Bürgermeister Rudolf J. Teplitzky informierte in der öffentlichen Stadtratssitzung über die Corona-Lage in der Eisenbarth-Stadt und meinte: "Oberviechtach kann zufrieden sein." Einen Dank richtete er an alle Bürger "für die Disziplin in dieser Herausforderung". Nach Rücksprache mit der Polizeiinspektion erscheine die Lage in Ordnung. Nur vereinzelt habe es Verstöße gegeben. Auch im Alten- und Pflegeheim laufe es gut, "die Lage erscheint stabil". Gleiches berichtete er von der Asklepios-Klinik. Im Gespräch habe Chefarzt Dr. Christian Glöckner daran appelliert, Untersuchungen nicht aufzuschieben. "Dr. Glöckner gab zu bedenken, dass im Krankenhaus Oberviechtach noch weniger Ansteckungsgefahr besteht, da hier keine positiven Corona-Fälle behandelt werden."
Kontaktlose Buchausgabe
Außerdem bemerkte Teplitzky, dass die Erreichbarkeit in der Stadtverwaltung gut angenommen wird und in der Bücherei der kontaktlose Service funktioniert. Sorge bereite, dass die geschlossenen Betriebe sehr stark zu kämpfen hätten. "Auch wenn sich in der Gastronomie das Abholangebot eingespielt hat, bleibt die Lage angespannt", so der Bürgermeister. Nachdem das Ehrenamt und die Vereine stark unter den Pandemie-Einschränkungen leiden, habe die Stadt in einem Rundschreiben eine strukturelle Unterstützung angeboten.
Weiteres Thema war das bayerische Mobilfunkförderprogramm. Hier ist Geduld gefragt, denn es wird noch mindestens drei Jahre dauern, bis auch im Nordosten des Stadtgebiets, vor allem im Bereich Pirk/Oberlangau, ein Handyempfang steht. Nachdem seit 2020 die Bestätigung für "weiße Flecken im Stadtgebiet" vorliegt, ging nun im Januar 2021 ein Angebot zur Verfahrensbetreuung durch einen externen Partner im Rathaus ein. Die Vergabe an einen Konzessionär, welcher den Funkmasten aufstellt und an einen Netzbetreiber vermietet, erfolgt laut dem vorgestellten Zeitplan allerdings frühestens 2022. Dies mache eine Inbetriebnahme erst ab 2024 möglich, so Teplitzky.
Verabschiedung am 13. April
Wie der Bürgermeister zum städtischen Haushaltsplan für 2021 informierte, wird sich der Haupt- und Finanzausschuss am 23. Februar und 25. März, begleitet von Diskussionen in den Fraktionen, damit beschäftigen. Die Verabschiedung ist für 13. April geplant. Als kleine Einstimmung auf die Haushaltsberatung nannte er einige Eckpunkte. So müsse die Gewerbe- und Einkommensteuer coronabedingt niedrig angesetzt werden. Demgegenüber stünden hohe Umlagen, nachdem die Schlüsselzuweisungen und die Kreisumlage auf dem hohem Steueraufkommen in 2019 basieren. "Die Verschuldung muss mit Einnahmen wie Verbesserungsbeiträgen kompensiert oder mit einer Rücklagenentnahme gestützt werden", gab der Bürgermeister zu verstehen. Er hatte aber auch eine gute Meldung zu verkünden: Die schulaufsichtliche Genehmigung für den Neubau des Jahnstadions inclusive Beach-Volleyballfeld ist im Rathaus eingetroffen. "Wir müssen nun schauen, wie es im März mit der Bundesförderung ausschaut und können dann im April/Mai überlegen, wie es weitergeht."
Anschließend nahm der Stadtrat von der 18. Änderung des Flächennutzungsplans Kenntnis und beschloss die Abwägungen zu den eingegangenen Stellungnahmen. Dabei ging es um die Darstellung von zwei kleinen Grundstücksteilflächen als Gemeinbedarfsfläche (Standort neuer Kindergarten). "Es gibt keine Bedenken", führte Rudolf J. Teplitzky dazu an. Für den Neubau des städtischen Kindergartens wurde anschließend ein Bauherrengremium für Bemusterungen gebildet. Diesem gehören neben Planer, Bürgermeister, Verwaltung und Betreiber auch jeweils ein Vertreter der Stadtratsfraktionen an: Nina Stoppa (CSU/CWG/JU-Fraktion) und Michael Schlagenhaufer (PWG/JW-Fraktion). Das Gremium wird sich jeden dritten Mittwoch im Monat treffen.
Radweg räumen
Unter dem Punkt "Anfragen" wollte Philipp Troppmann wissen, ob die Möglichkeit besteht, dass der Bauhof den verschneiten Radweg innerhalb des Stadtgebiets ab und zu räumt. "Diesen Wunsch gab es schon öfters", merkte Teplitzky an. Die Stadt sei hier jedoch nicht in der Verantwortung und wolle deshalb nicht den Anschein erwecken, dass der Räum- und Streudienst geleistet wird. Denn dies könnte bei einem Unfall zu Problemen führen. Er werde die Sachlage jedoch mit dem Landratsamt diskutieren um eine Verbesserung zu erreichen.
Tobias Ehrenfried fragte zum Bürgerhaushalt 2020 nach. "Die Anregungen sind im neuen Haushalt eingearbeitet", erklärte der Bürgermeister. Peter Forster sprach den geplanten Getränkemarkt im Lidl-Leerstandsgebäude an. Hier würden Gerüchte kursieren, "dass die Stadt bremst". "Wir können nicht verhindern und nicht genehmigen", betonte Rudolf J. Teplitzky. Er werde sich aber bezüglich des Sachstandes beim Landratsamt erkundigen.
Bei der Mobilfunkabdeckung im Bereich Pirk gibt es noch Luft nach oben: Frühestens ab 2024 kann die Bevölkerung hier ein Handy nutzen.
Bild: Portner
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