Die Kenntnisnahme des Rechnungsergebnisses 2020 für die Gemeinde Pullenreuth war Tagesordnungspunkt der jüngsten Sitzung im Bürger- und Jugendzentrum. Nach den Abschlussbuchungen wurde für die Kommune die Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2020 erstellt. Nach Annahme einer Rücklagenentnahme von 229.003 Euro errechnet sich laut Rechnungsabschluss 2020 eine Zuführung an die allgemeine Rücklage von 693.654,65 Euro. Dies bedeutet gegenüber der Haushaltsplanung 2020 eine Verbesserung um 922.657,65 Euro. Verantwortlich für den verbesserten Rechnungsabschluss sind im Verwaltungshaushalt Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, der Einkommensteuerbeteiligung, der Umsatzsteuerbeteiligung. Zusätzlich erhielt die Gemeinde aufgrund der Corona-Pandemie nach Antragstellung einen Zuschlag auf die Schlüsselzuweisungen.
Stabilisierungshilfen
Auch der Abgang von Haushaltsausgaberesten auf den Straßenunterhalt trägt zum positiven Abschluss bei. Im Vermögenshaushalt ist zunächst die Gewährung von Stabilisierungshilfen in Höhe von 475.000 Euro anzuführen, wovon nach Abzug der Sondertilgungen von 230.724,46 Euro ein Betrag von 244.275,54 Euro in der Rücklage bleibt. Auch beim Grunderwerb für die Ortsumgehung Lochau ist ein Abgang von Haushaltsresten von 168.000 Euro erfolgt. Die vorhandenen Haushaltsreste für die Wellstahlrohrdurchlässe im Bereich der Gemeindeverbindungsstraße Pullenreuth-Lochau von 42.461,01 Euro wurden beim Abschluss 2020 in Abgang gebracht. Der neue Rücklagenstand zum 31.12.2020 beträgt somit 792.849,92 Euro. Dieser verbesserte Rechnungsabschluss 2020 wurde bereits bei der Haushaltsplanung für 2021 berücksichtigt. Dabei wurde ein Rücklagenstand von rund 789.000 Euro angenommen, was nahezu einer „Punktlandung“ entspricht. Die Gemeinderäte stimmten ohne Einwand der Kenntnisnahme des Rechnungsergebnisses zu. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird beauftragt, die örtliche Rechnungsprüfung durchzuführen.
Bürgermeister Hubert Kraus informierte die Räte über den Antrag auf Stabilisierungshilfe in 2021. Bisher hat die Gemeinde im Zeitraum 2013 bis 2020 Stabilisierungshilfen von zusammen 675.000 Euro erhalten. Für das Jahr 2021 wurde nun erneut ein Antrag gestellt. Als Stabilisierungshilfe zur Schuldentilgung wurden 2.614.911 Euro beantragt. Der Bürgermeister bezeichnete den Antrag im Hinblick auf die Darlehen als schwierig. Er hoffe aber auf eine positive Antwort.
Als Investitionshilfe wurde eine Summe von 1.945.500 Euro beantragt. Der größte Anteil hierzu wird für den Neubau der Ortsumgehung Lochau benötigt. Hier bleibt abzuwarten, wie der Verteilerausschuss über den Antrag der Gemeinde Pullenreuth für 2021 entscheidet. Die Voraussetzungen für eine Investitionshilfe dürften seitens der Gemeinde aber vollumfänglich erfüllt sein.
Kraus berichtete über ein Gespräch mit der Telekom bei einer Ortsbegehung in Haselbrunn. In diesem Ortsteil der Gemeinde Pullenreuth soll im Frühjahr 2022 der Breitbandausbau mit Aufgrabung ausgeführt werden. Somit müssen die für dieses Jahr geplanten Asphaltierungsarbeiten auf Herbst 2022 verschoben werden.
Projekt Streuobstwiese
Das Gemeindeoberhaupt informierte zum Projekt Streuobstwiese in Pullenreuth, das kürzlich umgesetzt worden ist (wir berichteten). Nachdem die Gemeinde eine Spende für ökologische Zwecke erhalten hatte und das Grundstück seit ungefähr 30 Jahren brach lag, berichtete Kraus darüber Kreisfachberater Harald Schlöger, der mit seinen Kollegen sofort eine Idee entwickelte und Förderungen zusagte. Als die Steinwaldallianz eine Schulung für Bauhofmitarbeiter anbot, war der Bürgermeister begeistert: „Unser Dorf ist somit ein Stück schöner geworden.“
„Unser Dorf ist somit ein Stück schöner geworden.“
Gemeinderat Norbert Saar (CSU) bemängelte den Zustand eines Verbindungsweges in Lochau beim Anwesen Schlicht. „Da sind sehr viele Schlaglöcher“, sagte er. Die müssten unbedingt behoben werden. Der Bürgermeister sagte, man müsse wegkommen von den vielen feldwegähnlichen Straßen in der Gemeinde und diese nach und nach mit einer Asphaltschicht versehen. Auch die Straße von Lochau Richtung Pullenreuth sei in einem sehr schlechten Zustand, wusste Gemeinderat Siegfried Sirtl (FWG). Hier müsse man die Ortsumgehung von Lochau abwarten und dies im Zuge der Dorferneuerung angehen, meinte Kraus.
Zu Beginn der Sitzung hatte Bürgermeister Hubert Kraus die Gemeinderäte gebeten, sich zu erheben, um dem kürzlich verstorbenen ehemaligen Gemeinderat und Ehrenbürger Josef Übelmesser in einer Schweigeminute zu gedenken. Hubert Kraus bezeichnete Übelmesser als Koryphäe auf dem Gebiet der Kommunalpolitik. Sein unglaubliches Wissen und sein ausgleichendes Wesen werden stets in guter Erinnerung bleiben. „Er wird in unserer Gemeinde sehr fehlen“, sagte das Gemeindeoberhaupt.
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