01.04.2020 - 15:24 Uhr
SchmidgadenOberpfalz

Wahlausschuss: Keine Beanstandungen

von Externer BeitragProfil

Der Gemeindewahlausschuss hat das Ergebnis der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl in Schmidgaden festgestellt. Wie die Kommune mitteilt, wurden unter anderem alle Niederschriften der Wahlvorstände, alle beschlussmäßig behandelten Stimmzettel sowie die Zahl der leer abgegebenen Stimmzettel geprüft. "Bei keiner Niederschrift gab es Beanstandungen, so dass die in den Wahlvorständen festgestellten Ergebnisse nicht zu korrigieren beziehungsweise berichtigen waren", heißt es aus der Verwaltung. Alle Beschlüsse des Wahlausschusses seien einstimmig gefasst worden.

Der Wahlausschuss hat auch über eine Beschwerde beraten, aber keinen Anlass zur Beanstandung gesehen. Der Wähler hatte bei der Gemeindeverwaltung seine Briefwahlunterlagen abgegeben und das Personal dahingehend kritisiert, dass die Wahlbriefe auf zwei nebeneinander stehenden Wahlurnen gestapelt wurden, anstatt in die Urne geworfen zu werden.

"Um eine gleiche Anzahl von Wahlbriefen auf die beiden Briefwahlvorstände zu verteilen, wurde fortlaufend mitnotiert, wie viele Wahlbriefe sich bereits in den beiden Urnen befanden", teilt die Gemeinde hierzu mit. Im Übrigen gebe es keine Vorschrift, wonach die zurückgesandten Wahlbriefe in einer Urne aufbewahrt werden müssen.

Somit bliebt das zunächst gemeldete Ergebnis der Bürgermeisterwahl unverändert bestehen: Amtsinhaber Josef Deichl erhielt 1012 Stimmen, sein Mitbewerber Hans-Jürgen Flierl 1000. Gleich geblieben ist auch die Sitzverteilung im Gemeinderat. Der Bürgermeister und alle gewählten Gemeinderäte haben die Wahl laut Mitteilung angenommen.

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