01.02.2021 - 09:55 Uhr
PfreimdOberpfalz

Stadtrat gegen Photovoltaikanlage bei Perschen

„Freiflächenanlagen stellen eine Fehlentwicklung dar, da diese Flächen der Landwirtschaft langfristig entzogen werden“: Der Pfreimder Stadtrat spricht sich einstimmig gegen eine Photovoltaikanlage bei Perschen aus.

Die Photovoltaikanlage entsteht bei Perschen auf der westlichen Seite der A 93: ab dem Maisfeld beim Pfreimder Wasserwerk (eingezäuntes Grundstück) entlang der Autobahn in Richtung Rastplatz (Hintergrund).
von Richard BraunProfil

Im Zuge einer Behördenbeteiligung durch die Stadt Nabburg, die die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes “Sondergebiet Photovoltaikanlage Perschen“ zum Ziel hat, wurde die Stadt Pfreimd förmlich als Träger öffentlicher Belange beteiligt.

Im östlichen Geltungsbereich der geplanten Photovoltaikanlage wird die Wasserleitung der Stadt Pfreimd tangiert. Auf einer Teilfläche ist keine dringliche Sicherung der Wasserleitung eingetragen, dies wird jetzt nachgeholt. Die Be- und Überbauung und die Einzäunung des Geländes sowie der freie Zugang werden durch textliche Festsetzungen geregelt.

Stadt Nabburg macht Weg für Photovoltaikanlage frei

Nabburg

Soweit die formalen Festlegungen, die keine Besonderheit darstellen. Aus dem Sachverhalt entsprang jedoch eine Diskussion, welche die sehr kritische Haltung der Stadt Pfreimd gegenüber Freiflächenphotovoltaikanlagen widerspiegelte.

Mehrfach abgelehnt

In der Vergangenheit wurden bereits mehrere Anträge für solche Anlagen auf dem Gebiet der Stadt Pfreimd abgelehnt. Begründet wurde dies damit, dass durch Freiflächenanlagen wertvoller Ackerboden langfristig der Nutzung entzogen wird. In dem Einwand zum Bebauungsplan heißt es daher wörtlich: „Diese konsequente Haltung macht es der Stadt Pfreimd unmöglich, der Anlage auf Fl.Nr.83 und 84 Gemarkung Perschen zuzustimmen.“ Das Abstimmungsergebnis lautete 19:0.

Ein weiterer Punkt der Stadtratssitzung war die Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehr samt Anlagen für die Stadt Pfreimd. Die gültige Feuerwehrkostensatzung der Stadt Pfreimd stammt aus dem Jahr 2008. Aufgrund von Neuanschaffungen von Fahrzeugen und Kostensteigerungen sind die festgelegten Kostensätze nicht mehr zeitgemäß und sollen neu berechnet werden.

Als Grundlage wird die Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetages herangezogen. Danach werden die Stundensätze für das Personal auf 28 Euro angepasst. Fahrzeuge und Gerätschaften werden extra berechnet. Die Kostensätze sollen künftig in einem engeren Zeitfenster neu kalkuliert werden.

Ausbau in vier Abschnitten

Noch in diesem Jahr steht der Ausbau der Bahnhofstraße an. Die Umsetzung ist in vier Bauabschnitte eingeteilt. Der erste reicht von der Einmündung Nabburger Straße bis zum Holunderweg. Im Zuge der Sanierung des ersten Bauabschnittes der Bahnhofstraße soll auch der erste Bauabschnitt des Mohnweges mit ausgebaut werden. Die Kostenschätzung dafür liegt bei 160600 Euro, davon beträgt der Eigenanteil der Stadt 130000 Euro. Die Ausschreibung der Arbeiten soll zeitnah erfolgen.

Unter dem Punkt "Anfragen" monierte Wofgang Lotter den mangelhaften Winterdienst im Naabweg entlang der „Geschmierten Kapelle“. Die Straße wird nur geräumt, aber nicht gestreut. Der Sachverhalt wurde dahingehend aufgeklärt, dass dieser Weg als Spazierweg angelegt ist, auf dem eine Familie auch einmal eine Schlitten mitziehen kann. Für einen regelrechten Fahrzeugverkehr ist dieser Weg zwar zulässig aber nicht gedacht.

Seven Ost kam auf eine Baum zu sprechen, der am Weg von Ober- nach Unterweihern steht und mit seinen abgedorrten Ästen eine Gefahr darstellt. Darum wird sich der Bauhof kümmern. Günther Strehl erkundigte sich nach dem Sachstand des Mühlrades, das sich nun schon einigen Zeit nicht mehr dreht. Die Verwaltung teilte mit, dass die Reparaturarbeiten vergeben sind. Es wir nur noch die Schneeschmelze und das damit verbundene Hochwasser abgewartet.

Norbert Auer kam auf die Einstellung eines Quartiermeisters zu sprechen, der nach seiner Feststellung dringend erforderlich ist. Bürgermeister Richard Tischler verwies in dieser Angelegenheit auf die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen.

Die Aufwendungs- und Kostensätze für die Feuerwehr wurden neu festgelegt. und zeitgemäß gestaltet., Eine Erhöhung der Stundensätze war unumgänglich.
Im Zuge des Ausbaues der Bahnhofstraße soll auch der Mohnweg mit ausgebaut werden.Die Kosten dafür belaufen sich auf 160 000 Euro.
Zu den beliebten Spazierwegen rund um Pfreimd gehört der Naabweg vorbei an der "Geschmierten Kapelle". Bewusst wird dieser Weg nur geräumt, nicht gestreut.
Seit längerer Zeit dreht sich das Mühlrad nicht mehr. Mit der Reparatur soll im Frühjahr begonnen werden.
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