17.12.2020 - 15:32 Uhr
PoppenrichtOberpfalz

Poppenrichter Gemeinderäte wollen keine beleuchtete Werbetafel

„Wann geht's wieder normal weiter?“ Diese "Frage aller Fragen" stellte 2. Bürgermeister Hermann Böhm am Ende der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres in Poppenricht. Darüber hinaus wurde viel diskutiert. Zum Beispiel über eine Werbetafel.

Hier bei der Abzweigung der Hauptstraße in Witzlhof von der Staatsstraße 2040 war eine gut elf Quadratmeter große und nachts beleuchtete Werbetafel geplant. Dieses Vorhaben wurde vom Gemeinderat einstimmig abgelehnt.
von Autor GFRProfil

Zweiter Bürgermeister Hermann Böhm wies darauf hin, dass er zusammen mit 3. Bürgermeister Konrad Scharl seit 3. Dezember die Bürgermeistergeschäfte übernommen habe. Nun müssten bis Anfang Februar 2021 Kleinprojekte für das AOVE-Regionalbudget eingereicht werden. Da werde Poppenricht noch einmal die Bootsanlegestelle in Altmannshof vorschlagen. Mittlerweile ist die Dehnungsgruppe der Kita St. Anna in Traßlberg fertiggestellt. Beim Ausbau der digitalen Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen könne Poppenricht Fördergelder bis zu 80 000 Euro erhalten und zum Ausgleich für Gewerbsteuermindereinnahmen bekommt Poppenricht Finanzzuweisungen von mehr als 200 000 Euro.

Die für das Jugendforum, das im November nicht stattfinden konnte, eingeplanten Mittel, so Böhm, werden in das Haushaltsjahr 2021 übertragen. Ob das Jugendforum 2021 als Präsenzveranstaltung anlaufen kann, bezweifelte die Jugendbeauftragte Lisa Grünbauer, aber online werde man das Jugendforum sicher abhalten können.

Von einer gut elf Quadratmeter großen und beleuchteten Werbetafel an der Abzweigung der Hauptstraße in Witzlhof von der Sulzbacher Straße (Staatsstraße 2040) ist der Poppenrichter Gemeinderat nicht angetan. Hermann Böhm meinte, dass in diesem Bereich genügend Werbung stehen würde und eine Beleuchtung gegen das neue Bayerische Artenschutzabkommen zum Schutz von Insekten spreche.

Reklametafel lenkt ab

CSU-Fraktionssprecher Andreas Kopf sowie sein SPD-Kollege Wolfgang Schmidt befürchteten, dass ein beleuchtetes Reklameschild die vorbeifahrenden Verkehrsteilnehmer zu stark ablenken würden, was eben die Verkehrssicherheit an dieser Abzweigung erheblich beeinträchtigen würde. Dem Vorhaben auf Errichtung einer beleuchteten Werbetafel erteilten die Gemeinderäte daher eine klare Absage. Einer weiteren Planung, in Traßlberg zwei Dachgeschosswohnungen in Ferienwohnungen umzunutzen, wurde dagegen das gemeindliche Einvernehmen erteilt, soweit die Antragstellerin die vorgeschriebenen Stellplätze nachweisen kann. Darauf legten die SPD-Räte Waltraud Lobenhofer und Wolfgang Schmidt großen Wert. Auch mit der Befreiung von entgegenstehenden Festsetzungen des Bebauungsplans waren die Gemeinderäte einverstanden.

Einstimmig erfolgte auch die Bestellung des Gemeindewahleiters und seines Stellvertreters für die im März 2021 anstehenden Bürgermeisterwahlen. Verwaltungsleiter Hartmut Gawlik erläuterte die Formalien, wer bestellt und wer von der Bestellung ausgeschlossen sei. So wurde einstimmig Hartmut Gawlik zum Gemeindewahlleiter und der Verwaltungsfachangestellte Matthias Kunz zu seinem Stellvertreter bestellt. Ebenso geschlossen votierten die Gemeinderäte für Maximilian Rösch als Notkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Traßlberg, zum Notstellvertreter wurde Richard Schön bestellt. Die Bestellung eines Notkommandanten und des Stellvertreters sei notwendig, so Verwaltungsleiter Hartmut Gawlik, weil die Amtszeit des derzeitigen Kommandanten und seines Stellvertreters zum 11. Januar 2021 ablaufe, aber die Durchführung einer ordentlichen Wahlversammlung Corona-bedingt nicht zulässig sei.

Gebühren nicht abgesprochen

Unverständnis herrschte fraktionsübergreifend über einen Passus im Schreiben der Katholischen Kirchenstiftung St. Michael vom 29. Oktober. Im Schreiben der Betreiberin der zwei Kindergärten in der Gemeinde an die Eltern der Kindergarten- und Krippenkinder war davon die Rede, dass eine Erhöhung des Kindergartenbeitrags ab 1. Januar 2021, bedingt durch gestiegene Betriebskosten, mit der Gemeinde abgesprochen sei. Verwaltungsleiter Hartmut Gawlik teilte den Gemeinderäten mit, er habe sich beim 1. Bürgermeister Roger Hoffmann erkundigt und der sei nach eigener Aussage nur informiert worden, dass eine Erhöhung geplant sei, von einer Absprache könne keine Rede sein.

SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Schmidt stellte klar, dass er unter "politischer Gemeinde" den Bürgermeister und den Gemeinderat versteht und beide könnten nicht zitiert werden, ohne dass sie über den Sachverhalt vorab informiert worden seien.

Harmonie zum Abschluss

Schmidt stellte auch fest, dass der Kindergartenbetreiber, nicht die Kommune den Beitrag festlege. Auch Andreas Meyer, der vom Gemeinderat bestellte Kindergartenbeirat betonte, dass er in die geplante Erhöhung um 29 Prozent nicht eingebunden war, nur durch Zufall habe er davon erfahren.

Die letzte Gemeinderatssitzung des zu Ende gehenden Jahres nutzte CSU-Fraktionssprecher Andreas Kopf, den Gemeinderäten, den Bürgermeistern, der Verwaltung und den Mitarbeitern der Gemeinde für in schwierigen Zeiten geleistete Arbeit zu danken. Besonders positiv werte er, dass trotz unterschiedlicher Ansichten weitgehend übereinstimmende Beschlüsse im Gemeinderat gefasst worden seien. Nun hoffe er auf ruhigere Zeiten und ein baldiges Ende der Corona-bedingten Einschränkungen. SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Schmidt und FW-Sprecher Michael Reimelt signalisierten absolute Zustimmung.

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