Es geht um den Sportpark, der als Ersatz für das weggefallene Gelände der SpVgg entstehen soll. Es geht aber auch um die Rivalität zwischen Freien Wählern auf der einen und der CSU auf der anderen Seite. "Eine öffentliche Entschuldigung, das kann ich jetzt schon sagen, werde ich ablehnen", hatte Bürgermeister Michael Bauer kurz nach Beginn der Debatte am Ende der Gemeinderatssitzung angekündigt.
CSU-Mann Radlbeck spricht von einem einmaligen Fall, wenn der Bürgermeister den zweiten Bürgermeister für etwas beschuldigt, bei dem der gar nicht dabei war. "Es ist mir schon wichtig, dass wir dieses Projekt gemeinsam machen."
Auslöser der Debatte war ein Wirtshausgespräch im Anschluss an einem Ortstermin der CSU Mitte September, in dem auch der geplante Sportpark Thema war. Die Gäste Norbert Kreutzmeier, Georg Forster, Josef Schießl und Herbert Schneider hatten damals von Zeitverlust, mangelhaften Vorgaben und schlechter Verhandlungsführung gesprochen. Radlbeck war nach seinen Worten im Gemeinderat lediglich beim Ortstermin nicht aber im Wirtshaus dabei.
Die sechs Gemeinderäte der Freien Wähler beschrieben daraufhin in einem Flugblatt an alle Haushalte die Entwicklung seit dem Beschluss, das SpVgg-Gelände für die Constantia-Erweiterung zu nutzen und einen neuen Sportpark als Ersatz zu schaffen. Darin beklagen sie, dass ihre beteiligten Kollegen von der CSU einschließlich zweitem Bürgermeister Radlbeck sowie die SpVgg-Vorsitzenden "eine sachgerechte Aufklärung" unterlassen hätten. "Sollten nicht einstimmig gefasste Gemeinderatsbeschlüsse gerade in der Öffentlichkeit mit Rückgrat und Mut vertreten werden?", heißt es weiter. Wie sonst könne das Mammutprojekt Sportpark zielführend und erfolgreich realisiert werden?, formulieren die Freien Wähler ihre letzte Frage auf dem Schreiben.
Er hätte erwartet, dass die Gemeinderäte und der zweite Bürgermeister die Meinungen zum Sportparkprojekt klar gestellt hätten, sagte jetzt Rathauschef Bauer. Er nennt den Sportpark "ein schwieriges Projekt, das wir gemeinsam angehen."
Bei der Veranstaltung im September habe man die Maßnahmen verteidigt, entgegnete Klaus Ermer (CSU). "Ich habe mehrfach erwähnt, dass die Abstimmungen zum Sportpark mit allen Konsequenzen einstimmig erfolgt sind", pflichtete ihm Fraktionskollege Dieter Schwab bei.
Lorenz Gebert (FW) betonte, das den Unterzeichnern des Flugblattes eine Diffamierung fern gelegen sei. Im oberen Teil sei es um eine Klarstellung der bisherigen Vorgehensweise beim Projekt Sportpark gegangen. "Unten haben wir Fragen formuliert." Von denen seien einige in der Sitzung beantwortet worden.
Fragenkatalog:
Alexander Radlbeck übergab zehn schriftlich formulierte Fragen an Bürgermeister Michael Bauer. Darin geht es um den Zeitpunkt der ersten Unterrichtung des Gemeinderats über den Bau des Sportparks und den, an dem feststand, dass die Gemeinde die überwiegenden Kosten übernimmt. Der CSU-Mann möchte wissen, wann der Kostenrahmen festgelegt, wann Bauleit-, sowie Detailplanung als Tagesordnungspunkte behandelt wurden sowie wann und wie oft sich der Bauausschuss mit dem Thema befasst hat. Punkt fünf mündet in die Frage nach der ursprünglichen Zeitplanung für die Gesamtmaßnahme und die Gründe der "offensichtlichen Verzögerungen". Nach Radlbecks Auffassung wären Geländeauffüllungen über einen separaten vorzeitigen Bauantrag möglich gewesen. Nun erkundigt er sich, warum man das nicht begonnen habe. Ihn interessieren Gründe, warum die finalen Planungsvarianten nur nichtöffentlich beraten wurden und wie es zu einem zweiten Architekten kam. "Wer hat sich vom Gemeinderat die mündliche Genehmigung eingeholt, Kontakt mit Kunnert Architekten aufzunehmen?" Schließlich geht es Radlbeck noch um die Ersparnis der Varianten und die Planungskosten sowie den Zeitpunkt der Beauftragung. Radlbeck und Bauer einigten sich, die Antworten in einer der kommenden Sitzungen zu besprechen, in der der Antragsteller anwesend ist. In der nächsten Sitzung Mitte November solle der Architekt wegen des Bauantrags für den Sportpark mit eingeladen werden, teilte Bauer mit. (ui)
Michael Bauer.
Bild: zer
Flinte schnell gezogen
In Pirk hat der Kommunalwahlkampf schon begonnen. Statt die Aussprachen in Sitzungen zur politischen Debatte, zum Austausch von Fragen, zur Klärung von Ungereimtheiten und zum Wohle der Bürger zu nutzen, lassen sich die Akteure wieder einmal provozieren, hakeln und fechten mit Flugblättern, geben sich als beleidigte Leberwürste oder fahren Fragen in einem schriftlich zusammengefassten Katalog als schwere Geschütze auf - auch wenn deren Inhalt selbst ohne Streit durchaus berechtigt ist. Es ist unabdingbar, als Kommunalpolitiker den Finger in Wunden zu legen, Projekte voranzutreiben, Fehler zu ergründen. Doch sollten die Akteure ein nicht zu dünnes Fell haben, wenn vom politischen Gegner mal ein Satz fehlt oder daneben geht. Auch wenn die Flinte zu schnell ausgepackt ist, ist es der Sache dienlicher, ihm mit einer gewissen Gelassenheit im Gespräch zu begegnen, statt selbst eine Waffe zu ziehen. Das gilt übrigens für alle Beteiligten.
Von Uwe Ibl