Gemeinde investiert kräftig

(bö) Mit den Gemeindefinanzen beschäftigte sich der Marktgemeinderat abschließend. Vorangegangen war eine Sitzung des Finanzausschusses zur Vorberatung des umfangreichen Zahlenwerkes.

Einstimmig verabschiedet wurden der Finanz- und Investitionsplan für die Jahre von 2017 bis 2021, die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2018 und der Abschluss der Jahresrechnung 2017.

Drei Gegenstimmen aus dem Kreis der Freien Wähler gab es zu kleineren Haushaltsüberschreitungen für den Ankauf eines Piaggio APE und eines Geschwindigkeits-Info-System - zusammengerechnet Ausgaben von 8500 Euro.

Alle Gemeinderäte waren einverstanden mit dem von Kämmerer Manfred Schindler vorgetragenen Etat 2018 mit 8866000 Euro. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen 4133000 Euro, auf den Vermögenshaushalt 4733000 Euro. Die Hebesätze bleiben bei 330 Prozent sowohl bei den Grund- als auch bei der Gewerbesteuer.

Bei den Ansätzen im Finanz- und Investitionsplan vermisste Marktgemeinderat Peter Meyer von den Freien Wählern vor allem aktuelle Lösungsansätze für seniorengerechtes Wohnen, einen barrierefreien Marktkern und die Bereitstellung von Finanzmittel für Gebäude-Leerstände im Ortskern.

Wie dazu Bürgermeister Peter Braun anmerkte, spreche man beim seniorengerechten Wohnen um Millionenbeträge, die der Gemeinde aber nicht zur Verfügung stünden. „Wir können hier zwar begleiten, aber nicht umsetzen, da unsere Finanzmittel nicht ausreichend sind“, sagte er.

Wie bereits im vergangenen Jahr von Kämmerer Manfred Schindler angekündigt, kann 2018 keine Zuführung zum Vermögenshaushalt erwirtschaftet werden. Grund ist das hohe Gewerbesteueraufkommen aus dem Jahr 2016 mit 1945432 Euro. Nachgelagert verringern sich dadurch die Schlüsselzuweisungen für 2018 von knapp 600000 Euro auf 21000 Euro. Gleichzeitig steigt die Kreisumlage in diesem Jahr auf 1405000 Euro. In den Vorjahren betrug deren Ansatz etwa eine halbe Million Euro weniger. Die Gewerbesteuerumlage steigt nachgelagert heuer von 142000 Euro aus 2017 auf 180000 Euro an.

Im Verwaltungshaushalt 2018 schlagen sich vor allem die Einstellung von zwei Bauhofmitarbeitern, die Einstellung einer Teilzeitkraft für die Verwaltung, die W-Lan-Gebühren für die Hotspot-Standorte, die Unterhaltungsaufwendungen für den Schlossstadel und die Anmietung von Tablets für die Schule nieder.

Der Vermögenshaushalt 2018 umfasst 4733000 Euro. Große Ausgabeposten sind der Kauf eines TSF für die Feuerwehr Emhof, der Grunderwerb im Baugebiet Emhof, der Ausbau des Gewerbegebietes Brunnlettberg Ost, die Sanierung des Schlossstadels, der Bau einer Buswende-Anlage mit Haltestelle im Bereich des Baugebietes Brunnlettberg-West und der Bauhofneubau.

Die Gesamtkosten des Breitbandausbaues werden Ende 2020 bei etwa zwei Millionen Euro liegen. Den Eigenanteil bezifferte Bürgermeister Peter Braun mit etwa 250000 Euro.

Nachfolgende Investitionen wurden im Finanzplanungszeitraum bis 2021 neu aufgenommen: Bauhofneubau (1270000 Euro), Gewerbegebiet (1072000 Euro), barrierefreier Ortskern (550000 Euro), Breitband Höfeprogramm (600000 Euro), Breitband Ortskern (200000 Euro), Buswende-Anlage Brunnlettberg (115000 Euro), Fußweg Hammerschloss - Eiserne Brücke (150000 Euro) und Parkplatzgestaltung beim ehemaligen Hausmann-Anwesen (100000 Euro). Unverzichtbare Einnahmen in diesem Finanzplanungszeitraum werden Grundstücks- und Bauplatzverkäufe sein. Bei planmäßiger Tilgung sinken die bereits vorhandenen Schulden bis Ende 2018 auf 3613000 Euro. Hinzu kommen die Verbindlichkeiten für das Baugebiet Schmidmühlen, die außerhalb des Haushalts finanziert wurden.

Durch die laufenden Baumaßnahmen werden heuer die allgemeinen Rücklagen aus dem Vorjahr in Höhe von etwa 2160000 Euro zur Finanzierung von Investitionen aufgebraucht.

Auch wenn Bürgermeister Peter Braun im Urlaub ist, geht die Sanierung des Schlossstadels zügig weiter. Die Ausbauarbeiten biegen in den nächsten Wochen schon auf die Zielgerade ein. "Der Fertigstellungstermin Ende Juli kann gehalten werden", ist der Gemeindechef überzeugt.

Böhm, Paul [BÖ]