28.06.2021 - 15:43 Uhr
SchönseeOberpfalz

Breitbandausbau: Warum Schönsee seit vier Jahren auf 100 000 Euro wartet

Seit einer Breitband-Offensive der Telekom im Jahr 2017 wartet die Stadt Schönsee auf 100 000 Euro Fördergeld. Die Suche nach dem Warum hängt vor allem an einer Frage: Wer hat da gebummelt – die Stadt oder die Telekom?

Kleiner Fehler, große Wirkung: Irgendwo in der Kommunikation zwischen Schönsee und der Telekom ging vor vier Jahren ein Grundstück verloren. In der Folge wurde eine Förderung über 100.000 Euro nicht ausgezahlt, das Geld hat man im Rathaus bis heute nicht.
von Julian Seiferth Kontakt Profil

100 000 Euro Förderung hatte man sich in Schönsee versprochen. Der Anlass: 66 Grundstücke hatte die Telekom mit einem Breitbandanschluss versehen, die Bezirksregierung der Oberpfalz hatte ihre Unterstützung zugesagt. Der Förderantrag ist inzwischen vier Jahre alt. Angekommen ist das Geld in Schönsee bis heute nicht.

Was ist da passiert? Vieles spricht für einen Übertragungsfehler, eigentlich eine Lappalie. Der Abschlussbericht der Telekom aus dem Sommer 2017 spricht von nur 65 Anschlüssen, der Förderantrag aus dem Rathaus erwähnt 66. Eine Diskrepanz, die die Auszahlung der Gelder in Regensburg stoppt. Die Bezirksregierung verlangt eine Klarstellung, die aus Schönsee aber nie kam – und so liegt das Geld un- oder anderweitig genutzt beim Bezirk, im Rathaus war die Sache durchgerutscht. Bis einem aufmerksamen Stadtrat im Frühsommer 2021 ein Posten im Haushalt auffiel.

Ein Haushalt zu wenig

Joesf Fleißer, sozialdemokratischer Dritter Bürgermeister der Kleinstadt, war bereits vor vier Jahren involviert. Auch ihm war damals die ausbleibende Förderzahlung durchgerutscht. Im Mai, bei der Vorstellung des Haushaltsplanes, fiel es ihm wie Schuppen von den Augen: Fleißer erkannte den Posten, bot dem Rathaus seine Hilfe an, aktivierte alte Kontakte bei der Telekom – und entdeckte so den Fehler: Die Stadt hatte dem Bezirk die korrekte Zahl gemeldet, 66 Grundstücke waren an das schnellere Netz angeschlossen worden. Eines davon war dem Unternehmen durch die Lappen gegangen – es meldete nur 65. „Der ursprüngliche Förderbescheid ist inzwischen uralt", sagt Fleißer. "Dass das immer noch anliegt, habe ich erst in der Stadtratssitzung erfahren.“ Nun will die Stadt die korrigierte Version final prüfen, Ausgang offen, auch wenn sich Fleißer optimistisch gibt. Wie der Antrag über Jahre unter den Tisch fallen und dort liegen bleiben konnte, kann sich der Stadtratsveteran auch nicht erklären. Schönsee, das erst im Mai einen Haushaltsplan verabschiedet hat, der in den kommenden Jahren ein Rekorddefizit von rund drei Millionen Euro veranschlagt, könnte das Geld gebrauchen.

Gerade deshalb sei die Verzögerung so ärgerlich, sagt Schönsees Bürgermeister Reinhard Kreuzer. Das Versäumnis sei in der Amtszeit seiner Vorgängerin Birgit Höcherl unterlaufen, was genau da passiert sei, wisse er auch nicht. Kreuzer selbst kam erst im vergangenen Frühjahr ins Amt, sein Geschäftsleiter Matthias Jeitner, der schon unter Höcherl im Rathaus aktiv war und Fragen beantworten könnte, befindet sich in einem mehrwöchigen Urlaub und ist nicht erreichbar.

"Das geht gar nicht"

Kreuzer und seiner Verwaltung sei das Versäumnis dann im vergangenen Sommer kurz nach der Wahl ins Auge gefallen, erinnert sich der Bürgermeister. Es sei sogar die Telekom kontaktiert worden – ohne Erfolg, wie Kreuzer erzählt: "Da hat sich nichts getan. Das geht gar nicht." Der Bürgermeister hält das Verhalten der Telekom sowie seiner Vorgängerin für "untragbar".

Wie geht es nun weiter? Laut Bürgermeister Kreuzer muss die Stadt den Antrag nicht erneut stellen, der liege nach wie vor in Regensburg. Die Telekom habe nach Josef Fleißers Eingreifen ihren Abschlussbericht korrigiert – eine Aufgabe, der das Unternehmen auf mehrfache Anfrage der Stadt nie nachgekommen war. Die Ausgaben seien bereits vor Jahren getätigt worden, "da ist die Stadt in Vorleistung gegangen". Jetzt müsse man die 100 000 Euro nutzen, um das Defizit auszugleichen – das auch durch den Fehler aus dem Sommer 2017 auf ein Rekordhoch zusteuert.

Zum Thema: Staatsminister Albert Füracker im Interview zum Breitbandausbau

Amberg
Ein Netzkasten der Telekom in Schönsee.

„Der ursprüngliche Förderbescheid ist inzwischen uralt."

Josef Fleißer, Dritter Bürgermeister

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