29.05.2020 - 10:53 Uhr
PfreimdOberpfalz

Nur kurze Einarbeitungszeit für den Stadtrat

Den neu in den Stadtrat von Pfreimd gewählten Mitgliedern bleibt nur eine kurze Einarbeitungszeit. Gleich in der ersten Arbeitssitzung gilt es einige Beschlüsse zu fassen.

Der neugegründete "Hasenverein Pfreimd" hat sich bei den Schrebergärten ein eigenes Vereinsheim geschaffen. Die Stadt unterstützt die Initiative mit einer finanziellen Zuwendung.
von Richard BraunProfil

Bürgermeister Richard Tischler unterrichtete den Stadtrat darüber, dass der Abbruch des "Haas-Nebengebäudes" von der Regierung der Oberpfalz mit 50 000 Euro gefördert wird. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 83 615 Euro. Für die Umgestaltung des Marktplatzes - Vorplatz bei den Garagen an der Sparkasse - wurde von der Regierung ebenfalls ein Zuschuss in Höhe von 65 400 Euro bewilligt. Hier schlugen die Kosten mit 109 000 Euro zu Buche. Desweiteren gab er bekannt, dass der Haushalt 2020 rechtsaufsichtlich genehmigt worden ist. Da er noch in der zurückliegenden Legislaturperiode vom Stadtrat verabschiedet wurde, gab Kämmerer Christian Hechtl den "neuen" Räten einige Erläuterungen zum umfangreichen Zahlenwerk und verwies auf die Vorgaben des kommunale Haushaltsrechts.

Als weiterer Punkt stand der Geschäftsbericht der Spitalstiftung für 2018 auf der Tagesordnung. Die Rechnungsprüfung wies für den Erfolgsplan ein Minus von 74 712 Euro aus. Der Vermögensplan schloss mit null Euro ab. Dem Vorsitzenden Richard Tischler wurde einstimmig die Entlastung erteilt.

Im Gebiet der Kommune Pfreimd sind einige Anwesen nicht an die öffentliche Kanalisation angeschlossen. Diese können den angefallenen Fäkalschlamm aus häuslichen Kleinkläranlagen in der städtischen Kläranlage gegen eine Gebühr entsorgen. Da die Entsorgungskosten für Klärschlamm in den zurückliegenden Jahren für die Kommune deutlich gestiegen sind, wurde eine Anpassung der Gebühren für Privatpersonen ins Auge gefasst. Künftig wird der Kubikmeter Klärschlamm mit 25 Euro in Rechnung gestellt.

Es hat sich ein "Hasenverein Pfreimd e.V." neu gegründet. Er hat ein gemeindeeigenes Gebäude mit geeignetem Grundstück von der Stadt angemietet und mit hohem finanziellen Aufwand saniert. Die dafür angefallenen Kosten in Höhe von 20 000 Euro werden von der Stadt einmalig mit 2000 Euro bezuschusst. Satzungsgemäß gehört ein Mitglied des Stadtrates der Vorstandschaft der Sing- und Musikschule an. Diese Aufgabe wurde Mirko Hägler übertragen. Eine weitere Personalie war die Wahl des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschuss. Diese Aufgabe nimmt Sebastian Lobinger wahr. Bürgermeister Tischler gab bekannt, dass sich Manfred Bruckner auch nach seinem Ausscheiden aus dem Stadtrat weiterhin um die Litfaßsäule am Marktplatz kümmert. Dafür sagte er ihm Dank. Innerhalb der geschlossenen Wohnbebauung besteht Anleinpflicht für Hunde. Anfallender Hundekot muss in Beuteln zuhause entsorgt werden.

Im Bereich des Sparkassengebäudes wurde der Marktplatz aufwändig saniert. Für die Gäste des "Buchcafe" sind dadurch angenehme Sitzplätze im Freien entstanden.
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