05.08.2020 - 16:26 Uhr
PlößbergOberpfalz

Erneuter Rekordhaushalt in Plößberg

Ungewöhnlich spät verabschiedet die Marktgemeinde Plößberg ihren Haushalt 2020. Die Liste der Projekte ist lang, gleichzeitig will die Kommune den Schuldenstand reduzieren.

Für den Neubau der Kläranlage südwestlich von Plößberg sind heuer im Vermögenshaushalt 4,3 Millionen Euro eingeplant.
von Lena Schulze Kontakt Profil

Die Coronapandemie habe der Gemeindeverwaltung viel Zeit gekostet, deshalb werde der Haushalt heuer auch erst Anfang August verabschiedet, erklärte Bürgermeister Lothar Müller in der Marktratsitzung am Montag. Einen großen Aufwand bedeutet habe vor allem die Umsetzung spezieller Sicherheits- und Hygieneregeln am Bauhof, in Schulen, Kindergärten, der Verwaltung und den Freizeitmöglichkeiten der Kommune. Dadurch seien andere Aufgaben liegen geblieben.

Dann gab Müller Einblicke in das von Kämmerer Hubert Götz erarbeitete Zahlenwerk. Der Gesamthaushalt der Marktgemeinde beträgt 2020 knapp 20,85 Millionen Euro. "Wir haben wieder eine ,magische' Grenze überschritten." Im Vorjahr lag der Gesamthaushalt bei 18 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt liegt bei 10,3 Millionen Euro. Die Rücklagen betrugen 2019 7,1 Millionen Euro, allerdings wird ein Großteil davon - 6,3 Millionen Euro - heuer entnommen. Die Schulden sanken vergangenes Jahr leicht um rund 300 000 Euro und betrugen Ende 2019 5,2 Millionen Euro. Die Marktgemeinde plant die Schulden weiter um 650 000 Euro zu reduzieren, damit man Ende 2020 einen Schuldenstand von rund 4,5 Millionen Euro erreicht. Schuldenaufnahmen seien nicht geplant.

Gemeinde mit guter Finanzkraft

Die Grundsteuer mit 436 100 Euro und die Gewerbesteuer mit 5 Millionen Euro sind neben der Einkommensteuer die wichtigsten Einnahmen. Letztere stieg im Vergleich zum Vorjahr nochmals um 18 000 Euro auf 1,7 Millionen Euro. "Aufgrund der guten Einnahmesituation konnten wir die Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer reduzieren." Müller dankt besonders den Unternehmen in der Gemeinde für ihre "überragende Wirtschaftsleistung", ohne die eine Senkung der Hebesätze nicht möglich gewesen wäre.

Auch die Schlüsselzuweisungen gehörten oft zu den wichtigsten Einnahmen, wusste Müller. "Es gab schon Zeiten, da haben wir eine halbe Million Euro bekommen." Im vergangenen Jahr waren es 10 600 Euro gewesen, heuer geht die Gemeinde leer aus. "Das ist unserer eigenen guten Finanzkraft zu verdanken."

Den Einnahmen von insgesamt 7,6 Millionen Euro stehen Ausgaben (Gewerbesteuerumlage und Kreisumlage) von 2,1 Millionen Euro gegenüber. Daraus ergibt sich ein Überschuss von 4,9 Millionen Euro. Im Vergleich zum Vorjahr ist der Überschuss um mehr als 2 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung im Markt sinkt von 1600 Euro auf 1400 Euro.

Über die Hälfte schon ausgegeben

Im Vermögenshaushalt sind 2020 mehrere größere Posten für insgesamt mehr als 8,6 Millionen enthalten, 1,1 Millionen Euro mehr als 2019. "Über die Hälfte des Vermögenshaushalts sind bereits kassenwirksam umgesetzt", kommentierte Müller. Größte Investition mit 4,3 Millionen Euro ist der Neubau der Kläranlage. Für die Ortsverbindungsstraße Ödschönlind-Dürnkonreuth-Stein inklusive Stauseebrücke gibt die Gemeinde 300 000 Euro aus. Die Gesamtmaßnahme kostet rund 11 Millionen Euro und ist damit eines der teuersten Projekte der Kommune überhaupt.

Personal aufgestockt

Der Umbau zum barrierefreien Rathaus ist fast abgeschlossen und schlug mit 517 500 Euro zu Buche. Für 1,1 Millionen Euro werden die Baugebiete Kapellenweg in Plößberg und Schloßleite in Wildenau Straßen gebaut. Zudem stehen noch die Beschaffung neuer Feuerwehrfahrzeuge an sowie die Sanierung des Bürgertreffs und des Kooperatorenhaus Beidl. Viele Maßnahmen werden mit zum Teil sehr hohen Zuschüssen unterstützt.

