Die Staatsanwaltschaft Amberg hat das Ermittlungsverfahren gegen Stadtrat Alexander Ried mit Verfügung vom 29. April eingestellt. Das bestätigte ein Sprecher auf Anfrage von Oberpfalz-Medien. Bürgermeister Heinz Weigl hatte mit Schreiben vom 18. November 2018 Strafantrag wegen Verleumdung und übler Nachrede gestellt.
Hintergrund des Strafantrags war der Kindergartenneubau und ein Video-Blog von Alexander Ried vom 14. November 2018. Ganz konkret ging es darin um Behauptungen des Sprechers der CSU/CWG/Aktive für Oberviechtach-Fraktion, Alexander Ried, zu den Themen "Ausschreibung, Kosten und Informationspolitik." Laut Staatsanwaltschaft gab es keinen genügenden Anlass zur Erhebung einer Klage. Es liege weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht eine Straftat vor.
"Der Staatsanwalt hat eindeutig und zweifelsfrei festgestellt, dass an den Vorwürfen nichts Haltbares zu finden war", formuliert Alexander Ried in einer Stellungnahme und weiter: "Alles was ich gesagt habe, war weder beleidigend, noch anderweitig zu beanstanden. " Ried kündigte an, seinerseits auf rechtliche Schritte zu verzichten.
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