05.03.2020 - 14:05 Uhr
NittenauOberpfalz

Heimspiel für die Landtags-Präsidentin

Was macht Deutschland attraktiv? Für Ilse Aigner ist klar: "Es ist unsere Demokratie." Mit dieser Feststellung bricht die Landtagspräsidentin auch eine Lanze für das Engagement bei den Kommunalwahlen. Sie stößt dabei auf offene Ohren.

Die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (stehend) war auf Einladung des CSU-Kreisverbands Schwandorf zu einem Bürgergespräch im Gasthaus Jakob in Nittenau.
von Thomas Dobler, M.A. Kontakt Profil

Die christsoziale Spitzenpolitikerin war auf Einladung ihrer Parteifreunde zur Stippvisite in die Oberpfalz gekommen und nahm sich in Nittenau Zeit für ein sogenanntes Bürgergespräch, das im Gasthaus Jakob über die Bühne ging. Über mangelndes Interesse brauchte sich der einladende CSU-Kreisverband Schwandorf nicht zu beklagen: Der große Gastraum war voll mit Interessenten, darunter viele Kandidaten für den Urnengang am 15. März.

Ilse Aigner (55) ist eine Politikerin, die sich schon in vielen Ämtern bewähren musste. Sie stand bereits verschiedenen Ministerien in Berlin und in München vor, unter anderem als Bundes-Landwirtschaftsministerin, und war von 2013 bis 2018 stellvertretende bayerische Ministerpräsidentin. Seit November 2018 ist sie schließlich Präsidentin des Bayerischen Landtags - und damit die Nummer Zwei in der blauweißen Polit-Hierarchie, wie Kreisvorsitzender Alexander Flierl den Zuhörern versicherte. "Der Alex", wie ihn Parteifreundin Aigner nannte, moderierte die Veranstaltung und wurde gleich damit konfrontiert, was die Präsidentin vorher mit dem Satz "es ist alles konfrontativer geworden" gemeint hatte. Denn beim ersten Diskussions-Beitrag nahm sich ein Bürger das Wort, den Aspekte aus dem Bereich der erneuerbaren Energien hörbar auf die Palme brachten, zum Beispiel die sinkende Vergütung bei der Einspeisung in das Stromnetz ("ein Irrsinn").

Aigner wusste mit Sachkenntnis zu kontern. "Ich bin Elektrotechnikerin," informierte sie, mit diesen Themen kenne sie sich aus. Unter anderem verwies sie darauf, dass Photovoltaik-Anlagen nach 20 Jahren abgeschrieben seien. Grundsätzlich räumte sie ein, dass das Erneuerbare-Energien-Gesetz "Speichersysteme nicht befördert". Benötigt werde "ein Strommarktdesign, das anreizt, zu produzieren, wenn Strom gebraucht wird". Also: Dass nach Bedarf eingespeist wird.

Danach wurde es wieder ruhiger. Albert Meierhofer, der Zweite Bürgermeister von Nittenau und örtlicher CSU-Vorsitzender, bat beispielsweise um Gehör für den Wunsch der Kommunen, beim Ausbau der Schulen - Stichwort Ausweitung der Betreuungsaufgaben - finanziell stärker gefördert zu werden, und wies auf die Notwendigkeit für ein neues First-Responder-Auto in der Stadt hin. Auch das koste Geld.

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