Schnaittenbachs Bürgermeister Marcus Eichenmüller informierte den Bauausschuss bei der Sitzung über die Details der Zuwendung nach den Richtlinien zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KIP) über die energetische Sanierung der Einrichtung.
Demnach war entsprechend der KIP-Richtlinien die energetische Sanierung des städtischen Kindergartens St. Vitus mit Bescheid der Regierung der Oberpfalz im März 2017 genehmigt worden. Zugrunde lagen hier zuwendungsfähige Kosten in Höhe von 398 093 Euro, als Fördersumme bewilligt wurden 215 700 Euro. Die Maßnahme begann mit der erstmalige Vergabe einer Baumaßnahme im Juli 2017, Abnahme war Ende November 2018.
Die Regierung der Oberpfalz stellte nach Angaben der Verwaltung bei der Prüfung im Kern fest, dass die baulichen Maßnahmen ordnungsgemäß und nach dem Gebot der Wirtschaftlichkeit ausgeführt worden war. Der Stadt Schnaittenbach seien Kosten in Höhe von 335 606 Euro entstanden. Da dem Antrag eine Kostenberechnung von 298 105 Euro zugrunde gelegen war, waren Mehrkosten in Höhe von 38 501 Euro aufgelaufen. Diese Steigung war jedoch nur auf Kostengruppen zurückzuführen, die nicht über das KIP-Programm gefördert werden wie zum Beispiel Außenanlagen und Baunebenkosten.
Die 2017 in Aussicht gestellte Förderung von 215 700 Euro wird in voller Höhe ausbezahlt – dies macht rund 65 Prozent der Gesamtkosten dieser Maßnahme aus. Da bereits 2017 und 2018 Fördermittel abgerufen worden waren, verbleibt nun nur noch eine Schlussrate von 43 700 Euro als Förderbeitrag. Dieses Geld sei mittlerweile eingegangen, hieß es in der Sitzung.
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