In Verbindung mit dem Bau oder der Nutzung eines Gebäudes können die Kommunen das Erstellen von zugehörigen Parkplätzen verlangen. Ist der Nachweis nicht möglich, so kann ein finanzieller Ausgleich in Form einer Stellplatzablöse festgesetzt werden. Letztmals im November des Jahres 1994 traf der Stadtrat dazu eine konkrete Entscheidung, indem er beschloss, dass in solchen Fällen 3500 DM zu bezahlen sind. Mit Einführung des Euros erfolgte die Umrechnung auf 1800 Euro. Nach 26 Jahren meinte man nun im Rathaus, dass eine Anpassung geboten ist. Deshalb kam das Thema auf die Tagesordnung der letzten Stadtratssitzung.
Orientiert am Preisniveau
Es liegt laut Verwaltung im pflichtgemäßen Ermessen der Stadt, ob und zu welchen Bedingungen die notwendigen Stellplätze abgelöst werden. Es wurde deshalb vorgeschlagen (wie auch bereits 1994), den Ablösebetrag nach den Herstellungskosten und Grunderwerbskosten eines Stellplatzes zu errechnen und sich daran zu orientieren.
Dabei war davon auszugehen, dass das Mindestmaß für einen einzelnen Stellplatz 2,50 Meter in der Breite und 5,00 Meter in der Länge beträgt. Demnach ergibt sich für einen Platz eine Fläche von 12,5 Quadratmetern. Die aktuellen Herstellungskosten für einen Platz liegen bei etwa 170 Euro je Quadratmeter. Bei den zusätzlichen Grunderwerbskosten kommt es auf die Bewertung des Grundes an: Setzt man 80 Euro pro Quadratmeter an, so kommen 1000 Euro heraus. Ginge man zum Beispiel auf einen Quadratmeterpreis von 110 Euro hoch, so wären es in der Summe schon 1375 Euro. Im Rathaus errechnete man eine denkbare Kostenspanne zwischen 3125 und 3500 Euro.
Weniger als vorgeschlagen
Hinzu gezogen wurde ein Vergleich mit einigen anderen Kommunen aus dem Landkreis Schwandorf. Er ergab: Der Markt Wernberg-Köblitz verlangt 3000 Euro pro Stellplatz, der Markt Schwarzenfeld 3500 Euro, die Stadt Schwandorf 3800 Euro, die Gemeinde Wackersdorf 4000 Euro und die Stadt Maxhütte-Haidhof 4500 Euro, während es in der Stadt Pfreimd keinen festen Betrag gebe.
Der Verwaltungsvorschlag, den Bauamtsleiter Thomas Prey vortrug, ging davon aus, dass man in Nabburg in Zukunft 3500 Euro berechnen sollte. Es folgte eine kurze Diskussion. Die SPD-Fraktion hielt es für angemessen, sich mit 3000 Euro zu begnügen und damit am unteren Ende der Skala zu bleiben.
Bürgermeister Frank Zeitler (CSU) und die Verwaltung wollten diesem Vorschlag nicht im Wege stehen. Bei einer Gegenstimme von Bernd Hofmann (CSU) wurde der SPD-Antrag schließlich angenommen.
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