21.11.2019 - 15:35 Uhr
SchmidgadenOberpfalz

Haupt- oder ehrenamtlicher Bürgermeister: Entscheidung am Sonntag

Knapp 2440 Schmidgadener entscheiden am Sonntag (24. November), darüber, ob das Bürgermeisteramt in ihrer Gemeinde auch künftig ehrenamtlich bleibt. Die vier Abstimmungslokale für den Bürgerentscheid sind von 9 bis 16 Uhr geöffnet.

Knapp 280 Schmidgadener haben per Briefwahl bereits darüber abgestimmt, ob sie künftig einen hauptamtlichen Bürgermeister haben wollen. Für die restlichen Wahlberechtigten sind am Sonntag von 9 bis 16 Uhr vier Wahllokale eingerichtet.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Der Gemeinderat hatte am 11. September mehrheitlich beschlossen, dass der Rathaus-Chef in Schmidgaden ab der nächsten Wahlperiode hauptamtlich tätig sein soll. Daraufhin initiierten Thomas Neidl, Helmut Prechtl und Ägidius Viehauser ein Bürgerbegehren und sammelten dafür rund 300 Unterschriften. Genug, um einen Bürgerentscheid herbei zu führen. Der Gemeinderat legte daraufhin den 24. November als Abstimmungsdatum fest. "Sind Sie dafür, dass der Bürgermeister der Gemeinde Schmidgaden weiterhin ehrenamtlich bleibt?" lautet die Frage, die auf dem Stimmzettel mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden kann. Bei einer Mehrheit für "Ja" bliebe der Rathauschef ehrenamtlich tätig, bei einer Mehrheit für "Nein" wird das Rathaus hauptamtlich geführt. Die einfache Mehrheit bei der Abstimmung genügt dabei nicht, in der Gemeindeordnung ist ein "Quorum" festgelegt: Die Mehrheit muss mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten betragen, in Schmidgaden am Sonntag also knapp 500 Stimmen.

Vier Abstimmungslokale sind eingerichtet, außerdem konnte bei der Verwaltung Briefwahl beantragt werden. Die Abstimmung ist im Rathaus Schmidgaden, in der Mittelschule Schmidgaden, im Vereinshaus Trisching und in der Grundschule Rottendorf am Sonntag von 9 bis 16 Uhr möglich. Bis 16 Uhr können auch die Umschläge der Briefabstimmung im Briefkasten der Gemeinde am Rathaus eingeworfen werden. Nach Auskunft der Verwaltung hatten bis Mittwoch knapp 280 Schmidgadener die Abstimmung per Brief beantragt.

Um 17 Uhr am Sonntag tritt der Abstimmungsausschuss im Sitzungssaal des Rathauses zusammen, stellt das Ergebnis fest und gibt es öffentlich bekannt. Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Gemeinderatsbeschlusses und ist für ein Jahr bindend.

Am Sonntag genau vor sechs Jahren, am 24. November 2013, hatten die Schmidgadener ebenfalls über die Haupt- oder Ehrenamtlichkeit ihres Gemeindeoberhauptes zu befinden. Damals hatten sich knapp 70 Prozent (1012 Stimmen) für einen ehrenamtlichen Bürgermeister entschieden. Die Beteiligung am Bürgerentscheid lag damals bei 62 Prozent.

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