Transparenz erst sehr spät gekommen

Ortsvorsitzender Gerald Dagner zeigte auf, dass der Ortsvereinin 2018 im vorpolitischen Raum wieder sehr aktiv war. Er erinnerte an den Neujahrs-Preisschafkopf, die Juso-Tagesskifahrt, den Fahrradbasar, das Kinderfest, das Fest der Begegnung am Buchberg, das Sommerfest und den Tagesausflug nach Miltenberg am Main.

Uwe Bergmann betrachtete als Landtagskandidat die Wahlen zweigeteilt. So habe er nach seinen Aussagen in Schnaittenbach deutlich vorne gelegen und bekam in der Oberpfalz die meisten Erststimmen aller SPD-Kandidaten. Insgesamt kam er im Stimmkreis Amberg-Sulzbach auf Platz 2. „Mit dem persönlichen Ergebnis kann ich zufrieden sein. Allerdings wurde die SPD insgesamt halbiert, sodass die Oberpfalz nur mehr mit zwei Mandaten im Landtag vertreten ist“, ließ Bergmann wissen. Er informierte, dass ihm oberpfalzweit nur 817 Stimmen gefehlt hätten, um die Regensburger Abgeordnete aus einem Stimmkreis mit 10 000 Stimmberechtigten zu verdrängen. Insgesamt bedauerte die gesamte Versammlung, dass es nun quer durch die Oberpfalz, von Cham bis Neumarkt, keinen SPD-Landtagsabgeordneten mehr gebe. „Dies ist eine Schwächung für unsere Region“, machte Bergmann deutlich, zumal auch im Bezirkstag die SPD den Verlust von einem Mandat zu beklagen hat.

Fraktionsvorsitzender Georg Dobmeier berichtete den Anwesenden aus dem Stadtrat. Aus Sicht der SPD-Fraktion seien nach seinen Aussagen wichtige Investitionen in die Digitalisierung an der Grund- und Mittelschule und in eine Vergrößerung des Bistro- und Essbereichs in der Kindertagesstätte St. Vitus notwendig gewesen. „Damit kommen wir veränderten Erfordernissen der Eltern nach. Das sind Investitionen in die Zukunft und Standortfaktoren gerade für junge Familien, die wir als SPD immer wieder einfordern“, machte Dobmeier deutlich. Er bedauerte, dass mit dem Bau der Außensportanlage an der Schule in 2018 nicht mehr begonnen worden sei. Man hoffe aber, dass diese wie geplant am 31.Mai 2019 fertiggestellt sei. Außerdem habe die Fraktion zusammen mit FW und CWU einen Antrag auf die Errichtung von Wohnmobilstellplätzen gestellt, die wohl am Naturbad verwirklicht würden. Dort beantragte die SPD auch eine Attraktivitätssteigerung durch eine Boccia-Bahn, ein Freiland-Schachspiel und eine Anschaffung von vermietbaren Naturlodges für Vereine oder Familien. Teilweise sei laut Fraktionsvorsitzenden dieser Antrag bereits umgesetzt. Doch auch was den Arten-, Klima- und Umweltschutz betreffe, gebe die SPD-Fraktion immer wieder den Ton an. So habe man Anträge auf eine insektenfreundliche Pflege städtischer Grünflächen und auf die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Gewerbegebiet gestellt. Zum viel diskutierten Thema „Wegsperrung am Haidhof“ erklärte Dobmeier, dass die Positionen verhärtet seien und leider keine einvernehmliche Lösung zwischen Stadt und Bauherren möglich war. „Nun muss eben ein Gerichtsentscheid für Klarheit sorgen“, informiert Dobmeier. Zweiter Bürgermeister Uwe Bergmann kritisierte hier die mangelnde Offenheit sowohl seitens der Stadt, als auch der Bauherren: „Transparenz kam in diese Angelegenheit erst durch Stellungnahmen vom dritten Bürgermeister und mir, durch Leserbriefe und die Medien“.

Abschließend erinnerte stellvertretender Vorsitzender Daniel Hutzler an folgende Termine: 19.1. Juso-Tagesskifahrt nach Scheffau, 17.3. Jahreshauptversammlung, 22.3. Seniorennachmittag, 6.4. Fahrradbasar im Rathausinnenhof. Außerdem werde man laut Hutzler 2019 das 100-jährige Gründungsjubiläum des SPD-Ortsvereins gebührend feiern. Reinhold Strobl ließ das zu Ende gehende Jahr traditionell mit einer Bilderrückschau Revue passieren.