16.07.2020 - 12:10 Uhr
PleysteinOberpfalz

Kein Livestream aus dem Pleysteiner Stadtrat

Es gibt künftig keinen Livestream des öffentlichen Teils von Stadtratssitzungen. Der Stadtrat lehnte den Bürgerantrag, initiiert von Simon, Lukas sowie Sophie Weig und von 32 Unterstützern unterzeichnet, ab. Die Gründe waren vielfältig.

Bilder von der Stadtratsssitzung wird es nicht im Livestream im Internet geben. Der Stadtrat lehnte bei nur einer Zustimmung einen entsprechenden Bürgerantrag ab.
von Walter BeyerleinProfil

Wer Interesse am öffentlichen Teil des Stadtrats Pleystein hat, muss auch weiterhin vor Ort sein. Einen Livestream, wie beantragt wird es nicht geben. Zweite Bürgermeistein Andrea Lang lobte dennoch die Antragsteller für den ersten Bürgerantrag seit 2008. Es sei erfreulich, dass sich junge Menschen ins Geschehen der Stadt einbringen. Doch dann begründete Lang ihre Ablehnung, Grundlage für die spätere Entscheidung des Stadtrates.

Der Antrag auf einen Livestream begründeten die Initiatoren unter anderem mit der Coronapandemie, die einen Besuch der Sitzung nicht immer für alle möglich mache. Vor allem aber würden Informationen den Bürgern besser nahe gebracht, im Besonderen aber junge Menschen besser ins politische Geschehen eingebunden werden können, weil für sie ein Livestream attraktiver sei. Der öffentliche Teil der Stadtratssitzung sollte bis eine Woche nach dem Sitzungstag im Livestream besucht werden können, hatten die Antragsteller gefordert.

Lang sprach vor allem das Kosten-Nutzen-Verhältnis an. Sie hatte als Vergleich den Stadtrat Paffenhofen/Ilm gewählt, bei dem sich die Übertragungskosten auf 2356 Euro pro Sitzung beliefen. Die Einrichtung selbst kostete in Pfaffenhofen rund 30.000 Euro. Lang erwähnte zudem die geringen Besucherzahlen der Sitzungen der vergangenen Jahre. Die wenigen Sitzplätze hätten immer ausgereicht, die Zuhörerzahl sei generell überschaubar gewesen.

Bei einer Übertragung dürfte nur wenig Hintergrund zu sehen sein, die Besucher einer Sitzung überhaupt nicht ins Bild kommen. Dies gelte auch für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Bürgerangelegenheiten müssten anonym behandelt werden. Von der Technik hergesehen bräuchte jedes Stadtratsmitglied ein eigenes Mikrofon.

Des Weiteren zitierte die Zweite Bürgermeisterin aus einem Fachvortrag des Bayerischen Landesbeauftragten für Datenschutz, Wolfgang Petri. Demnach müssten alle Stadtratsmitglieder ihre Zustimmung zur Liveübertragung geben, könnten diese aber jederzeit widerrufen. Lang glaubte, dass das Interesse in Pleystein an einem Livestream sehr gering sein würde, weil selbst in München nur 0,001 Prozent der Einwohner diese dort angebotene Möglichkeit nutzten.

Mit 12:1 Stimmen lehnte der Stadtrat den Bürgerantrag ab.

Auch in Mitterteich gab es Diskussionen über einen Livestream vom Stadtrat

Mitterteich
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