29.11.2019 - 17:13 Uhr
PfreimdOberpfalz

Stadt erhöht Kindergartengebühren

Der Betrieb des Kindergartens St. Martin mit Krippe und Hort ist für die Stadt seit Jahren defizitär. Eine moderate Gebührenerhöhung soll die Verluste in Grenzen halten.

Die Eltern, deren Kinder den Kindergarten St. Martin besuchen, müssen ab nächstem Jahr mit einer Gebührenerhöhung rechnen.
von Richard BraunProfil

Die Stadtverwaltung ist angehalten, den Kindergarten kostendeckend zu betreiben. Davon ist man aber weit entfernt. Um eine Kostendeckung zu erreichen, müssten die Gebühren um das vier- bis fünffache erhöht werden. Dies ist weder den Eltern zumutbar, noch von der Stadt gewollt. Der Freistaat Bayern gewährt einen Zuschuss zum Elternbeitrag von monatlich 100 Euro. Dieser Betrag fließt in die Kasse des Kindergartenträgers und soll die Eltern entlasten. Dies geschieht auch in der Form, dass die Kindergartenbetreuung bis täglich sieben Stunden kostenneutral erfolgt. Erst über dieser Stundenzahl müssen die Eltern zuzahlen. Dies soll auch künftig so bleiben.

Zeitabhängig gestaffelt

Anders verhält es sich bei der Kinderkrippe. Hier soll laut Koalitionsvertrag der Staatsregierung ab September 2020 ebenfalls ein Zuschuss von monatlich 100 Euro fließen. Diesen müssen die Eltern beantragen. Er ist vom Einkommen abhängig. Dieser Zuschuss soll zur Deckung der Krippengebühren verwendet werden. Sie sind zeitabhängig gestaffelt und können beim Kindergarten oder in der Stadtverwaltung nachgefragt werden. Die geänderten Gebührensätze kommen ab dem Kindergartenjahr 2020/21 zum Tragen. Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion wurde dem Vorschlag der Verwaltung entsprochen. Es wird nun angestrebt, für die Kindergärten St. Martin und St. Franziskus die gleichlautende Gebührensatzung zu erreichen.

Bürgermeister Richard Tischler informierte den Stadtrat über das Ergebnis verschiedener Anfragen aus der letzten Sitzung. So wird das Wasserrad am Schleifmühlbach durch den Bauhof im Frühjahr 2020 repariert. Ebenso muss das Vergießen der Risse in den Bürgersteigen witterungsbedingt auf das Frühjahr verschoben werden. Der Rückschnitt der Sträucher und Stauden am Kulmbach soll nur mäßig erfolgen. Damit soll ein Abdriften von Fahrzeugen in den Bach verhindert werden. Leitplanken an dieser Stelle waren vom Bauausschuss abgelehnt worden. Der Altglascontainer beim BRK-Heim wird einen neuen Standort erhalten. Er ist künftig im Bereich der Zufahrt zur alten Kläranlage im Naabweg.

Vom Juli bis September wurde die Ladesäule für E-Autos 97 Minuten lang genutzt. Die Stadt erhielt dafür eine Gutschrift von 81 Cent. Arbeitsschutz und -sicherheit genießen im Bauhof hohen Stellenwert. Laut Kommunaler Unfallversicherung Bayern gehört der Pfreimder Bauhof auf diesem Gebiet zu den 20 besten in der Oberpfalz.

Straße wintertauglich

Die Straßensperrung "Am Kalvarienberg" dauert noch diese Woche an. Die Straße wird heuer noch wintertauglich ausgebildet. Die Asphaltierung erfolgt dann im Frühjahr.

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