07.04.2019 - 18:19 Uhr
MünchenOberpfalz

Nato-Verband übt im Schwarzen Meer

Die westliche Allianz verstärkt ihre Marinepräsenz. Das Schwarze Meer soll nicht zum russischen Meer werden. Anrainer wie Rumänien fühlen sich vom großen Nachbarn bedroht.

Der Nato-Minenabwehrverband (SNMCMG2) fährt durch den Bosporus ins Schwarze Meer.
von Alexander Pausch Kontakt Profil

Die Nato nimmt eine alte Forderung ihrer südöstlichen Mitglieder auf und baut ihre Präsenz an der Südost-Flanke sowie im Schwarzen Meer aus. Zuletzt hatte der rumänische Präsident Klaus Johannis bei der Münchener Sicherheitskonferenz Mitte Februar mehr Nato-Präsenz gefordert. "Viele Freunde sind sich der Bedeutung des Schwarzen Meeres nicht bewusst."

Bei ihrem Jubiläums-Gipfel in der US-Hauptstadt Washington vergangenen Woche beschlossen Außenminister der 29 Mitgliedstaaten nun, die Unterstützung für die Ukraine und Georgien auszubauen. Dazu gehören laut Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Ausbildung der Marine und Küstenwache, Hafenbesuche und Übungen sowie der Informationsaustausch. "Gerade jetzt ist ein Marine-Einsatzverband der Nato zu einer Patrouille im Schwarzen Meer. Und heute gibt es eine Übung mit ukrainischen und Georgischen Schiffen", sagte Stoltenberg am Donnerstag. Die Nato hatte schon Mitte Februar einen ihrer Marinekampfgruppe, den Nato-Minenabwehrverband II ins Schwarze Meer entsandt.

Seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland im Jahr 2014 fühlen sich die osteuropäischen Ländern von ihrem großen Nachbarn bedroht. Der Zwischenfall zwischen russischen und ukrainischen Schiffe im November 2018 an der Straße von Kertsch hat dieser Furcht neuen Auftrieb gegeben.

Daher dürften die Maßnahmen die Forderungen der Südosteuropäer nach Ausbau der Präsenz nicht zum verstummen bringen. Der rumänische Präsident Johannis warnte die Nato, die östliche Flanke in eine nördliche und eine südliche zu teilen. "Es gibt nur eine östliche Flanke", betonte er in München.

Hintergrund ist, dass seit dem Jahr 2017 in den drei baltischen Staaten sowie in Polen jeweils eine Nato-Bataillon stationiert ist, die Enhanced Forward Presence (eFP). Dies war 2016 in Warschau beschlossen worden. Für den Südosten sieht der Beschluss nur eine angepasste Präsenz vor, die Tailored Forward Pressence (TFP). Dabei geht es vor allem um eine Erhöhung der Zahl der Übungen.

Die Sorgen der osteuropäischen Saaten traten auch beim gemeinsamen "Sicherheitspolitischen Gespräch 2019" der Staatskanzlei und der Deutschen Atlantischen Gesellschaft am Rande der Sicherheitskonferenz zum Thema "Mare Nostrum oder Russische See - eine Nato-Strategie für das Schwarze Meer" deutlich zutage. Nato-Solidarität ist wichtig, so der Tenor, doch noch wichtiger ist die Präsenz der Atommacht USA.

Sowohl die USA, als auch die Nato halten das Prinzip der freien Schifffahrt im Schwarzen Meer hoch. Das wird aus Russland mit Argusaugen betrachtet, wie Scheinangriffe russischer Flugzeuge auf US-Schiffe in der Vergangenheit gezeigt haben.

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