Schlammersdorf
26.12.2021 - 11:16 Uhr

Gemeinderat Schlammersdorf: Neue Sirene und weniger Abwassergebühren

Die Abwassergebühr in Schlammersdorf sinkt um 53 Cent auf 3,24 Euro je Kubikmeter. Dies ergibt die Kalkulation von Kämmerer Michael Eisner. Ein weiterer Punkt im Gemeinderat war der Kauf einer neuen Sirene.

Die 60 Jahre alte Sirene auf dem Bürgerhause soll durch eine neue ersetzt werden. Der Bund und der Freistaat gewähren aus dem Sonderförderprogramm eine Zuwendung in Form eines Festbetrages von 10.800 Euro zu den veranschlagten Kosten von 12.000 Euro. Bild: br
Die 60 Jahre alte Sirene auf dem Bürgerhause soll durch eine neue ersetzt werden. Der Bund und der Freistaat gewähren aus dem Sonderförderprogramm eine Zuwendung in Form eines Festbetrages von 10.800 Euro zu den veranschlagten Kosten von 12.000 Euro.

Erfreuliche Nachrichten überbrachte Kämmerer Michael Eisner von der Verwaltungsgemeinschaft Kirchenthumbach den Mitgliedern des Gemeinderats in Schlammersdorf. Um 53 Cent auf 3,24 Euro je Kubikmeter wird die Abwassergebühr sinken. Dies habe eine Gebührenkalkulation ergeben. Die Lockerung der Gebührenschraube gilt ab Januar. Bereits vor einem Jahr fasste der Gemeinderat einen Bevorratungsbeschluss als Vorabinformation an die Gebührenzahler, wonach die Abwassergebühren rückwirkend zum Jahresanfang angepasst werden können. Damit wurde gleichzeitig ein rechtswidriger Zustand des gebührenfreien Zeitraums verhindert.

Zunächst wurde befürchtet, dass die Kommune im Bereich der Abwasserentsorgung an der Gebührenschraube drehen müsse. Durch die Minderung der Abwassergebühr einhergehend war ein Beschluss über die 9. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Schlammersdorf zu fassen, die ohne Einwände erfolgte.

Eingehend informierte Bürgermeister Johannes Schmid über das Sonderförderprogramm des Bundes und des Freistaates Bayern zur Verbesserung der Warninfrastruktur. Demnach sollen alte Sirenen gegen neue ersetzt werden. Nach dem Sonderförderprogramm erhalten die Kommunen eine Zuwendung in Form eines Festbetrages in Höhe von 10.800 Euro. In Betracht komme nach den Erläuterungen des Gemeindeoberhaupte, der Sirenentyp „SES-2400-D-0-4L“, der einen größeren Wirkungskreis habe. Demnach sei die Sirene im Gegensatz zur bisherigen, auch im Ortsteil Menzlas zu hören.

In seiner Empfehlung, das Sonderförderprogramm in Anspruch zu nehmen, erinnerte der Bürgermeister daran, dass die bisherige Sirene auf dem Bürgerhaus bereits 60 Jahre alt sei. Nach seinen Worten beläuft sich die Installation der neuen Sirene nach einen Kostenvoranschlag auf 12 000 Euro. Das Gremium befürworte einstimmig, das Sonderförderprogramm in Anspruch zu nehmen. Auch wenn es im Gemeindebereich keine großen Flüsse gebe, sollte auf Anregung von Altbürgermeister Gerhard Löckler hinsichtlich einer Hochwasserwarnung in Verbindung der vorgesehenen Installation einer neuen Sirene nachgefragt werden. Zu seiner Frage, „was ist möglich“ versprach das Gemeindeoberhaupt sich zu erkundigen.

Auf die Problematik der Schulbushaltestelle in Naslitz, direkt an der Staatsstraße 2122, verwies ebenfalls der Altbürgermeister und regte an, einen Straßenspiegel aufzustellen. Nicht unerwähnt blieb in diesem Zusammenhang, dass in innerörtlichen Bereich die erlaubte Geschwindigkeit von 50 Stundenkilometer von 85 Prozent der Autofahrer überschritten wird. Die Aufzeichnung der Geschwindigkeitsmessanlage erfasste ein Fahrzeug mit 173 km/h. Keine näheren Informationen hatte Bürgermeister Johannes Schmid zur Anfrage, ob die Volks- und Raiffeisenbank Nordoberpfalz bei der Umgestaltung ihrer Filiale in Schlammersdorf an einem Umbau festhalte oder doch einen Neubau in Erwägung zieht.

Befürwortet wurde die Anregung von Löckler, dass sich die Bürger für einen Termin zu einer Covid-19-Impfung die Gemeinde wenden können.

Grafenwöhr26.12.2021
 
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