Kritische Posten im Blick

Bei der jüngsten Stadtratssitzung ging es um die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017. Vor allem ein Posten stieß dabei auf Kritik. Als "völlig inakzeptabel" wurde die beträchtliche Kostensteigerung beim Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Weihern eingestuft. Die Stadt hatte dafür mit einem Anteil von 196.000 Euro gerechnet, tatsächlich musste sie aber 335.200 Euro für das Projekt berappen. Der Grund: eine Fehleinschätzung bei der Eigenleistung der Feuerwehr Weihern.

Verantwortlich dafür seinen aber auch Planer, Verwaltung und Stadtrat, lautete die selbstkritische Bilanz, die ÖDP-Stadtrat Rupert Schichtl so nicht ganz stehen lassen wollte: "Nicht der Stadtrat, sondern die Mehrheit des Stadtrats" sei daran schuld, stellte er klar.

Auch die Urnengrabanlage ist weitaus teurer ausgefallen, als veranschlagt: 70.000 Euro waren eingeplant, 132.000 Euro, also 88 Prozent mehr, waren dann am Ende fällig. Wie Kämmerer Christian Hechtl ausführte, waren für das Projekt vier Nachträge genehmigt worden. Eine Gelände-Anpassung sorgte für einen "Aufpreis" von 39.000 Euro, die Elektrik verschlang 5000 Euro. Kaum ins Gewicht fiel die Überschreitung der Verfügungsmittel des Bürgermeisters mit 125 Euro, dieser habe den Betrag in den vergangenen Jahren meist unterschritten, so Hechtl.

Mehr als Unterhalt

Weitere Anmerkungen betrafen beispielsweise die Überprüfung von Kfz- und Gebäudeversicherungen, die auch jährlich so erfolgen soll, oder die Klausurtagung des Stadtrats: Bei letzterer wird nun eine kostengünstiger Alternative anvisiert. Andere Punkte wie 2300 Euro für das Feuerwehrhaus in Hohentreswitz waren lediglich ursprünglich nicht eingeplant oder ergaben sich erst im Zug von Bauarbeiten. So sorgten die Löschwasseranlagen, die bei der Sanierung der Brunner-Bey-Straße überholt wurden, für rund 28.000 Euro - statt der für den Unterhalt veranschlagten 2500 Euro.

Bei genauerer Betrachtung ergab sich im Fall des Straßenunterhalts, dass die Umlage fast immer ausgeschöpft wurde. Auch für die höheren Kosten bei der Weihnachtsbeleuchtung fand sich eine einfache Erklärung. In früheren Jahren musste die Stadt nur 150 Euro dafür hinlegen, weil die Werbegemeinschaft den Löwenanteil über Einnahmen aus dem Weihnachtsmarkt finanziert hatte. Aufgrund des schwindenden Überschusses hatte sich die Stadt bereit erklärt, die Kosten von nunmehr rund 4600 Euro zu tragen.

Gut kompensiert

Anders als bei der Jahresrechnung der Stadt gab es bei der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung der Spitalstiftung für das Haushaltsjahr 2015 keine Beanstandungen. Ohne Gegenstimmen wurden beide Ergebnisse festgestellt. Gleiches galt für die über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von rund 308.000 Euro. Diese konnten laut Kämmerer durch allgemeine Einsparungen in Höhe von 570.000 Euro kompensiert werden.