02.05.2020 - 16:58 Uhr
PfreimdOberpfalz

Erhöhung nach sieben Jahren

Für den Kindergarten St. Martin mit Krippe und Hort zurrt der Stadtrat eine moderate Gebührenerhöhung fest. In den nächsten drei Monaten brauchen Eltern wegen der Coronakrise allerdings gar nichts zahlen.

Auf Anregung des VdK-Ortsverbandes wurden am Marktplatz fünf barrierefreie Sitzbänke aufgestellt.
von Richard BraunProfil

Die neue Gebührensatzung für den Kindergarten wird seit Monaten im Stadtrat kontrovers diskutiert. Das Für und Wider einer Gebührenanpassung findet auf beiden Seiten unterschiedliche Bewertungen. Nach eingehender Beratung hat sich der Stadtrat für eine moderate Erhöhung entschieden. Bei fünf Gegenstimmung wurde die neue Gebührensatzung jetzt genehmigt. Die letzte Erhöhung wurde im Jahr 2013/14 vorgenommen. Um einige Beispiele zu nennen: Die Kerngebühr bei vier bis fünf Stunden Buchungszeit hat sich nun von 66 auf 75 Euro erhöht. Allerdings ist der Betrag schon durch den staatlichen Zuschuss von 100 Euro (bis sieben Stunden) abgedeckt. In der Krippe steigt der Betrag bei drei bis vier Stunden Kernzeit von 100 auf 110 Euro. Individuell können Eltern – einkommensbezogen – staatliches Krippengeld beantragen. Die Hortgebühr erhöht sich bei ein bis zwei Stunden von 38 auf 40 Euro. Die Satzung tritt ab September in Kraft.

Stadtrat Hubert Betz schlug vor, in Zeiten der Coronakrise auf die Gebühren zu verzichten. Diesem Vorschlag ist die bayerische Staatsregierung bereits zuvor gekommen. Auf deren Beschluss hin werden die Gebühren für die nächsten drei Monate erlassen.

Bürgermeister Richard Tischler wies in seinem Informationen darauf hin, dass auf Anregung des VdK-Ortsverbandes auf dem Marktplatz die fünf Sitzbänke um den Brunnen und an den Bushaltestellen gegen barrierefreie Bänke ausgetauscht worden sind. Dort wurden zusätzlich auch neue Abfallbehälter montiert. Außerdem berichtete der Bürgermeister, dass an den Ortseingängen von Pfreimd neue Ortsschilder aufgestellt worden sind, die der besseren Orientierung dienen sollen und zusätzlich Werbeschilder der heimischen Wirtschaft enthalten. Zudem wurde für die Ortschaft Weihern ein neuer Ortsplan angefertigt, der demnächst am Schaukasten am Vereinsheim ausgehängt wird. Ein aktueller Ortsplan soll auch für die Stadt Pfreimd erstellt werden.

Stadtrat Thomas Armer regt die Pflasterung der Weges "Auf der Ram" an, da dieser für Rollstuhlfahrer nur schwer zu befahren ist. Bürgermeister Tischler gab zu bedenken, dass es sich hier um einen Abschnitt des historischen Stadtkerns handelt und eine Pflasterung aus denkmalpflegerischer Sicht nicht genehmigt wird. Hans Müller wies auf die Benutzung von Gießkannen und die damit verbundene Infektionsgefahr am Friedhof hin. Solange eine Ansteckungsgefahr besteht, sollte zur Grabpflege die eigene Gießkanne verwendet werden.

Abschließend gratulierte der Bürgermeister allen Ratsmitgliedern zur Wiederwahl in den neuen Stadtrat und dankte für die konstruktive Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahren. Diesen Dank erwiderte Zweite Bürgermeisterin Johanna Mertins, welche die offene und kollegiale Zusammenarbeit des Bürgermeisters im Einklang mit der Verwaltung hervorhob.

Die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates findet am 6. Mai um 18.30 Uhr in der Landgraf-Ulrich-Halle statt. Die Verabschiedung der ausscheidenden Stadtratsmitglieder wird auf einen späteren Zeitraum verschoben, damit sie in einem angemessenen Rahmen stattfinden kann.

Eine moderate Gebührenerhöhung wurde im städtischen Kindergarten St. Martin vorgenommen.
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