12.11.2020 - 18:30 Uhr
MitterteichOberpfalz

Verschärfte Corona-Situation: Stadtrat Mitterteich weicht in Turnhalle aus

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Wegen der Corona-Entwicklung tagt der Stadtrat Mitterteich ab sofort in der Grundschulturnhalle. Eine Fraktion hatte dazu Anfang der Woche einen Antrag gestellt - aus dem Rathaus heißt es aber, dass der Beschluss schon vorher gefallen sei.

Klaus Schüßler und Martina Rüth von der Stadtverwaltung trafen am Donnerstag gemeinsam mit dem Hausmeister-Team erste Vorbereitungen für die Stadtratssitzung in der Grundschulturnhalle.
von Udo Lanz Kontakt Profil

Seit der ersten Sitzung des neuen Stadtrats im Mai tagt das Gremium im Saal des Feuerwehrhauses. Wegen der Sanierung des Historischen Rathauses wäre das wohl auch weiterhin der Fall gewesen – doch die verschärfte Corona-Situation führte nun zu einer Planänderung: Ab Montag, 16. November, finden die Sitzungen bis auf weiteres in der kleinen Turnhalle der Grundschule statt. Darüber informierte Bürgermeister Stefan Grillmeier am Donnerstagmorgen im Gespräch mit Oberpfalz-Medien. Die Entscheidung sei am vergangenen Freitag, 6. November, gefallen.

Anfang dieser Woche, am Montag, 9. November, hatte die Wählergemeinschaft Zukunft Stadt Mitterteich beantragt, die Sitzung in eine andere Räumlichkeit oder auf einen späteren Zeitpunkt zu verlegen. Dieses Schreiben ging nicht nur an Bürgermeister Stefan Grillmeier, sondern auch an die Redaktion von Oberpfalz-Medien. Bereits im Mai hatte die WG Zukunft vergeblich einen ähnlichen Antrag gestellt – damals aber wegen der begrenzten Zuhörerplätze und fehlender Barrierefreiheit im Feuerwehrhaus.

Einigkeit in der Fraktion

In dem neuen Antrag verwies WG-Zukunft-Sprecher Heribert Hegen nun auf die „dunkelroten Infektionszahlen“ im Landkreis. Daher sei man sich innerhalb der Fraktion einig gewesen, auf eine Verlegung der Sitzung zu dringen. „Im Hinblick auf die Anzahl der Anwesenden erscheint uns der Raum zu klein und dadurch nicht geeignet“, so Hegen wörtlich über den Saal im Feuerwehrhaus. Auch in Bezug auf die zu erwartenden Zuhörer sollte für die Sitzung ein größerer Raum gewählt werden. Als Beispiele zählte Hegen die Turnhalle der Grundschule, die Mehrzweckhalle und deren Aula, die Eishalle und das Josefsheim auf.

Wir hätten die Sitzung geschlossen boykottiert.

WG-Zukunft-Sprecher Heribert Hegen

Der WG-Zukunft-Sprecher nannte auch die Möglichkeit einer Online-Sitzung, wobei er selbst einschränkte, dass dies mit Blick auf den Zugang der Öffentlichkeit wohl schwierig umzusetzen wäre. Am sinnvollsten wäre es seiner Ansicht nach, die Sitzung gleich auf einen anderen Zeitpunkt zu verlegen. „Es ist unbedingt sicherzustellen, dass eine Ansteckung während einer Sitzung ausgeschlossen wird“, mahnte Hegen. „Im Hinblick auf unsere älteren Stadträte und auch unsere Erfahrungen aus dem Frühjahr ist diese Verlegung unabdingbar.“ Am Ende des Schreibens bat Hegen den Bürgermeister darum, bis zum Mittwoch, 11. November, eine Entscheidung zu treffen und diese allen Fraktionen sofort mitzuteilen.

