05.05.2021 - 10:30 Uhr
Neunburg vorm WaldOberpfalz

Neunburger Hauptausschuss bringt 29-Millionen-Etat auf den Weg

Für die Stadt Neunburg ist ein über 29 Millionen Euro schwerer Etat auf den Weg gebracht. Der Hauptverwaltungsausschuss hat das Zahlenwerk für 2021 einstimmig gebilligt. In zwei Jahren soll der Abstieg vom Schuldenberg losgehen.

Mit viel Geld bekamen es die Mitglieder im Neunburger Hauptverwaltungsausschuss zu tun: Es wurde der Haushalt für 2021 genehmigt, der ein Gesamtvolumen von über 29 Millionen Euro aufweist.
von Helga ProbstProfil

Nach zwei Vorbesprechungen haben die Mitglieder im Hauptverwaltungsausschuss den Haushalt 2021 der Stadt Neunburg vorm Wald gebilligt. Mit elf Mitgliedern war der Ausschuss, der in der Grundschul-Turnhalle in der Ledererstraße tagte, beschlussfähig. Geschäftsleiter Georg Keil und Kämmerer Michael Haßfurter standen für Fragen bereit. Die Verwaltung erhielt großes Lob für die Aufstellung des Haushalts, der ein sehr hohes Gesamtvolumen von rund 29,42 Millionen Euro aufweist.

„Es sind keine Steuererhöhungen notwendig“, nannte Bürgermeister Martin Birner als wichtigen Punkt. Die geplanten Maßnahmen würden auf hohem Niveau weitergeführt, aber auf mehrere Jahre gestreckt. Heuer und auch 2022 müsse noch Geld aufgenommen werden, aber 2023 könne bereits der Schuldenabbau losgehen.

Die Eckdaten des Haushaltes stellten sich wie folgt dar: Der Verwaltungshaushalt umfasst 16,75 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt 12,67 Millionen Euro. Vom Verwaltungshaushalt werden dem Vermögenshaushalt rund 1,04 Millionen Euro zugeführt. 1,5 Millionen Euro machen die Verpflichtungsermächtigungen aus, und der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen beläuft sich auf rund 2,04 Millionen Euro. Der Kassenkredit der Stadt ist im Zahlenwerk mit 2,75 Millionen Euro angegeben. Das ergibt ein Gesamtvolumen im Haushaltsplanentwurf von 29,42 Millionen Euro.

Eine Anpassung der (Hebesätze) für die Gemeindesteuern ist nicht vorgesehen. Sie betragen weiterhin 310 Prozentpunkte für die Grundsteuer A, 330 Prozentpunkte für die Grundsteuer B und für die Gewerbesteuer 320 Prozentpunkte. Die Stadt wird auch heuer, bedingt durch die hohe Steuerkraft, keine Schlüsselzuweisungen erhalten. Zum Jahresende wird mit einem maximalen Schuldenstand von 18,44 Millionen Euro gerechnet.

Die größten Maßnahmen der Stadt stellen die Rathauserweiterung mit 1,8 Millionen Euro dar sowie das Förderprogramm Altstadt mit 2,2 Millionen Euro, die auf mehrere Jahre verteilt werden. Die Fortführung der Generalsanierung der Grundschule in der Ledererstraße wird noch 900 000 Euro von den insgesamt 8,9 Millionen Euro Gesamtkosten verlangen. Mehrere Straßenerneuerungen sind aufgelistet, und für die Brücke in Oberauerbach sind heuer 190 000 Euro vorgesehen. Die Stadt investiert auch in Wohn-, Industrie- und Gewerbegebiete, um dem hohen Bauaufkommen genügend Raum bieten zu können. Die Haupteinnahmequellen der Stadt sind die Gewerbesteuer mit fast fünft Millionen Euro, gefolgt von der Einkommenssteuer mit 4,3 Millionen Euro.

Die Ausschussmitglieder der Fraktionen standen geschlossen hinter dem Entwurf und lobten, dass die besprochenen Änderungen alle eingearbeitet worden seien. „Beim ersten Entwurf hätte mich fast der Schlag getroffen“, gab Martin Scharf, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler zu. Jetzt sprach er von "einem begrüßenswerten, sparsamen Haushalt". Für Erich Schmid, den Sprecher der SPD-Fraktion, sei das wichtigste gewesen, dass die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer nicht angehoben worden sind.

Alexander Trinkmann sprach für die CSU-Stadträte und betonte, dass die Vereinsförderung weiterhin sehr wichtig sei. „Trotz schwieriger Zeiten konnte ein guter Haushalt aufgestellt werden“, sagte Trinkmann und lobte es, dass auch fraktionsübergreifend harmonisch zusammengearbeitet worden sei. Stadtrat Florian Meier (FW) forderte, dass der Grunderwerb für Bauplätze in Penting vorangetrieben werden müsse Harald Klatzka (CSU) plädierte dafür, Geld für Bauhoffahrzeuge einzuplanen. Den endgültigen Beschluss über das Zahlenwerk wird der Stadtrat fassen.

Vor 15 Jahren bedeutete ein Gutachten das Aus für die alte Neunburger Stadthalle

Neunburg vorm Wald
Bürgermeister Martin Birner, Geschäftsleiter Georg Keil und Kämmerer Michael Haßfurter (von links) stellten den Haushaltsentwurf der Stadt für 2021 vor.
Hintergrund:

Eckdaten des Neunburger Haushalts 2021

  • Gesamtvolumen: 29,42 Millionen Euro; Verwaltungshaushalt: 16,75 Millionen Euro; Vermögenshaushalt: 12,67 Millionen Euro
  • Kreditaufnahmen: 2,04 Millionen Euro
  • Schuldenstand: 18,44 Millionen Euro
Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.