18.07.2021 - 15:52 Uhr
SchnaittenbachOberpfalz

Mächtiger Wirbel um "Trägerwechsel" beim Kindergarten St. Vitus in Schnaittenbach

Die Stadt Schnaittenbach ist Trägerin des Kindergartens St. Vitus. Das wird auch so bleiben. Doch schon allein das Wort "Trägerwechsel" hatte viele Betroffene auf die Barrikaden gebracht.

Sozusagen in eigener Sache waren Kindergartenpersonal, Elternbeirat und Personalrat als Zuhörer zur Sitzung des Stadtrats gekommen, nachdem im Vorfeld die Gerüchteküche ordentlich gebrodelt hatte. 45 Interessierte hörten sich die Aufklärung der ganzen Sache durch den Bürgermeister an.
von Klaus HöglProfil

Der Stadtrat geht nach dieser Sitzung in die Sommerpause – sie kann dem Gremium nicht schaden. Zum Ende der dreistündigen Zusammenkunft im öffentlichen Teil fasste Liborius Gräßmann den letzten Tagesordnungspunkt so zusammen: „Die Diskussion ist total überhitzt, es geht doch nur darum, dass zwei Träger ihr Interesse an einer Trägerschaft bekundet haben, dass ausgelotet werden soll – mehr ist es doch nicht.“

An sich stimmt das auch, aber was aus dem vom Rathaus offiziell so formulierten Tagesordnungspunkt „Städt. Kindergarten St. Vitus – Trägerwechsel“ schon im Vorfeld gemacht worden war, ist bemerkenswert: Zusammen mit der Gewerkschaft Verdi hatten Kindergarten, Elternbeirat und Personalrat rasch eine Protestversammlung vor der Aula organisiert.

Gerüchte schießen ins Kraut

Die öffentliche Bekanntmachung des Tagesordnungspunktes aus dem Rathaus war wohl unglücklich und mehrdeutig – die Ankündigung in der Öffentlichkeit hatte gereicht, um eine Eigendynamik zu entwickeln, Gerüchte ins Kraut schießen zu lassen. Dass das Thema für die Kindergärten falsch kommuniziert oder formuliert wurde, das räumte Bürgermeister Marcus Eichenmüller in der Stadtratssitzung auch ein.

Jedenfalls waren daraufhin schon düstere Szenarien im Umlauf, von Arbeitsplatzverlust, finanziellen Einbußen, vom Verkauf des städtischen Kindergartens war die Rede. Von einer drohenden Verschlechterung des Arbeitssituation sprach Verdi-Organisatorin Kathrin Birner. Das Ganze sei wie aus heiterem Himmel gekommen, man wolle einen Schnellschuss vermeiden und deshalb demonstrieren.

45 Zuhörer waren bei der Sitzung im Raum; dort kam es dann aus den Fraktionen zu massiven Vorwürfen, Missbilligungen, Vorhaltungen an Bürgermeister und Verwaltung. Eine Generalabrechnung, und zwar in einer Intensität, wie man es bei Sitzungen in Schnaittenbach nicht gewohnt ist.

Einstimmig gegen Trägerwechsel

Am Ende gab es Beifall von den Zuhörern, als (einstimmig) beschlossen wurde, dass die Stadt die Trägerschaft für den Kindergarten St. Vitus auf jeden Fall behält und die mündliche bzw. schriftliche Interessenbekundung der beiden gemeinnützigen Träger abgelehnt wird. Es bleibt also alles beim Alten.

Eine Übergabe der Trägerschaft war auch, so war zu hören, überhaupt nicht geplant. Bürgermeister Marcus Eichenmüller hatte sich eingangs insofern erklärt, als das Thema zwingend im Stadtrat zu behandeln war, nachdem der "Interessenbekunder" Johanniter wegen einer Trägerschaft nachgefragt hätte. Später sei noch eine zweite Interessenbekundung dazugekommen.

