12.09.2019 - 05:30 Uhr
Neustadt an der WaldnaabOberpfalz

Steinharte Fragestellung wegen Pflasterschäden

Das Pflaster am Stadtplatz in Neustadt ist seit Pfingsten gerichtet, neue Schäden sind seitdem nicht mehr aufgetreten. Dennoch beschäftigt das Thema den Stadtrat weiterhin.

Die Schäden am Pflaster auf dem Stadtplatz sind beseitigt. Ob das bis auf die normale Abnutzung aber so bleibt und wer haftet, wenn das jahrelange Dilemma weitergeht, ist offen und beschäftigt Stadtrat und Juristen.
von Uwe Ibl Kontakt Profil

Laut Tagesordnung sollte Rechtsanwalt Gunther Ederer aus Regensburg gleich zu Beginn der Stadtratssitzung zur Sanierung des Pflasters im Zentrum der Stadt Stellung nehmen. Wegen möglicher juristischer Fragen folgte das Gremium aber dem Vorschlag des Anwalts und beschäftigte sich zunächst in nichtöffentlicher Sitzung mit dem Thema. Im Oktober soll das weitere Vorgehen zu diesem Thema im Stadtrat diskutiert werden.

Hintergrund ist die Frage nach Regress- oder Gewährleistungsansprüchen der Stadt gegenüber Planer und Baufirma bei möglicherweise weiterhin auftretenden Schäden. Momentan sei in dieser Sache kein Gerichtsverfahren anhängig, bestätigen alle Gesprächspartner. "Wir haben Informationen durch den Rechtsanwalt bekommen, was wir noch unternehmen können", sagte Bürgermeister Rupert Troppmann im Nachgang der Sitzung. Nicht nur er sprach von einem sehr informativen und guten Vortrag mit exakten Fakten. Bis zur nächsten Sitzung werde man sich Strategien überlegen, wie man mit dem Thema weiter umgehe.

Insgesamt gab es drei Gutachten zu den Schäden im Pflaster, eines von der Stadt und zwei gerichtliche. Nach deren juristischer Bewertung zahlten Planer und Baufirma 38.000 Euro für die Reparaturen im frühen Sommer. Verwaltung und Stadtrat überlegen nun, ob damit alles erledigt ist? Die Verantwortlichen wollen jetzt dem Vorwurf vorbauen, sie hätten möglicherweise nicht alles getan, um weiteren Schaden von der Stadt abzuhalten. Und da drängt jetzt die Zeit. Oder wie es ein Gesprächspartner formulierte: "Die große Frage ist, wie können wir uns gegenüber wem schadlos halten?"

Im Sommer 2011 wurde das Pflaster verlegt. Nach dem ersten Winter, bereits ein dreiviertel Jahr später, traten die ersten Schäden auf. Mehrfach wurde als Gewährleistung nachgebessert. Es ging um Metallwinkel und um den Beton unter den Granitsteinen. War es der richtige Beton, der verbaut wurde? Wurde er richtig verdichtet? Gab es chemische Reaktionen, die seine Wasserdurchlässigkeit beeinträchtigten? Kamen unterschiedliche Betonsorten zum Einsatz? Fragen, die sich möglicherweise jetzt erneut stellen und auf die hin auch die Gutachten gegebenenfalls noch einmal durchforstet oder die Experten noch einmal befragt werden müssen.

Zu Beginn seiner Ausführungen habe der Regensburger Jurist die Optik des Stadtplatzes ausdrücklich gelobt. Das Problem seien lediglich die Schäden in der Ausführung. Zur Sprache sei in der Sitzung auch gekommen, dass wegen der abschüssigen Topographie und dem vielen Verkehr eine schwierige Baumaßnahme gewesen sei, wie sie so möglicherweise noch nie oder zumindest selten durchgeführt worden sei.

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