07.06.2021 - 15:47 Uhr
NabburgOberpfalz

Beim Bau einer Straße für die Ewigkeit: Qualität vor Schnelligkeit

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Der Mehrzahl der Nabburger Stadträte sind beim Bau der Umgehungsstraße Pläne wichtig, mit deren Verwirklichung die Stadt dauerhaft gut leben kann. Es gibt aber auch Stimmen, die unnötigen Zeitverlust orakeln.

Diese Animation aus der Machbarkeitsstudie des Büros UmbauStadt, die von der Stadt Nabburg in Auftrag gegeben worden war, stellt den geplanten Verlauf der Umgehungsstraße zwischen der Abzweigung des Naabwegs (unten rechts) und der Abzweigung der Austraße (oben links) dar.
von Wilhelm Amann Kontakt Profil

Das Thema "Bahnübergang" beanspruchte wieder einmal sehr viel Zeit in einer Stadtratssitzung. Während der Beschlussfassung zu 27 Einwänden gegen den aktuellen Tekturplan fielen auch bemerkenswerte grundsätzliche Worte.

Den Anfang machte dabei CSU-Stadtrat Michael Giesl. Er schickte gleich voraus, dass er allen formulierten Einwänden zustimmt und an seiner Meinung festhält: "Die Planung der Rahmenplantrasse ist die schlechteste Lösung für Nabburg." Die Sprecherin der Fraktion Nabburger Land, Ernestine Gietl, sah den Stadtrat in der Verpflichtung, das Bestmögliche für die jetzigen Bürger der Stadt und nachfolgende Generationen zu fordern. Vor diesem Hintergrund hielt sie es für richtig, die an den Plänen noch bestehenden Kritikpunkte im Planfeststellungsverfahren zu äußern. Wer Verbesserungen erreichen möchte, müsse das jetzt sagen. Denn später könne und werde niemand mehr daran rütteln.

Neu: Sieben Jahre Bauzeit

SPD-Sprecher Josef Weber wertete den Katalog an Forderungen als Versuch, die ganzen Baumaßnahmen durch die Hintertür zu stoppen, weil das anderweitig nicht gehe. Das gezeigte Abstimmungsverhalten fasste er so auf, dass bei einer Mehrheit an Stadträten kein Interesse bestehe, das Planfeststellungsverfahren schnell zu Ende zu bringen. Seine Fraktionskollegin Evi Thanheiser sah gebotene Eilbedürftigkeit. Albert Bruckner (Freie Wähler) betrachtete nicht die Dauer des Planfeststellungsverfahrens als maßgebend, sondern die Sicherheitsinteressen der Bürger und die Auswirkungen auf das Nabburger Stadtbild. Wenn die Pläne wirklich so gut wären wie von manchen Seiten getan wird, so gäbe es seiner Meinung nach schon längst eine bauliche Lösung.

Zum Thema Schnelligkeit kritisierte Tobias Knechtel (CSU), dass von Seiten der SPD der Eindruck erweckt werde, die Lösung sei zeitlich in Reichweite. Er machte darauf aufmerksam, dass das Staatliche Bauamt in der Tektur seine eigene Angabe zur voraussichtlichen Bauzeit korrigiert habe: War bisher von 2,5 Jahren die Rede, so gehe man inzwischen von 7 Jahren aus.

"Gute Gründe"

Rita Holzgartner (SPD) warf die Frage auf, wer die Verwirklichung der in den Einwänden genannten Forderungen bezahlt. "Wenn wir jetzt nichts fordern, zahlen wir definitiv am Ende alles selber", sagte dazu Bürgermeister Frank Zeitler (CSU). So aber könnten erhobene Forderungen zur Verhandlungssache werden. Die Stadt Nabburg stelle schließlich ja auch teilweise ihren Grund für das Projekt zur Verfügung.

"Wir wären ein schlechter Stadtrat, wenn wir nichts für die Stadt Nabburg fordern würden", fügte CSU-Sprecher Hans-Georg Dobler an. Der Nachbesserungsbedarf, der sich nun offenbart, beweise doch eindeutig, dass der in den wesentlichen Punkten schon vor über zehn Jahren geplante Bau der Umgehungsstraße zu wenig durchdacht war und in der Zwischenzeit etliche neue Situationen - wie zum Beispiel durch die geplante Elektrifizierung der Bahnstrecke - entstanden sind. So lasse es sich auch erklären, dass der Staat mittlerweile von einer sieben Jahre dauernden Bauausführung spricht. Wer nun das Erheben von Einwänden kritisiert, dem passe anscheinend nur das Ergebnis der meisten Abstimmungen nicht.