In den Stadtrat musste das Thema auch deshalb, um Klarheit zu haben, ob es nun weiterverfolgt wird oder nicht. Im Übrigen sei das Thema ja bereits im April bei einer Klausurtagung im Stadtrat per Video-Schaltung behandelt worden, wobei der "Interessenbekunder" Johanniter virtuell zugeschaltet gewesen sei. Die Leiterin des Kindergartens sei bei der Videoschaltung dabei, außerdem in Sachen Waldkindergarten und Bedarfsplanung involviert gewesen. Eine Fülle von Verhandlungen wäre zudem nötig, um überhaupt einem Trägerwechsel nahetreten zu können, also sei eine solche Entscheidung hier und jetzt gar nicht möglich gewesen.

Waldkindergarten kommt

Es ginge einzig und allein um das Wohl der Kinder, es ginge darum, die Kinderbetreuung nachhaltig langfristig auf sichere Beine zu stellen: „Das Kinderwohl und die Kinderbetreuung stehen im Vordergrund“, sagte Eichenmüller. „Wir stehen in Schnaittenbach vor einer spannenden Zukunft mit einer sehr großen Entwicklung, was unsere Kindertagesstätte angeht.“

Ein Waldkindergarten (darüber wird gesondert berichtet) wird kommen, eine Erweiterung der bestehenden Kitas von drei bis vier Gruppen stehe im Raum. Daraus sei ein Personal- und Sachaufwand von rund zehn Vollzeitstellen im Betreuungsbereich mit dem entsprechenden Mehraufwand erforderlich. Der Fachkräftemangel sei eine weitere Sorge. „Wir müssen als Gremium die Kinderbetreuung in Schnaittenbach zukunftssicher machen und alle Möglichkeiten, die es gibt, in Betracht ziehen und bewerten“, so Eichenmüller.

Kritik aus den Fraktionen

Von den Fraktionen gab es im Kern unisono eine klare und lautstarke Absage und harsche Kritik, stets wurde auch die gute Arbeit des Personals hervorgehoben. Elisabeth Kraus (CSU) erklärte, man werde einer externen Trägerschaft zum aktuellen Zeitpunkt nicht zustimmen, in naher Zukunft gelte es dann den Stellenschlüssel anzupassen. Daniel Hutzler (SPD) stellte klar: „Wir sind grundsätzlich dagegen, warum sollen wir den Kindergarten abstoßen?“

Josef Werner (CWU) sprach von einer 26-jährigen Erfolgsgeschichte des Kindergartens: „Warum sollen wir den jetzt in fremde Hände geben, das Thema Wechsel der Trägerschaft möchte ich gar nicht in den Mund nehmen.“ Die Kommunikation sei „eine Katastrophe gewesen“, monierte Uwe Bergmann (SPD). Christian Hartmann (SPD) bemängelte, dass im Vorfeld nicht mit dem Personal gesprochen worden sei; als Gewerkschafter werde er „niemals einem Trägerwechsel zustimmen“. Das war auch sinngemäß das Credo von Manfred Schlosser (FW).

Vor einem Jahr hatte der Stadtrat beschlossen, in St. Vitus eine zweite Krippengruppe einzurichten

Schnaittenbach
Hintergrund:

Wie der "Trägerwechsel" ein Aufreger wurde

  • Montag, 12. Juli: In der AZ erscheint eine Ankündigung der Schnaittenbacher Stadtratssitzung. Den letzten Tagesordnungspunkt dabei kann man so verstehen, dass beim Städtischen Kindergarten St. Vitus ein Trägerwechsel ansteht.
  • Dienstag, 13. Juli: Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi meldet sich zu Wort und warnt vor einem Trägerwechsel. Grundsätzlich hätten sich Kitas
    in öffentlicher Trägerschaft bewährt, bei einer Privatisierung verschlechterten sich erfahrungsgemäß fast immer die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten.
  • Mittwoch, 14. Juli: Es wird bekannt, dass sich Vertreter von Verdi, des Elternbeirats und der Beschäftigten eine Stunde vor der Stadtratssitzung am Donnerstag treffen wollen, um ihre Ablehnung eines Trägerwechsels deutlich zu machen.
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