Eine starke wirtschaftliche Delle verbucht die Stadt Eschenbach. Sie nimmt damit eine Sonderrolle ein. Wegen der Gewerbesteuereinbrüche, so erklärt Kämmerer Karl Stopfer, darf Eschenbach eine um 416 Prozent (!) höhere Schlüsselzuweisung erwarten. Aus München werden der ehemaligen Kreisstadt nach 278.408 Euro (2020) im nächsten Jahr unglaubliche 1,4 Millionen Euro überwiesen. "Eben als Ausgleich für die niedrigere Gewerbesteuer." Auf eine Steigerung an Schlüsselzuweisungen von immerhin über 31 Prozent kommt die Gemeinde Etzenricht. Auch die Trabitzer Bürgermeisterin Carmen Pepiuk sieht hinter der Steigerung von 18,62 Prozent (auf 387.864 Euro) die stark geschrumpfte Gewerbesteuer. "Das ist eben immer wieder ein Auf und Ab." Gänzlich aus der Förderung gefallen sind übrigens (wie schon 2020) die "reichen" Gemeinden Pirk und Parkstein.
Eine eigene positive Entwicklung zeigen einige Gemeinden im Osten des Landkreises. Waidhaus erhält deshalb anstatt der 526.196 Euro im Jahr 2020 nur noch 83.468 Euro im nächsten Jahr. Die fehlenden 442.728 Euro bedeuten ein Minus von 84 Prozent. Auch Pleystein darf sich erstarkt fühlen. "Es geht gut nach oben", erklärt Bürgermeister Rainer Rewitzer mit Blick auf seine Gewerbesteuereinnahmen. Der Pferdefuß: Seine Schlüsselzuweisungen sinken von 557.048 auf 152.088 Euro. Rewitzer verbucht damit ein Minus von 404.960 Euro (72,70 Prozent).
Deutliches Minus
"Die Gemeinden und Landkreise in der Oberpfalz erhalten im nächsten Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 410 Millionen Euro“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit. "Wir unterstützen massiv, damit die kommunale Ebene stark bleibt, ihre Handlungsfähigkeit behält und die Investitionen vor Ort weitergeführt werden können."
Die Region profitiere stark von den Schlüsselzuweisungen, betont auch Landtagsabgeordneter Stephan Oetzinger (CSU). Demnach gehen im Jahr 2021 über 16,6 Millionen Euro an den Landkreis Neustadt (minus 1,406 Millionen im Vergleich zu 2020), knapp 30 Millionen Euro an die Landkreisgemeinden (minus 816.668 Euro) und mehr als 21,2 Millionen Euro (minus rund 800.000 Euro) fließen in die Stadt Weiden.
Landesweit stünden für die Schlüsselzuweisungen sogar 3,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel seien die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie hätten als freie Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Verwaltung. Grundlage für die Berechnung seien unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019.
Corona-Verluste ausgleichen
„Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2021 trotz massiv sinkender Steuereinnahmen insgesamt auf der Rekordhöhe von 10,36 Milliarden Euro fortgeführt wird“, sagt Oetzinger. „Zudem gleichen wir den bayerischen Kommunen die hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise pauschal aus. Der Freistaat stellt hierzu mehr als 1,3 Milliarden Euro aus dem Sonderfond Corona-Pandemie zur Verfügung, der Bund steuert eine weitere Milliarde Euro bei.“
Während auch die Landtagsabgeordneten Tobias Reiß (CSU/Tirschenreuth) und Tobias Gotthardt (Freie Wähler, Tirschenreuth/Weiden-Neustadt) die Vergabe der Schlüsselzuweisung zur Stärkung der kommunalen Finanzen regelrecht feiern, weist Landtagsabgeordnete Annett Karl (SPD) darauf hin, dass die Schlüsselzuweisung bayernweit sogar um 120 Millionen Euro niedriger ausfallen als im Vorjahr. Besonders brenne den Städten und Gemeinde die Sicherung der kommenden Steuereinnahmen unter den Nägeln. Karl erinnert daran, dass erst nach einem SPD-Antrag im Haushaltsausschuss sich der Freistaat verpflichtete, mit Bund und den anderen Ländern auch für 2021 eine Reglung zum Ausgleich der kommunalen Steuermindereinnahmen zu finden.
Die Schlüsselzuweisungen der Jahre 2020 und 2021 im Vergleich
Bild: Oberpfalzmedien
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