Karin Raab (Nabburger Land) verwahrte sich gegen die genannten Vorwürfe Webers. Sie ging davon aus, dass jedes einzelne Stadtratsmitglied schon "gute Gründe" hat für sein Abstimmungsverhalten.

"Es ist doch Wahnsinn"

Der im März 2020 nicht mehr wiedergewählte Bürgermeister Armin Schärtl (SPD) hielt den seit April 2001 existierenden Rahmenplan hoch, auf dessen Grundlage im Jahr 2010 eine Planungsvereinbarung zwischen Bahn, Bund und Freistaat Bayern mit Zustimmung durch die Stadt Nabburg geschlossen worden war, und sagte dazu: "Fakt ist, eine Lösung geht nur damit." Er forderte dazu auf, sich gedanklich von allen anderen Varianten zu verabschieden. Er hielt es für "daneben", wenn den Verfechtern der Rahmenplantrasse in der bisherigen Form unterstellt werde, sie wollten nicht das Beste für ihre Kinder und Enkel.

Bernd Hofmann (CSU) fasste zusammen: "Es ist doch absoluter Wahnsinn, was hier auf dem Tisch liegt." Es zeige sich, dass die Rahmenplantrasse zu verurteilen ist. Denn die Stadt Nabburg werde dadurch von den verantwortlichen Planern "in was hineingedrängt, nur um das Thema vom Tisch zu bekommen." Die gravierenden Schwächen und Fehler der Planungen seien nun durch die Einwände knallhart aufgezeigt worden. Bei allen Abstimmungen ergab sich eine Mehrheit für die Vorschläge, die das städtische Bauamt und der Verwaltungsleiter ausgearbeitet hatten.

Für Bürgermeister Frank Zeitler (CSU) ist es nach eigenen Angaben besonders wichtig, die ursprünglich von der Regierung der Oberpfalz im Anhörungsverfahren definierten Ziele der Beseitigung des Bahnübergangs und des Baus einer Umgehungsstraße (dazu Hintergrund) im Auge zu behalten. Da spiele die Verbesserung des Verkehrsflusses innerhalb der Stadt Nabburg eine zentrale Rolle.

Kritisches Hinterfragen

Gegenüber den Bürgern der Stadt bestehe die Verpflichtung, den Weg zum Erreichen dieser Ziele kritisch zu hinterfragen. Genau das sei in der Verwaltung im Rathaus geschehen. Wer nun sieht, dass der schienengleiche, beschrankte Bahnübergang beseitigt werde, aber im Verlauf der neuen Umgehungsstraße vier Verkehrsampeln geplant sind, könne nicht davon sprechen, dass sich der Verkehrsfluss und die Leichtigkeit des Straßenverkehrs in Zukunft verbessern.

Die 27 Einwände werden der Regierung der Oberpfalz vorgelegt. Im Rathaus in Nabburg geht man davon aus, dass diese Forderungen - ebenso wie Einwände, die anderen Beteiligte vorgebracht haben - erörtert und einzeln abgewogen werden müssen.

Einwände gegen Pläne für Umgehungsstraße

Nabburg

Weiterer Artikel über Einwände

Nabburg
Hintergrund:

Ziele der Verlegung der Staatsstraße 2040

  • Beseitigung des Bahnüberganges (keine Ortsumgehung)
  • Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Leichtigkeit des Verkehrs im
    Zuge der beiden sich bisher niveaugleich kreuzenden Verkehrswege Bahn
    und Straße
  • Verbesserung des innerörtlichen Verkehrsablaufes (Bau von zwei Kreisverkehren
    am Baubeginn und Bauende)
  • Verbesserung der intensiven, fußläufigen und radverkehrlichen, innerörtlichen
    Verkehrsbeziehungen zur Altstadt (teilweise Neuanlage von Geh- bzw.
    in Teilbereichen kombinierten Geh- und Radwegen)
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