31.01.2021 - 14:50 Uhr
NabburgOberpfalz

Kaum Verstöße gegen Ausgangssperre im Landkreis Schwandorf

Woher und wohin? Diese Frage von Polizisten ist in der Corona-Pandemie nicht der Neugier geschuldet. Wer nachts unterwegs ist, braucht mehr als einen triftigen Grund. Verstöße gegen die Ausgangssperre sind aber selten, denn sie sind teuer.

Wo kommen sie her, wo wollen sie hin? Mit diesen Fragen müssen Autofahrer nachts rechnen, wenn sie in eine Polizeikontrolle geraten.
von Monika Bugl Kontakt Profil

Führerschein und Fahrzeugpapiere: Wer in eine Verkehrskontrolle gerät, sollte diese Dokumente parat haben. Doch Autofahrer, die zwischen 21 und 5 Uhr von der Polizei angehalten werden, müssen sich seit 9. Dezember auch rechtfertigen, warum sie überhaupt unterwegs sind. Das liegt an der Ausgangsbeschränkung, die Teil des Infektionsschutzgesetzes ist. Und anders als tagsüber, braucht es dazu noch etwas mehr als einen "triftigen Grund", nämlich einen Ausnahmegrund, beispielsweise Schichtarbeit oder eine dringende Fahrt ins Krankenhaus. Verstöße gegen die nächtliche Ausgangssperre, die nun schon fast zwei Monate gilt, sind im Landkreis aber eher selten.

"Der überwiegende Teil der Menschen, die nachts unterwegs sind, hat plausible Gründe", berichtet Marcus Tremel, Dienstgruppenleiter bei der Nabburger Polizei, der selbst in der Nacht mit Kollegen so manches Fahrzeug kontrolliert hat. Freilich gebe es auch Ausnahmen, wie beispielsweise ein mit sechs Personen besetztes Auto, das "just for fun" unterwegs war. Eine nächtliche Spazierfahrt, die insgesamt 3000 Euro kostete. Das macht schon 6 der insgesamt 18 Verstöße gegen die nächtliche Ausgangssperre aus, die seit Anfang Dezember in Nabburg aufgelaufen sind. "Dass einer von der Ausgangsbeschränkung nichts gewusst hat, so etwas ist natürlich nicht glaubhaft", ergänzt Tremel, der in der Regel keinen Anlass sieht, an den Ausnahmegründen zu zweifeln.

"Verstöße auf sehr niedrigem Niveau", meldet auch die Oberviechtacher Polizei. "Weniger als 20", präzisiert Inspektionsleiter Robert Feuerer. "Es sind oftmals die gleichen Leute, die kontrolliert werden, wenn sie zur Arbeit fahren oder als Kurierdient unterwegs sind." Es sei auch schon vorgekommen, dass ein Autofahrer auf der Fahrt von Schönsee nach Oberviechtach innerhalb von zehn Minuten von zwei unabhängigen Streifen angehalten wurde. "Der hatte trotzdem Verständnis", berichtet Feuerer. Dass einer mal pampig reagiere, komme normalerweise nicht vor. In einem Fall allerdings hatten zwei junge Frauen die Kontrolle versteckt gefilmt und in den Sozialen Medien gepostet. "Das ist natürlich nicht erlaubt", so der Inspektionsleiter - genauso wenig wie der Ausflug der beiden zum Geldautomaten, der nach Mitternacht stattfand.

"Es kommen allerdings auch wöchentlich anonyme Hinweise auf unerlaubte Treffen", berichtet der Oberviechtacher Polizeichef: "Unterm Strich waren viele dieser Treffen allerdings berechtigt." Nur manchmal liegt ein Verstoß vor, beispielsweise bei einer Geburtstagsfeier mit mehr als zwei Hausständen, die die Neunburger Polizei beenden musste. "Das war tagsüber, das macht für sieben Personen jeweils 250 Euro", kalkuliert der Neunburger Inspektionsleiter Markus Schmitt. Trotz dieser "Häufung" beziffert er die Zahl der Verstöße gegen die nächtliche Ausgangssperre ähnlich niedrig wie sein Oberviechtacher Kollege. Die wenigen Menschen, die nachts unterwegs sind, hätten durchaus glaubwürdige Gründe. "Ich muss meine Kollegen sehr loben, sie gehen mit Augenmaß vor, merken aber auch, wenn geflunkert wird", so Schmitt. Und ja, es gebe auch Fälle, wo eine Bestätigung vom Arbeitgeber verlangt wird, die notfalls nachgereicht werden kann. Seine Bilanz: "Es läuft gut hier auf dem Land, die Leute sind sehr einsichtig".

Ausgangssperre: Beobachtungen im Raum Weiden

Weiden in der Oberpfalz

Ähnlich sieht das auch Franz-Xaver Michl, stellvertretender Leiter der Schwandorfer Polizeiinspektion. Er berichtet von lediglich "einzelnen Ausreißern". Allerdings gebe es in der Kreisstadt eben auch Personen aus der Rauschgiftszene "mit Leidensdruck", der sie nachts auf die Straße treibt. Dass es nach fast zwei Monaten nächtlichem "Hausarrest" überwiegend ruhig bleibt, liegt für den Nabburger Dienstgruppenleiter Tremel schon auch an der Höhe des Bußgelds, das im Übrigen nicht die Polizei kassiert. Ein entsprechender Bescheid geht nach einer Anzeige vom Landratsamt aus: "Bei 500 Euro überlegt sich das der ein oder andere, bei 20 Euro würde sich jeder sagen: Das Geld hab' ich."

Für Dmitri Schreiber, Pressesprecher beim Polizeipräsidium Oberpfalz, ist klar, dass der Polizei auch noch weitere hilfreiche Umstände entgegen kommen. "Es gibt einfach keinen guten Grund, so spät unterwegs zu sein: Die Kneipen haben zu, und draußen ist es momentan auch recht ungemütlich", stellt er fest und fügt hinzu: "Die Frage ist, wo will man da hin in der Nacht?"

Hintergrund:

Bußgelder ab 250 Euro aufwärts

Der Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“ sieht nach einer Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 17. Dezember folgende Beträge für die Ordnungswidrigkeiten vor:

  • Falsche Kontaktdaten: Wer bei der Ermittlung von Personen in Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz schummelt, zahlt 250 Euro.
  • Verlassen der Wohnung tagsüber ohne triftigen Grund: 250 Euro.
  • Verlassen der Wohnung in der Zeit zwischen 21 und 5 Uhr ohne Ausnahmegrund: 500 Euro
  • Aufenthalt mit mehr als den erlaubten Personen: 250 Euro
  • Verstöße gegen die Maskenpflicht: 250 Euro
  • Veranstaltung von Feiern mit größerem Personenkreis: 5000 Euro
  • Teilnahme an einer Feier mit vielen Personen: 500 Euro
Menschenleere Innenstadt in Schwandorfer: Dieser Blick vom Wochenende zeigt, dass die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum schon sehr ernst genommen werden.

 

 

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