08.05.2020 - 11:58 Uhr
Neustadt an der WaldnaabOberpfalz

Erneut spannende Wahl in Neustadt

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"Die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister wird ein heißes Eisen." Das meint der neue Neustädter Rathauschef. Ein ehemaliger Mitbewerber um den Posten des Stadtoberhaupts will das Amt ebenso wie die CSU, die eine Frau ins Rennen schickt.

Sebastian Dippold ist seit Anfang Mai Chef im Neustädter Rathaus. Am Dienstag entscheidet der Stadtrat, wen er als stellvertretenden Bürgermeister durch die Tür bitten darf.
von Uwe Ibl Kontakt Profil

"Nach momentanem Stand, wird es drei Bürgermeister geben", kündigt das neue Neustädter Stadtoberhaupt Sebastian Dippold an. "Ich möchte natürlich, dass der Zweite einer wird, mit dem ich persönlich gut klar komme. Das ist ja auch mein Stellvertreter bei Krankheit und in Urlaubszeiten." Von welcher Partei sein Wunschkandidat sein könnte oder gar auf einen Namen wollte sich Dippold nicht festlegen. Die Entscheidung fällt der Stadtrat am Dienstag in der konstituierenden Sitzung.

SPD

Während die Marschrichtung und auch die Personalentscheidung für den Fraktionsvorsitz bei CSU und Freien Wählern schon eher feststand, einigte sich die SPD per Videokonferenz erst am Donnerstagabend. Achim Neupert hatte im Vorfeld angekündigt, die Sprecherrolle aus persönlichen Gründen abzugeben. Nachfolger ist Rainer Hetz. "Achim hat es super und mit großer Umsicht gemacht," dankte Hetz dem Vorgänger. Er sei sich sicher, dass es in der Fraktion mit den beiden Neuen, Marion Steiner und Stefan Linsmeier, eine genauso tolle kompromissbereite Zusammenarbeit gebe wie bisher.

Bei der geheimen Wahl zum zweiten Bürgermeister gibt es bei den Genossen wohl keine geschlossene Fraktionsmeinung. Ob und wen man möglicherweise als eigenen Kandidaten nominiere, entscheide sich erst am Montag, so Hetz. In den vergangenen Tagen stand bei der SPD die Festlegung auf die Fraktionsspitze im Mittelpunkt.

Die Genossen stellten in der vergangenen Periode mit Heribert Schubert den dritten Bürgermeister. "Er wäre in der Riege der drei Bürgermeister ein Kandidat", äußerte Hetz. "Er würde die Voraussetzungen erfüllen: Vertrauensvolle Arbeit, Erfahrung und ein Ratgeber an der Seite Sebastian Dippolds."

Hetz hofft, im Stadtrat nicht sechs Jahre Wahlkampf zu haben und stattdessen wie gehabt über Parteigrenzen hinweg sachlich zusammenzuarbeiten und kritisch zu hinterfragen. "Mit Thomas Hauer und Gerhard Steiner auf Fraktionsführerebene dürfte das auf jeden Fall klappen."

CSU

Die CSU schlägt Tanja Kippes für den Posten des zweiten Bürgermeisters vor.

Die CSU schickt Tanja Kippes ins Rennen um den Vizeposten. "Es war bisher Usus, dass die stärkste Fraktion den zweiten Bürgermeister stellt", meldet der neue Fraktionssprecher unmissverständlich den Anspruch der CSU an. Den Sprung von Platz neun auf zwei bei der Kommunlwahl wertet der Sprecher als Zeichen der Beliebtheit und den hohen Stellenwert, den die Kandidatin in der Stadt genießt. "Wichtig ist es auch einmal eine Frau für so einen Posten zu nominieren. Das gab es noch nicht in Neustadt."

Kippes habe Erfahrung gesammelt in sechs Jahren im Stadtrat und in zahlreichen Ehrenämtern, betonte Hauer. Sie sei eine gute und loyale Teamplayerin, die mit dem ersten Bürgermeister eine gute Kombination ergäbe und als Ansprechpartnerin für Frauen da wäre. Die Entscheidung, Kippes für das Amt zu nominieren sei mit dem unterlegenen CSU-Bürgermeisterkandidaten Armin Aichinger ebenso abgesprochen wie der Fraktionsvorsitz.

