Spätestens die Wahl von Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten Ende des Jahres 2016 hat es deutlich offenbart. Die freiheitliche Demokratie wird von populistischen Bewegungen im Inneren erschüttert. In Europa stehen etwa Viktor Orbán in Ungarn, Christian Strache in Österreich oder Matteo Salvini in Italien für diese Entwicklung.
Seit im Herbst 2017 erstmals AfD-Abgeordnete im Bundestag Platz genommen haben und mit dem zu erwartenden Einzug der AfD in den bayerischen und den hessischen Landtag sollte jedem klar sein: Deutschland ist keine Insel der Glückseeligen mehr. Noch ist die Entwicklung hierzulande keine unmittelbare Bedrohung für die Demokratie. Aber der Zuspruch für die populistische Bewegung wächst.
Auch in Deutschland dringt der Populismus in die Mitte der Gesellschaft vor - und trägt so dazu bei, die Gesellschaft zu zerstören. Populisten treiben einen Keil in die Gesellschaft. Sie gaukeln ihren Anhänger als vermeintliches Allheilmittel ein "Wir" vor, das gegen die Anderen, die Bösen, gestellt wird - seien es Eliten, Parteien, Politiker, Medien oder Ausländer.
So sprechen Populisten politischen Gegnern die Legitimität ab. Darunter fällt die Forderung des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland, dass "das politische System im Sinne des Parteiensystems" weg müsse - ein wesentlicher Teil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes.
Im Windschatten dieses Populismus scheinen dann auch Rassismus und Antisemitismus sowie völkische Vorstellungen gerechtfertigt. Sie sind es aber nicht und sie werden es nie sein. Derartige Ideologien verneinen den Kern der Menschenrechte und des Grundgesetzes: die Würde und die Freiheit eines jeden Menschen.
Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.