12.07.2020 - 09:34 Uhr
SchmidgadenOberpfalz

"Corona-Haushalt": Schmidgaden plant Schulden ein

"Meine Damen und Herren, wir haben einen Corona-Haushalt": Das sind die ersten Worte von Kämmerer Hans Werner bei der Etat-Vorstellung im Schmidgadener Gemeinderat. Dieser knackt erneut einen Rekord. Dennoch sollen Schulden gemacht werden.

Die Ausgaben für die Straßenbaumaßnahmen in Rottendorf sind auf 1.125.000 Euro angesetzt und bilden damit den zweithöchsten Posten. Dazugerechnet werden, kann noch der Kanalbau in Rottendorf und Inzendorf mit 90.000 Euro.
von Anne Sophie Vogl Kontakt Profil

Im vergangenen Jahr überschritt der Schmidgadener Gemeindehaushalt zum ersten Mal die Zehn-Millionen-Euro-Marke. 2020 wird dieser nochmal übertrumpft: Rund 11,8 Millionen Euro sind geplant. Das wurde bei der Vorstellung des gemeindlichen Etats durch Kämmerer Hans Werner bei der Sitzung des Gemeinderates deutlich.

Die 11,8 Millionen Euro bedeuten ein neues Rekordvolumen und eine Steigerung um 10,96 Prozent. Der Verwaltungshaushalt liegt bei 5 253 300 Euro, was 6,62 Prozent weniger als im Vorjahr sind. Das ist der Teil, in dem alle Ein- und Ausnahmen verzeichnet sind, die regelmäßig auftreten, zum Beispiel Personalausgaben sowie Betriebs-und Unterhaltskosten.

Vermögenshaushalt steigt um 30 Prozent

Das Geld, das vom Budget für den Verwaltungshaushalt übrig bleibt, wird dem Vermögenshaushalt zugeführt. Heuer sind dafür 47 000 Euro vorgesehen, 2019 waren es 712 300 Euro. Der Vermögenshaushalt - der Teil der für Investitionen wie Baumaßnahmen vorgesehen ist - ist jedoch ordentlich gestiegen: um 30,76 Prozent auf 6 532 200 Euro. "2014 war das etwa der Gesamthaushalt", verdeutlicht Bürgermeister Josef Deichl. Das macht Eindruck, vor allem da Schmidgaden in den vergangenen Jahren keine Kredite aufgenommen hat.

So sah der Haushalt 2019 in Schmidgaden aus

Schmidgaden

Schmidgaden ist seit 2014 gewachsen. Zum Beispiel im Baugebiet West III. Im Oktober 2016 war der Spatenstich, heute bietet eine große Neubausiedlung Wohnraum für viele Familien. Die Arbeiten im neuen Baugebiet West IV sind bereits in vollem Gange. Auch das Industriegebiet in Trisching ist immer weiter gewachsen. Aktuell seien alle Industrieflächen vermarktet, "aber wir sind schon dran", sagt Deichl.

Corona macht der Gemeinde - so wie überall - allerdings einen Strich durch die Rechnung. "Jeder tappt im Dunkeln, wie sich das auswirkt", bemerkt Kämmerer Hans Werner. Auch finanziell. Die Gewerbesteuer ist in der Gemeinde nicht die Haupteinnahmequelle, deswegen sei man "vorsichtig ein bisschen zurückgegangen mit der Gewerbesteuer", so Werner. In Zahlen heißt das, dass 600 000 Euro veranschlagt wurden, 377 300 Euro weniger als im Vorjahr. Als Schlüsselzuweisung erhält Schmidgaden 928 800 Euro. Das sind 177 300 Euro mehr als 2019. Das Geld kommt vom Freistaat Bayern im Zuge des kommunalen Finanzausgleichs.

Erste Neuverschuldung seit fünf Jahren

Das erste Mal seit 2015 nimmt Schmidgaden Kredite auf: 800 000 Euro sind derzeit im Etat vorgesehen. In der Vergangenheit war der Schuldenstand immer weiter gesunken: von 526 800 Euro im Jahr 2009 auf 0 Euro 2016.

Die Rücklagen der Gemeinde liegen bei 3 674 648 Euro. Wegen der hohen Investitionen werden sie ziemlich geschröpft. Darunter ist zum Beispiel der Neubau eines Kindergartens mit 1 520 000 Euro der höchste Posten, gleich darauf folgen Straßenbaumaßnahmen in Rottendorf mit 1 125 000 Euro. Für den Posten Spielgeräte und Spielplätze sind 245 000 Euro veranschlagt. Das ließ einige Gemeinderatsmitglieder kritisch aufhorchen. Fast eine viertel Million erschien vielen zu hoch. Das Geld soll hauptsächlich in den Spielplatz an der Ringstraße und in West IV fließen.

Spatenstich im Baugebiet West IV

Schmidgaden

Auch wenn dort noch kein Haus steht, wird der Spielplatz wohl bald fertig werden. "Der Spielplatz kann dann schon genutzt werden. Es führt ein Spazierweg daran vorbei", rechtfertigte Bürgermeister Deichl die Entscheidung, schon jetzt in den Spielplatz zu investieren und nicht erst, wenn Familien in West IV leben. Anfragen vor allem aus der Reihe der Freien Wählergemeinschaft Trisching, die hochpreisigen Geräte noch abzubestellen, wurden abgelehnt. "Das ist alles schon bestellt. Die Firmen sind beauftragt", begründete Deichl.

Zum Ende der Haushaltsvorstellung gab der Kämmerer noch eine Prognose ab. Die fiel eher düster aus. Wegen Corona ist eine Wirtschaftskrise zu erwarten, die auch noch die kommenden fünf bis zehn Jahre zu spüren sei. Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit werden zunehmen und andauern, lautet die Einschätzung. "Mit dem Haushaltsplan 2020 wird wohl auf absehbare Zeit das Maximum an Einnahmen und Ausgaben erreicht sein." Zukünftig müsse man sich mehr an den zur Verfügung stehenden Einnahmen orientieren, als an den Rücklagen.

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