07.05.2020 - 08:51 Uhr
SchönseeOberpfalz

Neue Mehrheit jenseits der CSU im Schönseer Stadtrat

In Schönsee brechen andere Zeiten an: Die drei bisherigen Bürgermeister sind nicht mehr im Gremium vertreten und unter den 14 Stadträten fallen sieben neue Gesichter auf. Dazu gibt es jetzt sechs Gruppierungen und eine neue Mehrheit.

Bürgermeister Reinhard Kreuzer (Zweiter von rechts) vereidigte die neuen Stadträte Stephan Irlbacher (von links), Bärbel Placke, Bernhard Wild, Xaver Bayer, Sigrid Wendel, Andreas Hammerer und Johannes Gillitzer.
von Gertraud Portner Kontakt Profil

Die Mischung macht's bekanntlich: Zu den sieben"alten" Gemeinderäten fanden sich bei der konstituierenden Sitzung in der Aula der ehemaligen Hauptschule die sieben "Neuen" ein. In gebotenen Abstand legten Stephan Irlbacher, Bärbel Placke, Andreas Hammerer, Sigrid Wendel, Johannes Gillitzer und Bernhard Wild ihren Amtseid ab - ebenso wie zuvor der neue Bürgermeister Reinhard Kreuzer. Als ältestes Stadtratsmitglied kam Andreas Hopfner gerne seiner Pflicht nach, Kreuzer den Eid abzunehmen. Anschließend verteilte Geschäftsstellenleiter Matthias Jeitner den Entwurf der neuen Geschäftsordnung mit 26 Punkten sowie die neue Satzung. Die Beratung nahm einige Zeit in Anspruch. Josef Eibauer regte Änderungen an und Stephan Irlbacher monierte die von der Verwaltung im Vorfeld zugesandten abweichenden Entwürfe. "Ich sehe, es besteht noch Diskussionsbedarf und so werden wir die neue Geschäftsordnung in der nächsten Sitzung am 26. Mai beschließen", erklärte Bürgermeister Kreuzer. Die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts ging mit 9:6 Stimmen durch.

Künftig vier Ausschüsse

CSU und die Bürgerliste Miteinander wollten die vom FWG-Bürgermeister gewünschten drei beratenden Ausschüsse nicht mittragen. Außer dem gesetzlich vorgeschriebenen Rechnungsprüfungsausschuss gab es diese die vergangenen zwölf Jahre nicht mehr. Neu sind ab sofort der Bauausschuss, ein Kultur-, Tourismus- und Wirtschaftsausschuss und der Ferienausschuss. Aufgaben und Befugnisse sowie die personelle Besetzung werden in der nächsten Sitzung festgezurrt.

Der neue Bürgermeister Reinhard Kreuzer (Zweiter von links) mit seinen Stellvertretern Andreas Hopfner (links) und Josef Fleißer sowie Geschäftsstellenleiter Matthias Jeitner (rechts).

"Ein vorberatender Ausschuss kann produktiv sein, aber lose Beratungsgremien finde ich besser", meinte Josef Eibauer, der darin lieber weniger Stadträte und dafür zugeladene Experten sähe. "Im Bauausschuss kann man jederzeit Fachleute dazu ziehen", bekräftigte Kreuzer. Xaver Bayer gab zu bedenken: "Der Stadtrat spaltet sich, da sechs außen vor und nicht mehr so gut informiert sind." Und Christian Weinfurtner sah in Ausschüssen "die fachliche und sachliche Kompetenz infrage gestellt". "Ein Ausschuss kann vorangehen und eine Empfehlung an den Stadtrat abgeben", meinte der Bürgermeister der versprach, dass "bei Großprojekten natürlich der gesamte Stadtrat dabei ist". Sein Vorschlag lautete auf jeweils acht Personen und dass jede Fraktion vertreten sein sollte. Er forderte dazu auf, sich bis zur nächsten Sitzung Gedanken zu machen. "Die Sitzverteilung im Stadtrat bestimmt die Besetzung im Ausschuss", ergänzte Matthias Jeitner.

Mit dem Beschluss der Satzung wurde auch das Sitzungsgeld von bisher 20 auf nun 30 Euro erhöht. Dies sahen CSU und Bürgerliste Miteinander als zu hoch an. Wie Kreuzer mitteilte, hätten sich alle drei Bürgermeister im Schönseer Land auf diese Höhe verständigt, um künftig eine einheitliche Regelung im VG-Bereich zu haben. Beim nächsten Tagesordnungspunkt ging es dann um die drei neuen Bürgermeister von Schönsee. Unter der Wahlleitung von Michael Präßl wurde Andreas Hopfner (FWG Schönsee) mit 9:6 Stimmen (weiterer Vorschlag Josef Eibauer) zum Zweiten Bürgermeister gewählt. Als Dritter Bürgermeister setzte sich Josef Fleißer (SPD) mit 8:7 Stimmen gegen Christian Weinfurtner durch. Der Gemeinschaftsversammlung (VG-Ausschuss) gehören künftig an: Thomas Schiller (Stellvertreter Andreas Hammerer), Michael Präßl (Sigrid Wendel) und Christian Weinfurtner (Xaver Bayer). Mitglied der Schulverbandsversammlung für die Mittelschule Oberviechtach sind Reinhard Kreuzer (Stellvertreter ist Andreas Hopfner) und Michael Präßl (Sigrid Wendel).

Ideenwerkstatt

Beim Punkt Informationen und Fragen erkundigte sich Bärbel Placke, wann die Bürger über das Ergebnis des Nonconform-Gutachtens (Ideenwerkstatt) informiert werden. "Ich habe es am Montag bekommen und werde es in einer öffentlichen Sitzung vorstellen", so der Bürgermeister.

Josef Eibauer regte an, dass bis zur nächsten Kommunalwahl das System der Auszählung verändert wird, nachdem die Wahlhelfer Nächte durchmachen mussten. "Erste Weichen sind schon gestellt", betonte Jeitner.

Stadtrat Schönsee 2020 bis 2026:

Sieben neue Räte

Bei der Kommunalwahl am 15. März wurden sieben neue Stadträte in das Gremium (14 Sitze) gewählt: Stephan Irlbacher (CSU); Bärbel Placke und Andreas Hammerer (FWG Schönsee); Sigrid Wendel (FWG Schönsee-Ost); Johannes Gillitzer (FW Gaisthal-Rackenthal); Bernhard Wild (Bürgerliste Miteinander).

Drei neue Bürgermeister

Erster Bürgermeister Reinhard Kreuzer (FWG Schönsee-Ost); Zweiter Bürgermeister Andreas Hopfner (FWG Schönsee); Dritter Bürgermeister Josef Fleißer (SPD).

Sitzverteilung

CSU (4); SPD (1), FWG Schönsee (4); FWG Schönsee-Ost (1); FW Gaisthal-Rackenthal (2); Bürgerliste Miteinander (2).

Fraktionssprecher

Thomas Schiller (Freie Wähler); Christian Weinfurtner (CSU); Josef Eibauer (Bürgerliste Miteinander); Michael Präßl (Freie Wählergemeinschaft Gaisthal-Rackenthal). (ptr)

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