02.07.2020 - 13:24 Uhr
Neustadt am KulmOberpfalz

Große Einigkeit im Neustädter Stadtparlament

Erstmals seit vielen Jahren genehmigt der Stadtrat einstimmig den Haushalt mit allen Unterpunkten. Wegen der Auswirkungen der Coronakrise kann es im laufenden Jahr aber noch zu Veränderungen kommen.

Wie schon im vergangenen Jahr ist die Sanierung des Ortszentrums der größte Posten im Haushaltsplan der Kulmstadt. Momentan wird ein neuer Regenwasserkanal installiert und Teile der Wasserleitung werden erneuert.
von Autor OWProfil

Kämmerer Karl Stopfer erläuterte in der Sitzung des Stadtrats am Dienstagabend dem Gremium den von ihm erstellten Haushaltsplan 2020. Gleich am Anfang informierte er, dass die Auswirkungen der Coronakrise momentan noch nicht absehbar seien.

Der Arbeitskreis „Steuerschätzung“ prognostiziere im Jahr 2020 dramatische Einbrüche bei den Steuereinnahmen der Kommunen, informierte Stopfer. Allerdings sollte sich dies bei der Kulmstadt weniger auswirken, da es hier nur wenige Gewerbesteuerzahler gebe. Mindereinnahmen werden bei den Anteilen an Einkommen- und Umsatzsteuer kommen, kündigte er an. Werden diese größer sein als erwartet, müssten eventuell im Haushalt vorgesehene Anschaffungen verschoben oder ganz gestrichen werden, machte der Kämmerer deutlich.

Das Volumen des Haushalts für das laufende Jahr beträgt 4.539.000 Euro. Im Verwaltungshaushalt bleiben die Einnahmen mit 2.288.000 Euro konstant, während sich die Ausgaben um 3,58 Prozent auf 2.085.000 Euro erhöhen. 203.000 Euro können dem Vermögenshaushalt zugeführt werden, so dass damit Kredite und Investitionen des Finanzplanes bezahlt werden können.

465.500 Euro muss die Kulmstadt als Kreisumlage an das Landratsamt entrichten. Auf 164.100 Euro beläuft sich der Beitrag zur Verwaltungsgemeinschaft. Mit 132.000 Euro unterstützt die Stadt den Betrieb des Kindergartens, 96.000 Euro beträgt die Schulverbandsumlage. Hier gab es schon im vergangenen Jahr eine Steigerung. Es wurden neue Schulmöbel angeschafft und die EDV-Ausstattung wurde verbessert.

Der Vermögenshaushalt weist ein Volumen von 2.251.000 Euro auf. Die Investitionsschwerpunkte liegen wie in den Vorjahren in der Sicherung der Daseinsvorsorge der Bevölkerung und in der Fortentwicklung der Stadt. Der größte Posten mit 1,5 Millionen Euro ist hier die Marktplatzsanierung. 30.000 Euro sind für das kommunale Förderprogramm vorgesehen. In Mockersdorf sollen 50.000 Euro in Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen investiert werden. Für Beschaffungen der Feuerwehren werden wieder 15.000 Euro eingestellt.

Der Schuldenstand zum Ende des Haushaltsjahres beläuft sich voraussichtlich auf insgesamt 1.716.000 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird bei 1548 Euro liegen.

Helmut Schäffler (BL-NBZ) sprach anschließend von einem soliden Haushalt. Mit der angefangenen Marktplatzsanierung stemme die Stadt momentan eine große Herausforderung. Was ihm nicht gefällt, ist die Tatsache, dass die Umlagen für Landkreis, Verwaltungsgemeinschaft, Schule und Kindergarten jedes Jahr steigen.

Mehr aus dem Stadtrat von Neustadt am Kulm

Neustadt am Kulm

Karlheinz Schultes (CSU-ÜW) stimmte dem zu. In Bezug auf Corona befürchtet auch er Einbrüche bei den Einnahmen. Renate Fraunholz sprach vom Haushalt als einem großen Gebilde. Dieses enthalte nicht nur Finanzmittel für den Marktplatz und andere Großprojekte, sondern es werden auch weitere Aufgaben damit finanziert. Als Beispiele nannte sie die Feuerwehren, Kinderspielplätze und das kommunale Förderprogramm. Einstimmig genehmigte anschließend der Stadtrat den vorgelegten Haushaltsplan mit Haushaltssatzung, Stellen- und Finanzplan.

Über zwei Bauanträge beriet der Stadtrat im nächsten Tagessordnungspunkt. Sowohl für den Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage im Baugebiet "Kulmblick" als auch für die Vergrößerung eines Balkones in Filchendorf erteilte das Gremium einstimmig das gemeindliche Einvernehmen.

Beim Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ berichtete Bürgermeister Wolfgang Haberberger, dass für den Bauhof ein Mitarbeiter eingestellt worden sei. Er werde am 1. August seinen Dienst antreten, arbeite derzeit aber schon auf 450-Euro-Basis bei der Stadt. Die Spielgeräte für Mockersdorf seien geliefert worden, teilte Haberberger mit. Demnächst werde ein Termin mit den Familien stattfinden, die beim Einbau mithelfen wollen.

Verschiedene Stadträte regten an, Infoveranstaltungen für die Anwohner am Marktplatz abzuhalten. Man könne dies in kleineren Gruppen verwirklichen, indem nur Hauseigentümer, die vom aktuellen Bauabschnitt betroffen sind, eingeladen werden. Haberberger versprach, dies in nächster Zeit zu tun. Er werde dazu mit Handzetteln auf die entsprechenden Bürger zukommen.

Im Blickpunkt:

Kanalbau fördert alte Fundamente zutage

Die Archäologen haben beim Kanalprojekt hinter dem Rathaus die Fundamente des alten Rathauses oder eines noch früheren Gebäudes entdeckt (Bericht folgt). Bürgermeister Wolfgang Haberberger zeigte sich optimistisch, dass dadurch das Kanalprojekt nicht wesentlich verzögert werde.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.