14.05.2019 - 16:38 Uhr
OberviechtachOberpfalz

Ermittlungsverfahren gegen CSU-Stadtrat eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Amberg stellt das Verfahren gegen Stadtrat Alexander Ried ein. Der Oberviechtacher Bürgermeister Heinz Weigl hatte gegen ihn einen Strafantrag wegen Verleumdung und übler Nachrede gestellt.

Bürgermeister Heinz Weigl.
von Georg Köppl Kontakt Profil

Die Staatsanwaltschaft Amberg hat das Ermittlungsverfahren gegen Stadtrat Alexander Ried mit Verfügung vom 29. April eingestellt. Das bestätigte ein Sprecher auf Anfrage von Oberpfalz-Medien. Bürgermeister Heinz Weigl hatte mit Schreiben vom 18. November 2018 Strafantrag wegen Verleumdung und übler Nachrede gestellt.

Weitere Informationen zum Thema

Oberviechtach

Hintergrund des Strafantrags war der Kindergartenneubau und ein Video-Blog von Alexander Ried vom 14. November 2018. Ganz konkret ging es darin um Behauptungen des Sprechers der CSU/CWG/Aktive für Oberviechtach-Fraktion, Alexander Ried, zu den Themen "Ausschreibung, Kosten und Informationspolitik." Laut Staatsanwaltschaft gab es keinen genügenden Anlass zur Erhebung einer Klage. Es liege weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht eine Straftat vor.

"Der Staatsanwalt hat eindeutig und zweifelsfrei festgestellt, dass an den Vorwürfen nichts Haltbares zu finden war", formuliert Alexander Ried in einer Stellungnahme und weiter: "Alles was ich gesagt habe, war weder beleidigend, noch anderweitig zu beanstanden. " Ried kündigte an, seinerseits auf rechtliche Schritte zu verzichten.

Zur Vorgeschichte: Bürgermeister stellt Strafantrag gegen Stadtrat

Oberviechtach
Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.