Für diesen Posten sei Vorgänger Joe Arnold auf ihn zugekommen, erinnerte Hauer. Nach Arnold sei er in seiner dritten Amtsperiode mittlerweile der dienstälteste Stadtrat. Hauer: "Ich sehe das als reizvolle Aufgabe."

Die CSU sei prinzipiell aufgeschlossen, dass auch ein dritter Bürgermeister gewählt wird. Erstmals gab es diesen Posten in der vergangenen Wahlperiode, als SPD-Mann Heribert Schubert Vertreter von Rupert Troppmann und Heiner Maier war. "Wir haben gute Erfahrungen gemacht und sind nicht unvorbereitet."

Die jetzige Phase werde für jeden Kommune schwer, so Hauer. Der CSU sei daran gelegen, parteiübergreifend an einem Strang zu ziehen und die Parteipolitik auszuschalten. "Wir wollen das gemeinsam machen und erwarten die Fairness der anderen uns gegenüber speziell bei der Besetzung des zweiten Bürgermeisters."

Freie Wähler

Gerhard Steiner tritt für die Freien Wähler an, um zweiter Bürgermeister zu werden.

Den dritten Stellvertreter mache er auf keinen Fall, kündigte Gerhard Steiner von den Freien Wählern an. Aber: "Ich würde gerne zweiter Bürgermeister werden." Der Bürgermeister solle die Stadt vertreten und keine Fraktion, urteilt das kommunalpolitische Urgestein, das erneut den Posten des Fraktionssprechers übernimmt. "Es wäre ein riesen Erfolg, wenn das mit Hilfe der SPD klappen würde."

Eine besonderer Ehre kommt einem anderen Freien Wähler zu: Hermann Schmid wird als ältester Stadtrat dem neuen Bürgermeister den Amtseid abnehmen. Die Sitzung am Dienstag beginnt um 18 Uhr in der Stadthalle. Neben den Entscheidungen zu den Vertretern des Bürgermeisters und den Besetzungen zahlreicher weiterer Ämter und Ausschüsse geht es um die Vereidigungen und die Geschäftsordnung.

Info:

Die Wahl zum stellvertretenden Bürgermeister

Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der von den Stadträten und dem Bürgermeister abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Die SPD ist mit 7 Räten und Sebastian Dippold vertreten, die CSU hat ebenfalls 8 Mandate und die Freien Wähler 5. Allerdings steht Gerhard Steiner nach weitgehend überstandener Covid-19-Erkrankung am Dienstag noch unter Quarantäne und kann nicht an der Abstimmung teilnehmen.

Ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen gültig und erhält keiner der Bewerber mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen, findet Stichwahl unter den beiden Bewerbern mit den höchsten Stimmenzahlen statt. Haben im ersten Wahlgang mehr als zwei Bewerber die gleiche höchste Stimmenzahl, wird die Wahl wiederholt. Haben mehrere Bewerber die gleiche zweithöchste Stimmenzahl, entscheidet das Los darüber, wer von ihnen in die Stichwahl kommt. Bei Stimmengleichheit in der Stichwahl entscheidet gleichfalls das Los. (ui)

Info:

Amtsbeginn

Die ersten Tag im Amt seien so gewesen, wie er es erwartet habe, berichtet Sebastian Dippold nach knapp einer Woche auf dem Chefsessel im Rathaus. "Die größte Überraschung ist der Alltag." Der Sachstand bei den wichtigsten Projekten habe er schon grob vorher gekannt. "Ich möchte schon jetzt eine Lanze für die Leute brechen, die mir zuarbeiten", lobt der junge Bürgermeister das Team im Rathaus. Erste Entscheidungen beträfen die Umsetzungen der Lockerungen bei Spielplätzen, Museum und Bibliothek. (ui)

Die Kommunalwahl 2020 in Neustadt/WN

Neustadt an der Waldnaab

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