25.03.2019 - 14:52 Uhr
Neustadt an der WaldnaabOberpfalz

Mobilfunk: "Weiße Flecken" im Landkreis tilgen

Bei der Mobilfunkabdeckung hat der Landkreis noch Luft nach oben. Reichen die vorhandenen Funkstandorte und bietet es sich an, die 5G-Planung auf die geplanten Glasfasertrassen auszurichten? Fragen, die ein Konzept klären soll.

Die Auktion der 5G-Mobilfunkfrequenzblöcke läuft bereits. Auch der Landkreis Neustadt möchte das schnelle Netz nutzen. Ein Konzept soll ausgearbeitet werden.
von Stephanie Hladik Kontakt Profil

Landrat Andreas Meier brachte es im Kreisausschuss am Donnerstag auf den Punkt: "Der Zug in Sachen Mobilfunk fährt. Wir können einsteigen oder draußenbleiben." Für Edgar Knobloch von der CSU-Kreistagsfraktion, die einen entsprechenden Antrag zum Ausbau des Mobilfunks im Landkreis gestellt hatte, war klar: "Wir müssen etwas für den ländlichen Raum tun. Das schnelle 5G-Netz wird kommen und wir sollten vorbereitet sein.". Auch Karl Lorenz (Freie Wähler) sprach sich für eine Tilgung der "weißen Flecken" im Mobilfunknetz im Landkreis aus.

Grundsätzlich sei der Landkreis Neustadt bei der "Mobilfunkabdeckung" bereits gut versorgt, jedoch gebe es noch einige "weiße Flecken". Die CSU wolle hier vor allem auf den "Standard der Zukunft" setzen, nämlich die moderne 5G-Technik, heißt es in dem Antrag. Die Verwaltung sollte beauftragt werden, ein Konzept auszuarbeiten, aus dem ersichtlich wird, welche Abdeckung durch Nutzung der vorhandenen Funkstandorte erzielt werden kann und an welchen Stellen neue Funkstandorte erforderlich sind. Dabei soll der Landkreis als Verbund auftreten und für antragsberechtigte und interessierte Gemeinden einen Sammelantrag stellen. Die 5G-Planung sollte auf vorhandene bzw. geplante Glasfasertrassen im Landkreis ausgerichtet, entsprechende Mittel in den Haushalt eingestellt werden.

Die Verwaltung verwies in ihrer Stellungnahme auf das bayerische Mobilfunkförderprogramm, das Komunen für Aufwendungen zum Bau passiver Infrastruktur für Mobilfunkstandorte zur Nutzung durch Netzbetreiber bezuschusst. Antragsberechtigt seien Kommunen mit "weißen Flecken" in der Versorgung. Diese förderfähigen Gebiete habe das bayerische Wirtschaftsministerium in einer digitalen Karte erfasst.

Antragsberechtigt sind demnach folgende Gemeinden: Altenstadt/WN, Eslarn, Floß, Flossenbürg, Georgenberg, Grafenwöhr, Kirchendemenreuth, Moosbach, Tännesberg, Theisseil, Waidhaus und Pressath. Eine Abfrage (Stand: 14.3.2019) seitens der Abteilung Wirtschaftsförderung im Landratsamt ergab folgende Rückmeldungen: Georgenberg, Tännesberg und Theisseil haben kein Interesse am dem Förderprogramm. Während Altenstadt/WN, Floß, Flossenbürg, Waidhaus und Pressath sich bereits im Markterkundungsverfahren befinden. Interesse an einem Verbundantrag haben Eslarn, Grafenwöhr, Kirchendemenreuth und Mossbach bekundet.

Hinsichtlich der Erstellung eines 5G-Masterplanes sei im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens mit Kosten in Höhe von 70 000 Euro zu rechnen.

Klaus Bergmann (Grüne) hielt den Antrag für nicht zielführend. "Die 5G-Diskussion steht doch erst am Anfang." Barbara Kindl (ÖDP) verwies unterdessen auf die Fürsorgepflicht des Landkreises. Sie halte 5G für gefährlich. "Die Risiken sind noch ganz nicht erforscht." Am Ende sprach sich die Mehrheit der Kreisräte bei zwei Gegenstimmen (Grüne und ÖDP) für die Sondierung der vorhandenen und möglicher Funkstandorte und 5G-Standorte aus. Der Landkreis soll als Verbund agieren und für antragsberechtigte Gemeinden einen Sammelantrag stellen.

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