Bei der Sitzung des Stadtrats in der Mensa der Doktor-Eisenbarth-Schule ging es neben der Neugestaltung des Museumshofs und den geplanten Kindergarten auch um zahlreiche weitere Themen. Etwa den Leerstand des Soldatenheims "Emil-Kemmer-Haus". Für das Gebäude zuständig ist die "Katholische Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung" (KAS) mit Sitz in Berlin. Die Suche nach einem Nachfolger für den bisherigen Pächter läuft bereits seit November 2018. Der Pächter hatte zum Jahresende 2018 das Handtuch geworfen und seither stehen die Gäste vor verschlossenen Türen.
Wir bräuchten Konferenzräume oder Veranstaltungsräume für Workshops von Firmen. Dafür würde sich das Soldatenheim gut eignen.
Der Bürgermeister, der vergangene Woche in Berlin war und mit den Verantwortlichen für das Gebäude gesprochen hat, könnte sich eine flexiblere Nutzung des Hauses mit unterschiedlich großen Räumen vorstellen. Wie er kürzlich bei einem Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder bekräftigte: „Wir bräuchten Konferenzräume oder Veranstaltungsräume für Workshops von Firmen. Dafür würde sich das Soldatenheim gut eignen.“ Leider, so versicherte Teplitzky den Stadträten, gebe es vertragliche Zwänge, wie sich in Berlin erwiesen habe. So habe man für den 29. Juli die nächste Gesprächsrunde anberaumt. Das große Ziel bleibt, das Oberviechtacher Soldatenheim bald wieder mit Leben zu erfüllen.
Einblick in Wasser-Strukturen
In der Oberviechtacher Kläranlage in Nottersdorf ist der Bürgermeister auch gewesen, wie er das Plenum informierte. „Die sollten wir uns mal gemeinsam ansehen,“ riet er nicht nur den Neulingen im Stadtrat.
Bereits im Mai wurde Teplitzky von Wassermeister Michael Blab durch die Wasser-Infrastruktur Oberviechtachs geführt. Da in den nächsten Jahren im Stadtrat einige Investitionen in diese Infrastruktur zu beraten und zu entscheiden seien, war er deswegen vor wenigen Tagen mit Mitgliedern des Stadtrats auf einer entsprechenden Rundfahrt unterwegs. Sie hatte die Stationen Hochbehälter Galgenberg, Entsäuerung, Behälter Pullenried und Behälter Wildeppenried.
Alexander Ried, Sprecher der Fraktionsgemeinschaft CSU/CWG/JU nutzte die Gelegenheit der Sitzung, um das Thema EEK anzusprechen. Gemeint ist das Einzelhandelsentwicklungskonzept. Das bereits bestehende Konzept soll aktualisieren werden, wofür das Büro "Planwerk" aus Nürnberg beauftragt wurde. „Wie ist denn der Sachstand dazu?“, wollte Ried wissen. Teplitzky verwies ihn in seiner Antwort auf eine Klausurtagung mit den Experten im Oktober.
SPD-Rat Peter Forster lenkte den Blick der Verwaltung auf die Bezirksamtsstraße, genauer auf ein Grundstück gegenüber der dortigen Sparkassenfiliale. „Das ist ein unansehnlicher Platz im Ortskern“, bedauerte Forster, dort sollte zumindest gemäht werden. Nicole Most (PWG) klagte über eine „chaotische Verkehrsführung“ und meinte damit die „Eigelsberger Kreuzung“. „Da braucht es Abbiegespuren,“ urteilte sie.
Egbert Völkl (PWG Ortsteile) nahm sich in seiner Anfrage des Themas „Kommunale Verkehrsüberwachung“ an. Seine Frage dazu: „Was gibt es für Konzepte?“ Der Bürgermeister wies in seiner Antwort darauf hin, das die Stadt erst einmal eine zweite Geschwindigkeits-Messanlage kaufen wolle. „Wir werden ein Jahr messen und dabei die Bürger sensibilisieren.“ Außerdem will die Polizei „Hotspots“ verstärkt überwachen.
Parkverbot schafft Übersicht
„Passiert da heuer noch was?“, wollte PWG-Rätin Christa Zapf wissen. Die frühere dritte Bürgermeisterin ärgerte sich über den mangelnden Baufortschritt in der Eigelsberger Straße. Teplitzky hatte sich in dieser Angelegenheit bereits beim Straßenbauamt schlau gemacht, wie er berichtete. „Bis Ende September wird geteert,“ wusste er daher. PWG/JW-Fraktionsgemeinschaftssprecher Thomas Teich freute sich, wie gut man kürzlich die Kreuzung Am Bleichanger/Schönseer Straße einsehen konnte, nachdem wegen einer kleinen Baumaßnahme ein Parkverbot erlassen war und dort keine Autos stehen durften. Nicht nur den Anwohnern würde es gefallen, wenn Am Bleichanger die letzten Meter vor der Kreuzung auch künftig ein Parkverbot gelten würde. Teich: „Die Straße ist dort sehr eng.“ Der Fraktionssprecher regte außerdem an, dass sich der Stadtrat einmal das neue Archiv von innen ansehe und dabei auch über die Kosten rede.
Da in Bayern die seit 1974 bestehende Pflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen mit Wirkung zum 1. Januar 2018 abgeschafft wurde, wurde auch die entsprechende Satzung der Stadt Oberviechtach unwirksam. Sie wurde daher vom Stadtrat förmlich und einstimmig aufgehoben. Ohne Gegenstimme blieb auch die sogenannte Entwidmung des Wegs "im Galgenberg" (Flurnummer 1312) im Sandradlgebiet. "Der Weg hat jede Verkehrsbedeutung verloren," wusste die Verwaltung.
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