Rückblick zur Planung des Baugebiets "Kapellenweg" in Plößberg

Plößberg

Im Gegensatz zu den Vorjahren würden Maßnahmen heuer konkret umgesetzt und somit kostenwirksam, erklärte der Bürgermeister. Alle Bereiche - ob sozial, wirtschaftlich, Wohungsbau oder Freitzeitmöglichkeit, Altenpflege, Kinderbetreuung und Feuerwehr - seien berücksichtigt. Um all die Projekte abzuarbeiten habe der Markt in den letzten Jahren das Personal aufgestockt, weitere Einstellungen werden wohl notwendig sein.

"Trotz unserer Schulden sind wir mit einer Vielzahl von Projekten auf dem richtigen Weg", nahm Hubert Schwägerl, stellvertretender CSU-Fraktionsvorsitzender, Stellung. Besonders dringend sollte die Kommune 79 Kilometer Gemeinde- und Ortsverbindungsstraßen verbessern. Auf die "unglaublich positive wirtschaftliche Entwicklung" in der Gemeinde ging Hans Klupp (FW) ein. Die florierende Wirtschaft ermögliche zahlreiche Zukunftsprojekte. "Gute Konzepte und ein erheblicher Mitteleinsatz in den kommenden Jahren müssen folgen", plädierte Klupp. Philip Böckl, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, appellierte, dass bei der Fülle an Maßnahmen die Qualität der Umsetzung und die Leistungsfähigkeit der Verwaltung nicht leidet. Er schlug "Outsourcing" (Auslagerung an externe Dienstleister) als Alternative vor. Wichtig sei der SPD-Fraktion zudem, dass bei all den Millionenprojekten die eher klein wirkenden Maßnahmen nicht zu kurz kommen.

Im Frühjahr 2021 soll die neue Kläranlage in Plößberg in Betrieb gehen

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Die Ortsverbindugnsstraße Ödschönlind-Dürnkonreuth-Stein mitsamt der Stauseebrücke ist einer der größten Posten des Haushalts 2020. Rund 4,3 Millionen Euro gibt der Markt heuer dafür aus. Insgesamt kostet das Vorhaben 11,3 Millionen Euro.
Aus dem Marktrat:

Gemeinde geht im Ort auf Einkaufstour

  • Zu Beginn der Sitzung informierte Bürgermeister Lothar Müller, dass für das Kooperatorenhaus Beidl zahlreiche Aufträge vergeben wurden. Hans Klupp (Freie Wähler) bat darum, die Verträge mit den Fachplanern baldmöglichst festzumachen. Auch für das Generationenhaus in der Blumenstraße 22 wurde der Großteil Aufträge vergeben. Auch für die Gemeindeverbindungsstraße Ödschönlind wurde der Auftrag für die Leistungsphase 4 vergeben. Müller informierte, dass man sich in Rücksprache mit den Ingenieuren des Straßenbauamts entschied, einen Straßenbelag mit einer höheren Belastungsklasse zu nehmen. Diese Variante sei zwar eine halbe Million Euro teurer, werde aber auch gefördert. Die Investition sei besonders im Hinblick auf den zunehmenden Schwerlastverkehr sinnvoll.
  • Die Gemeinde kaufte zudem die beiden Anwesen in der Hauptstraße 9 und 11, das Steiger-Haus und den "Schwarzen Adler" für insgesamt 200 000 Euro. Das Architekturbüro RSP Bayreuth wurde damit beauftragt eine Machbarkeitsstudie zu erstellen, was mit den ortsbildprägenden Häusern gesehen soll.
  • An Marcus Fritsch (SPD) wurde herangetragen, dass die Sauberkeit in der Hauptstraße in Plößberg zu wünschen übrig lasse. Wegen Holzsplitter und Rinden, müssten die Anwohner täglich aktiv werden. "Ich weiß das ist kein optimaler Zustand, aber das ist Anliegersache", erklärte Müller. Er will dennoch beim Staatlichen Bauamt anfragen, ob die Mitarbeiter mal mit der Kehrmaschine durchfahren.
  • Die Bürger aus Leichau wollen den Feuerwehrlöschweiher entschlammen, gab Hubert Schwägerl (CSU) weiter. Die Aktion sei für die Herbst- und Wintermonate geplant. Bürgermeister Müller will sich darum kümmern, inwieweit die Gemeinde die Leichauer dabei unterstützen kann.
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