28.06.2018 - 17:20 Uhr
NabburgOberpfalz

"Von der Stadt bezahlt"

Die Haushaltsrede des Bürgermeisters führt zu einer weiteren Reaktion. Nach CSU-Sprecher Hans-Georg Dobler fühlt sich dazu auch Staatssekretär a.D. Otto Zeitler veranlasst.

von Wilhelm Amann Kontakt Profil

Am Rande seiner Haushaltsrede war Bürgermeister Armin Schärtl (SPD) in der Juni-Sitzung des Stadtrates auch auf den Ablauf des Erörterungstermins eingegangen, der im April an vier Tagen in der Nordgauhalle und im Rathaus in Nabburg stattgefunden hatte. Seinen Worten war zu entnehmen, dass Dr. Vieregg dort eingeräumt habe, "dass er für seine Arbeit von Herrn Zeitler bezahlt wurde" (wir berichteten).

Martin Vieregg und Karlheinz Rößler hatten die nach ihnen benannte Vieregg-Rößler-Variante zur Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Nabburg entworfen, die dann vor allem innerhalb der Nabburger CSU und deren Stadtratsfraktion Fürsprecher fand. Eine Mehrheit des Stadtrates blieb jedoch bei der sogenannten "Rahmenplantrasse", die auch schon vorher Gegenstand des seit mehreren Jahren laufenden Planfeststellungsverfahrens war und immer noch ist.

Der ehemalige Staatssekretär und Landtagsabgeordnete Otto Zeitler nahm nun Bezug auf die Aussage des Bürgermeisters, die bei Oberpfalz-Medien zu lesen war. In einem Brief an die Stadt Nabburg schrieb er am 20. Juni: "Was immer der Bürgermeister damit zum Ausdruck bringen oder unterstellen wollte, erschließt sich mir nicht. Richtig ist, dass der Stadtrat von Nabburg am 25. November 2011 mit Beschluss Nummer 297 das Büro Vieregg-Rößler mit der Erarbeitung eines Vorschlags zur Beseitigung des Bahnüberganges unter Berücksichtigung des Lärmschutzes im Hinblick auf die Elektrifizierung der Bahnstrecken Hof-Regensburg beauftragt hat. Die Auftragssumme lag bei 12 000 Euro und wurde von der Stadt bezahlt. Wieso weiß der Bürgermeister das nicht? Bitte teilen Sie mir zeitnah und nachvollziehbar mit, wie der Bürgermeister zu dieser Behauptung kommt!"

Verwundert zeigte er sich ferner, dass der Bürgermeister, an die CSU gewandt, weiter meinte: "Sie verhindern dieses Projekt nicht mehr". Mit Projekt sei wohl die ohne Lärmschutz für die Bevölkerung geplante Amtstrasse des Bahnüberganges gemeint. Diese Aussage des Bürgermeisters stehe im krassen Widerspruch zu der - auf Antrag der SPD Fraktion - vom Stadtrat am 25. Oktober 2011 mit Beschluss Nummer 298 einstimmig gefassten Resolution zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg.

Otto Zeitler fragte dazu nach: "Was wurde bisher von Stadtverwaltung und Bürgermeister getan, um diese sinnvolle, von der SPD beantragte Resolution umzusetzen? Ich bitte auch hier um Aufklärung." Eine Antwort aus dem Rathaus habe er bisher nicht erhalten, teilte er am Donnerstag der Redaktion von Oberpfalz-Medien mit.



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