Erfreut über Entscheidung

Am späten Mittwochnachmittag, 11. November, meldete sich Heribert Hegen wieder bei der Redaktion der Oberpfalz-Medien und berichtete, dass ihn der Bürgermeister einige Stunden zuvor über die Verlegung der Sitzung in die Halle der Grundschule informiert habe. Hegen zeigte sich erfreut darüber: „Die Turnhalle ist ausreichend groß und der Luftaustausch funktioniert auch besser.“ Wäre keine Verlegung erfolgt, so Hegen, hätten sich die WG-Fraktionsmitglieder nicht dem ihrer Ansicht nach erhöhten Risiko ausgesetzt, sich selbst oder jemand anders anzustecken: „Wir hätten die Sitzung geschlossen boykottiert.“

Umdenken durch neue Zahlen

Bürgermeister Stefan Grillmeier nahm am Donnerstag auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien ausführlich Stellung – auch speziell zur Frage, ob die Entscheidung zur Verlegung aufgrund des WG-Zukunft-Antrags erfolgt sei. Grillmeier erklärte, dass am Mittwoch vergangener Woche die Einladungen zur Sitzung verschickt worden seien. „Am Donnerstag haben wir aber die neuen Infektionszahlen bekommen und erfahren, dass es 13 neue Corona-Fälle in Mitterteich gibt“, so Grillmeier. Das habe ein Umdenken bewirkt und bei der wöchentlichen Amtsleiter-Besprechung am Freitag habe man beschlossen, in eine andere Räumlichkeit auszuweichen.

Pünktlich vor den anstehenden Fraktionssitzungen in der laufenden Woche habe man dann über die Wahl der Grundschulturnhalle informiert. Eine entsprechende Notiz sei den Unterlagen beigefügt worden, die für die Fraktionen zur Abholung bereitgelegt wurden. „Heribert Hegen habe ich persönlich getroffen und es ihm gesagt“, schilderte Grillmeier. Der Beschluss zur Verlegung sei keine Reaktion auf den WG-Zukunft-Antrag gewesen. „Aber der Antrag hat uns bekräftigt“, betonte der Bürgermeister.

Einzige Alternative

Die Turnhalle der Grundschule, die derzeit nicht für den Sport genutzt wird, sei als einzige Alternative infrage gekommen, so Grillmeier. „Die Eishalle ist zu groß und darin wäre es zu kalt, die Aula der Mehrzweckhalle ist wegen der Boden-Erneuerung belegt und für das Josefsheim müssten wir zahlen.“ Die Turnhalle sei flächenmäßig größer als der Saal im Feuerwehrhaus, habe durch die höhere Decke auch ein deutlich größeres Raumvolumen und die Belüftungsmöglichkeiten seien besser. Weiterhin nicht gegeben sei allerdings Barrierefreiheit.

Eine zeitliche Verlegung sei keine Option gewesen, stellte der Bürgermeister klar. „Die Corona-Situation wird sich so schnell nicht ändern.“ Der Stadtrat müsse bestimmte Entscheidungen treffen, auch weil einige Projekte nicht für unbestimmte Zeit warten könnten. Keine Chance sehe er auch für eine Online-Sitzung, weil somit der Zugang der Öffentlichkeit nicht im erforderlichen Maß gegeben wäre.

Nicht zuletzt erklärte Grillmeier, dass die Stadt coronabedingt zuvor auch schon die für November geplanten Finanzausschuss- und Bauausschusssitzungen mit der Stadtratssitzung zusammengelegt habe. Zudem werde Grillmeier am Montag mit Blick auf die Situation um Disziplin bei Diskussionen und Anfragen bitten, so dass die Sitzung nicht zu lange dauert.

Seit der konstituierenden Sitzung tagte der neue Stadtrat im Feuerwehrhaus

Mitterteich
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Die Themen der Stadtratssitzung

Der Stadtrat Mitterteich kommt zur nächsten Sitzung am Montag, 16. November, erstmals in der Turnhalle der Grundschule zusammen (Eingang beim Hallenbad). Beginn des öffentlichen Teils ist um 19.30 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem folgende Punkte:

  • Auswertung der Tempomessgeräte in Mitterteich (Waldsassener Straße), Pleußen (Fockenfelder Straße) und Großensterz.
  • Beschränkung der Ortsdurchfahrt von Pechofen auf 30 km/h, Installierung von Verkehrsspiegeln am Friedhofsparkplatz unterhalb des Friedhofs und an der Einmündung der Annabergstraße in die Wiesauer Straße.
  • Änderung des Flächennutzungsplanes mit Bestandteil Landschaftsplan; Aufstellung des Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Oberteich, bei der Bahn“. Behandlung mit Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss.
  • Städtebauförderung: Bedarfsmeldung für das Jahresprogramm 2021.
  • Anträge zum Neubau von Einfamilienwohnhäusern in Mitterteich und Pleußen, Antrag zum Anbau an Wohnhaus in Kleinbüchlberg, Voranfrage für Gebäudeabriss und Einfamilienhaus-Neubau in Großbüchlberg.

 

 

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