06.08.2020 - 13:48 Uhr
SchnaittenbachOberpfalz

Erste Präsenzsitzung der Schnaittenbacher SPD nach Corona-Pause

Zur ersten Präsenzsitzung nach der Corona-Pause kam der SPD-Ortsverein im Gasthof Saller zusammen. Themen waren Rückblicke auf vergangene Aktionen, die Kommunalwahlen sowie aktuelle kommunalpolitische Themen.

von Werner SchulzProfil

Aufgrund des coronabedingten Verbots von Zusammenkünften fiel die Rückschau des Ortsvorsitzenden Daniel Hutzler etwas umfangreicher aus. Er berichtete von einer sehr gut besuchten und gelungenen 100-Jahr-Feier des Ortsvereins mit dem Festredner und Europaabgeordneten Ismail Ertug. Auch die Juso-Tagesskifahrt sowie der Preisschafkopf im Januar seien außerordentlich gut angenommen worden. Dann sei man in die heiße Wahlkampfphase gestartet und sei in allen Ortsteilen präsent gewesen. Besonders die gelungene „Burger-für-Bürger-Aktion“ hob Hutzler hervor. Für die SPD wertete er den Erhalt von fünf Stadtratsmandaten angesichts eines schwierigen landespolitischen Umfelds als Gewinn. „Für die örtliche CSU wachsen somit die Bäume auch nicht in den Himmel, da sie immerhin einen Sitz an die Freien Wähler verloren haben“, meinte er. Das große Ziel, den Bürgermeister zu stellen, sei leider mit fast 48 Prozent knapp verfehlt worden. Die Mehrheit der Wähler habe sich wohl somit für ein, zumindest für die SPD, unbefriedigendes „Weiter so“ entschieden. In den Kreistag wurden Uwe Bergmann und Reinhold Strobl gewählt. Bergmann sei als Verbandsrat im Zweckverband für Berufsschulen Amberg, im Rechnungsprüfungsausschuss und im Umweltausschuss tätig, während Strobl im Bauausschuss mitarbeite.

Die AsF-Vorsitzende Ute Pirke berichtete von der Hollerküchl-Aktion im Seniorenheim, die man trotz Corona im Hof des Heimes abhalten konnte. In der Lockdownphase habe man einen Einkaufsservice für Personen aus der Risikogruppe angeboten. Auf ein Sommerfest und den Tagesausflug werde aber aufgrund der momentanen Situation verzichtet. Zum Schulstart werde man die Erstklässler wieder mit dem Schnoipl, dem Jahreskalender der Schnaittenbacher Schule, erfreuen.

Auf die aktuelle Kommunalpolitik eingehend stellte Zweiter Bürgermeister Uwe Bergmann fest, dass man mit der Umsetzung der von der SPD beantragten Naturlodges im Bad und des Weges am Ehenbach nicht zufrieden sei. Von Seiten der Stadtspitze würden, was die Lodges betreffe, baurechtliche Hürden aufgebaut, anstatt konstruktive Lösungen gesucht. Warum mit den betroffenen Grundstückseigentümern, welche vom Weg in der Ehenbachaue betroffen wären, nicht persönlich gesprochen werde, könne die SPD-Fraktion nicht nachvollziehen. Insgesamt hoffe man aber dennoch auf eine Realisierung, nachdem dem Bürgermeister und der Verwaltung in der Stadtratssitzung ein klarer Auftrag dazu erteilt wurde. Im Übrigen warte man immer noch auf ein Gesprächsangebot des ersten Bürgermeisters an seine Stellvertreter, schloss Bergmann. Seniorenbeauftragte Bärbel Grützner bedauerte im Namen von vielen Schwimmern, dass das Naturbad heuer wohl seine Pforten geschlossen halten werde. „Warum hat man nicht schon im letzten Herbst reagiert, als offensichtlich war, dass mit einem Bademeister die Personaldecke weiterhin dünn bleiben könnte?“, fragte sie an die Stadtspitze gerichtet.

Fraktionsvorsitzender Daniel Hutzler ging abschließend auf die Haushaltsberatungen im Stadtrat ein. Zunächst lasse sich feststellen, dass die SPD Fraktion dem Haushalt für 2020 mit fast 13 Millionen Euro zustimmen konnte, da dieser unter den aktuellen Gesichtspunkten vorsichtig und solide ausgearbeitet und aufgestellt worden war. Bedenklich finde er es, wenn eine Fraktion ihre Ablehnung des Haushalts begründe und der Bürgermeister seinen Haushalt nicht einmal verteidige. In Zukunft sei es aus Sicht der SPD-Fraktion wünschenswert, dass der Haushalt spätestens im April eines Jahres beschlossen werden sollte. Hutzler begründete dies damit, dass das Arbeiten mit bereits genehmigten Haushaltsmitteln sowohl für das Stadtratsgremium, aber vor allem auch für die Verwaltung und die städtischen Einrichtungen, deutlich leichter wäre. Er appellierte an die Verwaltungsspitze, Synergien im Rathaus und den Einrichtungen zu erkennen und zu nutzen, Fördermöglichkeiten auch abzugreifen und Effizienz und Kreativität bei Planungen und deren Umsetzung an den Tag zu legen. „Wir erwarten von der neuen Führung aber auch, dass das Geplante in Angriff genommen und umgesetzt wird und die geplanten Investitionen nicht von Jahr zu Jahr nach hinten geschoben werden“, schloss Hutzler seine Ausführungen.

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