13.02.2020 - 09:46 Uhr
PleysteinOberpfalz

Pleysteiner Bürgermeister fordert sachlichen Wahlkampf

Ausführlich nimmt der Pleysteiner Bürgermeister Rainer Rewitzer in der jüngsten Stadtratssitzung Stellung zu verschiedenen Aussagen von SPD-/FWG-Stadtratskandidaten. Er moniert, dass sich das Klima im Stadtrat verschlechtert habe.

von Walter BeyerleinProfil

Wer der Pleysteiner CSU „Oligarchie“ unterstelle, verneine klar ein demokratisches Verhalten. Eine „Oligarchie“ kenne nämlich keine demokratischen Wahlen, zugleich aber auch keine Opposition, die im Stadtrat zum Wohl der Bürger mitarbeiten könnte. Der Bürgermeister nahm am Dienstagabend in der Stadtratssitzung ruhig und sachlich die Äußerungen von SPD-Bürgermeisterkandidat Werner Rieß und den SPD/FWG-Stadtratskandidaten unter die Lupe.

Das bisher im Stadtrat erkennbare kollegiale Miteinander, gekennzeichnet auch von gegenseitigem Respekt, sei offensichtlich verloren gegangen, bedauerte Rewitzer. Auseinandersetzungen im Wahlkampf seien legitim und auch in gewissem Umfang notwendig, soweit es nicht zur Verunglimpfung des politischen Konkurrenten führe. Allein schon die Behauptung, die CSU würde die im Stadtrat zu treffenden Entscheidungen vorab entscheiden, sei völlig falsch. "Bei über 90 Prozent der Beschlüsse haben die Freien Wähler und die SPD die Hand als Zeichen der Zustimmung erhoben", meinte Rewitzer. Vor einer Stadtratssitzung werde die Tagesordnung mit den Fraktionssprechern erörtert, Änderungswünsche und Gegenvorstellungen können eingebracht werden. Auch davon habe die SPD/FWG kaum Gebrauch gemacht.

Ausführlich befasste sich Rewitzer mit der Aussage von SPD-Bürgermeisterkandidat Werner Rieß, für die Tätigkeit des Bürgermeisters seien 30 Stunden ausreichend. Die klare Aussage, ein Bürgermeister habe eine 7-Tage-Woche, untermauerte das Stadtoberhaupt mit einer umfangreichen Aufstellung über die unterschiedlichen Tätigkeiten, wobei die von den Vereinen gewünschte Präsenz bei Jahreshauptversammlungen nicht berücksichtigt war. Vor allem die Sanierungen im Stadtgebiet und Freibad, zahlreicher Straßen und des Bauhofes machen die Präsenz eines Bürgermeisters erforderlich. "Bürger zufriedenzustellen, geht in 30 Stunden nicht und auch mit den Fähigkeiten Lesen und Schreiben zu können, wie das Werner Rieß als Voraussetzung für das Bürgermeisteramt beim Wahlkampfauftakt sagte, ist es nicht getan", betonte der Sprecher.

Deutlich weist Rewitzer den Vorwurf zurück, der Zeitpunkt der Antragstellung zur Umwandlung der Rechtsstellung des Bürgermeisters sei „respektlos“ gewesen. Ab November habe jede andere Fraktion ebenfalls die Möglichkeit gehabt, bis zur entscheidenden Sitzung im Dezember einen eigenen Vorschlag einzubringen. Dies sei aber nicht geschehen.

Abschließend bedauert der Rathauschef die Verschlechterung des Klimas im Stadtrat, verursacht von den Äußerungen von SPD/FWG. Wahlkampf auf politischer Ebene sei nachvollziehbar, werde er sachlich geführt. Keine Akzeptanz aber gebe es für Beleidigungen, Verleumdungen auf unterstem Niveau und persönliche Angriffe.

Wortmeldungen zur Stellungnahme von Rewitzer gab es trotz zweimaliger Frage ans Stadtratsgremium nicht.

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