14.05.2020 - 12:39 Uhr
PirkOberpfalz

Räte bekommen mehr Geld

Kurz nach der Vereidigung der neuen Ratsmitglieder beschließt das Gremium einstimmig, dass die Gemeinderäte mehr Geld für ihren Aufwand bekommen. Auch der Etat des Bürgermeisters wird erhöht.

Der zweite Bürgermeister Tobias Forster (links) legt den Eid ab.
von Redaktion ONETZ Kontakt Profil

Trotz der "Corona-Problematik" (Thomas Fritsch) und einer "schwierigen Haushaltslage" (Martin List) sprach sich der Gemeinderat einstimmig dafür aus, die Entschädigung für die Gemeinderatsmitglieder zu erhöhen. Vor allem, weil sich diese mit Tablets oder Laptops eindecken und für deren Betriebskosten aufkommen müssen, wurde auf Vorschlag von Andreas Albrecht die monatliche Pauschale von 15 auf 20 Euro angehoben, das Sitzungsgeld von 15 auf 30 Euro und die Pauschalentschädigung für Selbständige von 17 auf 21 Euro.

Die Geschäftsordnung wurde ebenfalls einstimmig befürwortet. Dabei erhöhte sich unter anderem der Eigenetat des Bürgermeisters aus Haushaltsmitteln von 6000 Euro auf 8000 Euro, wobei Albrecht beantragte, Beträge über 3000 Euro in der nächsten Gemeinderatssitzung bekannt zu geben. Einstimmig wurde Anja Scharnagl als weitere Stellvertreterin der Bürgermeister gewählt. Auf Antrag von Tobias Forster soll wie bisher das Protokoll einer nichtöffentlichen Sitzung in der darauffolgenden verlesen werden.

Mehrere Redebeiträge ergaben sich aus einer Anregung von Dieter Schwab, den Einbau eines der in der vorletzten Sitzung beschlossenen Pollers im Holunderweg zu überdenken. Dadurch würde „ein Fass aufgemacht“ für weitere Anträge im gesamten Ort. Allerdings, so Schaller in seiner Erwiderung, halte ein Anlieger diesen für dringend erforderlich. Für Fritsch sollte der Beschluss umgesetzt werden. Laut Schobert erübrige sich die Diskussion, da das Thema nicht auf der Tagesordnung stünde. Andreas Geiger regte eine Geschwindigkeitsbegrenzung oberhalb der Brettlhütte an der Pferdekoppel an. Dabei, so Schobert, müsse erst die Widmung des Weges überprüft werden.

Info:

Mitglieder für Verbände und Ausschüsse

In die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Schirmitz werden von der CSU Tobias Forster (Vertreter Dieter Schwab) und von der FW Thomas Fritsch (Dorothea Praller) entsandt. Dem Abwasserzweckverband Pirk-Schirmitz gehören für die CSU Dieter Schwab (Andreas Albrecht), für die FW Josef Kummer (Andreas Geiger) und für die SPD Anja Scharnagl (Martin List) an. Dem Bau- und Dorferneuerungsausschuss bilden für die CSU Klaus Ermer (Tobias Forster) und Dieter Schwab (Josef Schiesl) an, für die Freien Wähler Thomas Fritsch (Josef Kummer) und Andreas Geiger (Hildegard Schreier), für die SPD Martin List (Anja Scharnagl). Für den Ausschuss für Schul- und Kindergartenangelegenheiten wurden Klaus Ermer (Dieter Schwab), Tobias Forster (Josef Schiesl), Hildegrad Schreier (Thomas Fritsch), Dorothea Praller (Josef Kummer) und Anja Scharnagl (Martin List) als Mitglieder benannt. Bei beiden Ausschüssen hat der Bürgermeister den Vorsitz. Die örtlichen Rechnungsprüfungen der Verwaltungsgemeinschaft führen Tobias Forster und Thomas Fritsch durch. Bei der Wahl des Vorsitzenden wurde Fritsch mit 6:7 abgelehnt, Forster mit 7:6 gewählt. Als gleichberechtigte Prüfer der Rechnungen des Abwasserzweckverbandes benannte das Gremium einstimmig Josef Kummer und Dieter Schwab. Dem Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde gehören Andreas Albrecht (Klaus Ermer), Josef Schiesl (Dieter Schwab), Andreas Geiger (Josef Kummer), Hildegard Schreier (Dorothea Praller) und Anja Scharnagl (Martin List) an. Nachdem der von Fritsch als Ausschussvorsitzender vorgeschlagene Andreas Albrecht ablehnte, da er keine kaufmännische Grundlagen habe, wurde Josef Schiesl mit 13:0 gewählt. Bei der Benennung eines Jugendbeauftragten schlug Klaus Ermer statt seiner einen externe Lösung vor. Da dafür ein Einverständnis eingeholt werden muss, wurde der Punkt vertagt. Als Fraktionssprecher wurden Dieter Schwab, Thomas Fritsch und Anja Scharnagl benannt.

Auch das geschah in der Gemeinderatssitzung

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