst nicht fündig geworden, so Brandl. Dann sei er wiederholt erkrankt. "2019 war ich wieder gesund und fand die Motivation, mich nochmals als Bürgermeisterkandidat nominieren zu lassen. Da in dieser Zeit sehr viel Arbeit auf mich zukam, waren Neuwahlen 2019 nicht mehr machbar." Nun habe man entschieden, die Vorstandsneuwahlen am 27. November durchzuführen. "Dies wäre auch ohne Presse geschehen", versicherte Brandl.

Beim Rückblick auf die Kommunalwahl erinnerte Johann Brandl an eine Reihe von Wahlveranstaltungen, die bis auf den Termin im Josefsheim gut besucht gewesen seien. Die Wahl selbst sei für ihn "ein Wechselbad der Gefühle" geworden. "Es hat sich bewahrheitet, dass es in der Bevölkerung eine Umbruchstimmung gab und die CSU keine Mehrheit mehr bekommt. Leider konnten wir diese Stimmung nicht für uns gewinnen", bedauerte Brandl. Es habe sicherlich nicht am Bürgermeisterkandidaten und am Wahlprogramm gelegen.

Drittmeiste Stimmen

Leider habe er es nicht in die Stichwahl geschafft, zudem habe die Partei im Stadtrat einen weiteren Sitz verloren. "Dennoch, ich habe mit über 2500 Stimmen mein bislang bestes Ergebnis in den letzten 18 Jahren bei der Stadtratswahl erreicht, das sind unter allen Kandidaten die drittmeisten Stimmen." Dies sei ein Zeichen, dass die Bürger seine kommunalpolitische Arbeit schätzten. Brandl freute sich, auch, dass zwei Drittel des Stadtrats ihn zum Zweiten Bürgermeister gewählt haben.

Wir haben jetzt einen Bürgermeister, der offen und ehrlich mit den Stadträten umgeht. Er bringt die Transparenz mit in die politische Arbeit ein, die ich in den letzten 18 Jahren immer wieder gefordert habe.

Johann Brandl (SPD) über Bürgermeister Stefan Grillmeier (CSU)

"In Mitterteich hat derzeit keine Partei eine Mehrheit. Das ist gut, weil jeder für seine Ideen Mehrheiten finden muss. Das war in der Vergangenheit nicht gegeben", so Brandl weiter. "Mit Stefan Grillmeier haben wir jetzt einen Bürgermeister, der offen und ehrlich mit den Stadträten umgeht. Er bringt die Transparenz mit in die politische Arbeit ein, die ich in den letzten 18 Jahren immer wieder gefordert habe." Bei der Zusammenarbeit sei ein vertrauensvolles Miteinander erkennbar. Nicht zuletzt durch die offene Art von Stefan Grillmeier seien bisher nahezu alle Beschlüsse einstimmig gefallen. "Es ist sehr angenehm, mit Stefan Grillmeier zusammenzuarbeiten."

Lügen und Rufschädigung

Scharf kritisierte Brandl, dass er in der Öffentlichkeit nach der Wahl zum Zweiten Bürgermeister hart angegangen worden sei, etwa durch "teilweise unverschämte Leserbriefe". Zudem habe er Briefe und E-Mails erhalten, "in denen mit Lügen versucht wurde, mich auf das Schäbigste zu denunzieren". Sollte diese "haltlose Hetze" gegen seine Person anhalten und weiterhin Rufschädigung betrieben werden, werde er nicht zögern, die Staatsanwaltschaft einzuschalten. "Die Denunzianten sind mir namentlich bekannt und kommen alle aus demselben Lager", betonte Brandl. Er stellte klar, dass er sich nicht habe "kaufen" lassen. "Ich mache schon immer Politik für Mitterteich und werde es auch künftig tun. Wir wollen immer das Beste für Mitterteich und seine Bürger." An alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen richtete er den Appell, dass man gemeinsam versuchen sollte, Mitterteich mit Ideen voranzubringen. "Ich will, dass wieder Ruhe einkehrt." Abschließend kündigte Brandl an, dass der Ortsverein heuer wieder einen Jahreskalender herausbringen werde.

SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf richtete ihr Augenmerk auf die zunehmenden Corona-Infektionen. Die Menschen dürften nicht leichtsinnig werden: "Wir müssen durchhalten." Lob gab es für die schwarz-rote Bundesregierung, die versuche, den Menschen und Betrieben zu helfen.

Mit Blick auf die Kommunalwahl bedauerte Scharf, dass die Arbeit der SPD häufig zu wenig Anerkennung finde. "Wahrscheinlich auch deshalb, weil ein Sozialdemokrat einfach ein kritischer Mensch ist", so Scharf. Mit der Wahl von Johann Brandl zum Zweiten Bürgermeister von Mitterteich hat die SPD jetzt ein Mitspracherecht: "Johann Brandl überwacht die Arbeit des ersten Bürgermeisters." Dies sei doch durchaus auch ein Wahlerfolg. Leider werde der Ton immer rauer, bemerkte Scharf zu Verbalangriffen gegenüber Politikern, vor allem in den sozialen Medien.

Am Ende dankte Walter Wenisch für die Glückwünsche zu seinem 80. Geburtstag und überreichte eine Spende an den Ortsverein.

Zu den kritischen Aussagen von Johann Brandl ein Kommentar von Udo Lanz

Mitterteich

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