24.01.2019 - 16:24 Uhr
OberviechtachOberpfalz

Überraschung bis Verständnis

Das Thema Neubau eines städtischen Kindergartens geht in eine neue Runde. Der Bauträger stellt das Grundstück "Am Bahnhof" nicht mehr zur Verfügung. Oberpfalz-Medien fragte beim Bürgermeister und den Fraktionen nach.

Der Standort "Am Bahnhof" (links) steht nicht mehr zur Verfügung. Für den Alternativvorschlag "Kindergarten im Freibad"(rechts) werden derzeit Unterschriften gesammelt.
von Gertraud Portner Kontakt Profil

Nicht jeder Morgen ist ein guter Morgen. Am Donnerstag hat Bürgermeister Heinz Weigl das Frühstück und die Lektüre der Tageszeitung genossen. Das Schreiben der Gesellschaft für soziales und betreutes Wohnen (GsbW), dass der Standort "Am Bahnhof" für den Bau einer Kindertageseinrichtung nicht mehr zur Verfügung steht (siehe Bericht vom 24. Januar "Paukenschlag zum Kindergarten-Standort"), hatte das Stadtoberhaupt dann auch auf seinem Schreibtisch im Rathaus liegen.

Ich bin von dieser Entscheidung etwas überrascht. Das hätte ich nicht geglaubt.

Bürgermeister Heinz Weigl

Auf der Tagesordnung

"Ich bin von dieser Entscheidung etwas überrascht. Das hätte ich nicht geglaubt", sagt er auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien und spricht seine "Hartnäckigkeit und das Festhalten am Thema" an. Über die weitere Vorgehensweise habe er sich bereits Gedanken gemacht: "Der Punkt Kindergarten-Neubau steht auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung." Sein Vorschlag: "Die Stadt baut den städtischen Kindergarten in Eigenregie und auf eigenem Grund." Das könne am Alternativstandort "Freibad" der Fall sein oder auf einer anderen Fläche, welche die Stadt besitzt oder erst erwirbt. "Wenn wir in der zweiten Februarwoche einen Beschluss in diese Richtung fassen, dann bringen wir zügig etwas voran", bekräftigt Weigl. Das Freibad sei voll erschlossen und hier seiner Meinung nach ein zügiger Baubeginn möglich.

Die großen Verlierer sind die Eltern, die dringend auf einen Betreuungsplatz angewiesen sind und auf den Neubau warten.

Fraktionssprecher Alexander Ried

"War absehbar"

"Dass dieser Schritt irgendwann kommt, war dank der Verweigerungshaltung an der Stadtspitze absehbar", sagt Alexander Ried, CSU/CWG/Aktive-Fraktionssprecher. Es sei schade, dass beschlossene Prozesse durch einzelne letztlich so lange hinaus gezogen werden könnten, bis es nicht mehr sinnvoll erscheine. Das Ziel, zum erforderlichen Zeitpunkt die Betreuungsmöglichkeiten für Kinder zu gewährleisten, sei auf dem Weg dorthin aus den Augen verloren worden: "Die großen Verlierer sind die Eltern, die dringend auf einen Betreuungsplatz angewiesen sind und auf den Neubau warten." Laut Ried hätten der Bürgermeister und die örtliche SPD mit ihrem destruktiven Verhalten die Stadt und die Bürger in diese Lage gebracht und der familienfreundlichen Stadt Oberviechtach einen Bärendienst erwiesen. "Ebenso wurde dem Investitionsstandort Oberviechtach sowie der städtebaulichen Entwicklung Schaden zugefügt. Wir erwarten jetzt Vorschläge der Verantwortlichen für diese Situation", bekräftigt der Fraktionssprecher.

"Ich bedauere es, dass es durch das Verhalten des Bürgermeisters so gekommen ist. Es war ein klarer Stadtratsbeschluss, der verzögert wurde", sagt Josef Lohrer, PWG/SPD/JW-Fraktionssprecher. Er habe Verständnis für die Firma GsbW: "Die sind am eigenen Bau ihres Verwaltungsgebäudes gehindert und können nicht länger zuwarten mit ungewissem Ausgang der Geschichte." Lohrer spricht die Arbeit im Stadtrat an: "Jetzt muss man schauen, wie es weitergeht. Wir müssen mehr oder weniger wieder von vorne anfangen." Und er gibt zu bedenken: "Falls das Bürgerbegehren für den Standort Freibad im März dem Stadtrat vorliegt und dieses zugelassen wird, dann darf in der Sache bis zum Bürgerentscheid im Mai nichts mehr unternommen werden.

"Wir machen weiter", erklärt Josef Biebl, Initiator des Bürgerbegehrens. Denn auch wenn der Bauträger das Grundstück "Am Bahnhof" zurückzieht, "liegt ja noch kein Beschluss vor, dass das Projekt tatsächlich im Freibad verwirklicht wird". Und so lange würden er und sein Team den Weg vom Bürgerbegehren zum Bürgerentscheid weitergehen. "Außer, der Stadtrat beschließt in seiner nächsten Sitzung, dass der Kindergarten im Freibad gebaut wird", schränkt Biebl ein. Wie er mitteilt, läuft die Unterschriftenaktion (siehe Info-Element) zum ersten Bürgerbegehren der Stadt sehr gut: "Das liegt daran, dass viele Bürger den Alternativstandort für eine tolle Sache halten."

Bürgerbegehren:

Unterschriftenaktion läuft weiter

„In eineinhalb Wochen haben wir 600 Unterschriften gesammelt“, freut sich Josef Biebl, SPD-Kreisrat und ehemaliger Stadtrat. Das reicht bereits für das Bürgerbegehren „Neue Kindertagesstätte auf dem Gelände des städtischen Freibads“ aus, da nur 400 Unterschriften notwendig sind. Ziel seien aber doppelt so viele, um der Forderung Nachdruck zu verleihen. „Das ist zu schaffen“, sagt Biebl, da in einigen Siedlungen noch gar nicht angefangen wurde. Seine persönliche Erfolgsquote liege bei 85 Prozent. „Bei diesem Zuspruch kann man nur weitermachen!“, sagt er und ergänzt: „Es macht Spaß, mit den Leuten zu diskutieren.“ Außerdem sei es für viele Bürger eine neue Erfahrung, dass man einen Stadtratsbeschluss auch kippen kann.

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