12.02.2021 - 17:30 Uhr
NabburgOberpfalz

Rätselraten um Unterführungsbau

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Eigentlich hätte die Fußgänger- und Radfahrer-Unterführung 5,50 Meter breit werden sollen. Doch jetzt sind es nur noch 4,00 Meter - mit Zustimmung der Stadt Nabburg, sagt die Regierung. Doch im Rathaus weiß man davon nichts.

An der Stelle, an der jetzt noch Fahrzeuge aller Art den Bahnübergang kreuzen, soll es später nur noch eine Unterführung für Radfahrer und Fußgänger geben. Doch wie breit wird sie letzten Endes?
von Wilhelm Amann Kontakt Profil

Gewundert hatte sich CSU-Fraktionssprecher Hans-Georg Dobler. Er fragte deshalb in der Januar-Sitzung des Stadtrates an, warum die Fußgänger- und Radfahrer-Unterführung, die in Verbindung mit dem Umgehungsstraßenbau an der Stelle des jetzigen Bahnübergangs in der Georgenstraße entstehen soll, laut aktueller Planung auf eine Breite von 4,00 Meter reduziert wurde - obwohl der Stadtrat per Beschluss vom 5. Mai 2009 die vorgelegte Planung des Staatlichen Bauamtes mit einer Breite von 5,50 Metern genehmigt hatte. Der Bauamtsleiter im Rathaus, Thomas Prey, ging der Sache im Auftrag von Bürgermeister Frank Zeitler (CSU) nach. Über das Ergebnis berichtete er nun in der Februar-Sitzung.

Demnach hatte Bauoberrat Stefan Noll vom Bauamt Amberg-Sulzbach 2009 den Stadtrat über den aktuellen Sachstand informiert. Auf Nachfrage von Stadtrat Helmut Ertl (ÜPW) sagte Noll damals, dass das Bauwerk eine lichte Weite von 5,50 Metern und somit eine sehr großzügige Breite für Fußgänger aufweisen werde. Den Vorentwurf zum Bebauungsplan billigte der Stadtrat dann einstimmig.

Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens kam es anders. Der Stadtrat behandelte am 1. Februar 2011 die Planungsunterlagen und erfuhr, dass das Planfeststellungsverfahren eine Fußgängerunterführung mit einer lichten Breite von nur noch 3,00 Metern vorsieht. Aus Gründen der Verkehrssicherheit forderte das Gremium abermals einstimmig, das Bauwerk zu einer Fußgänger- und Radfahrerunterführung auszubauen. "Die Stadt Nabburg fordert eine Verbreiterung auf 5,00 Meter. Die Kosten sind von den Kreuzungsbeteiligten zu übernehmen", steht wörtlich im Beschluss. Außerdem wurden dem Bauamt die Gestaltungsvorschläge des Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) zur Umsetzung empfohlen: großzügiger Treppenabgang, möglichst breite Unterführung, attraktiver Flussplatz, Stadtplatz, einladendes Entree.

In der Stadtratssitzung vom 4. April 2017 wurden dann im Stadtrat die Unterlagen zur Tektur des Planfeststellungsverfahrens behandelt. Eine Änderung beinhaltete die Verbreiterung des kombinierten Geh- und Radweges auf 4,00 Meter. Bürgermeister Armin Schärtl (SPD) schlug damals vor, keine neue Stellungnahme vonseiten der Stadt zu den Änderungen abzugeben, da die Einwendungen vom Februar 2011 weiterhin gegenständlich seien und im Rahmen des Erörterungstermins behandelt würden. Die CSU vertrat eine andere Meinung: Die in der Tektur nicht berücksichtigte Stellungnahme der Stadt solle erneut vorgebracht werden, da kein Einverständnis zur Tekturplanung bestehe. Mit 13:8-Stimmen entschied der Stadtrat dann jedoch, gegen die Tektur keine Einwände zu erheben und keine neue Stellungnahme bei der Regierung der Oberpfalz einzureichen. Im Anschreiben an die Regierung verwies der Bürgermeister auf die Stellungnahme vom Februar 2011, die vollumfänglich aufrechterhalten werde.

Beim Erörterungstermin, der innerhalb des Planfeststellungsverfahrens an drei Tagen im April 2018 in der Nordgauhalle und im Rathaus stattfand, stellte die federführende Regierung als Ergebnis fest: "In Folge der Tektur wurde die lichte Weite vom Vorhabensträger von 3,00 Meter auf 4,00 Meter verbreitert, und die Stadt Nabburg hat dem zugestimmt. Der Einwand ist mit der Tektur vom 27. Januar 2017 ausgeräumt." Zugestimmt? In der Verwaltung ist laut Prey anhand der bisherigen Aktendurchsicht nicht nachvollziehbar, wann und warum die Breite der Fuß- und Radwegunterführung mehrfach verändert wurde. Die Stadt Nabburg habe weder mittels eines Schreibens noch eines Beschlusses ihren Einwand zurückgezogen. "Es konnte nicht festgestellt werden, an welcher Stelle die Stadt Nabburg dem Vorschlag auf vier Meter Breite zugestimmt haben soll", sagte Thomas Prey nun in der öffentlichen Sitzung.

Die offene Frage blieb so stehen. "Wir werden das hier und heute nicht klären können", unterbrach Bürgermeister Frank Zeitler die Behandlung des Themas. Wie die Diskrepanz zustande gekommen ist, müsse man mit der Regierung der Oberpfalz und dem Staatlichen Bauamt abklären.

In der November-Sitzung 2020 war die aktuelle Planung der Unterführung massiv in die Kritik geraten. Ein von der Stadt beauftragter Städteplaner hatte geäußert, dass das Entstehen eines "Horrorlochs" zu befürchten sei. Im Anschluss daran erklärte die Regierung, dass die Stadt von ihr gewünschte Verbesserungen selber zahlen müsse.

"Es konnte nicht festgestellt werden, an welcher Stelle die Stadt Nabburg dem Vorschlag auf vier Meter Breite zugestimmt haben soll."

Thomas Prey, Bauamtsleiter im Rathaus Nabburg

Was ein Städteplaner im November 2020 zu dem Thema sagte

Nabburg

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