26.07.2021 - 16:22 Uhr
SchönseeOberpfalz

Schönsee gibt Geld für schöneres Stadtbild aus

Kampf gegen Leerstände: Der Stadtrat Schönsee verabschiedet einstimmig ein kommunales Förderprogramm für die Sanierung von privaten und geschäftlichen Gebäuden. Möglich ist ein Zuschuss von bis zu 80 000 Euro.

Der Stadtrat unternahm im Sommer 2020 einen Rundgang durch Schönsee. Mit dabei waren Sebastian Bezold von der Regierung der Oberpfalz (rechts) und Korbinian Kroiß (Büro Nonconform, Zweiter von links).
von Gertraud Portner Kontakt Profil

Der Tagesordnungspunkt drei auf der jüngsten Stadtratssitzung in Schönsee beinhaltete den Beschluss für ein kommunales Förderprogramm zur Durchführung privater Maßnahmen mit integriertem Geschäftsflächenprogramm. „Die Satzung ist mit der Regierung der Oberpfalz abgeklärt“, informierte Bürgermeister Reinhard Kreuzer, Gebietsreferent Sebastian Bezold habe zugestimmt. Stephan Irlbacher regte eine Diskussion im Stadtrat an. „Wir haben die Zahlen gemeinsam erarbeitet“, stellte Geschäftsstellenleiter Matthias Jeitner fest und erklärte, dass die vorliegende Satzung dem Entwurf entspreche. Auch der Bürgermeister sah eine Aussprache nicht für notwendig an: „Es ist alles drin. Die von euch geforderten Zahlen sind aufgenommen.“ Und er ergänzte: „Die Satzung wurde so wie beraten nach Regensburg geschickt.“ Bernhard Wild fragte bezüglich der Eigenleistungen nach. „Die Höhe ist genau definiert“, erklärte Jeitner. Eigenleistungen könnten bis zu 50 Prozent des Kostenangebots eingereicht werden. Die Satzung wurde einstimmig beschlossen.

Auch für gewerbliche Gebäude

Ziel der räumlich und zeitlich begrenzten Maßnahme ist es, das ISEK (integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) umzusetzen und gestalterische Verbesserungen zu unterstützen. Mit einem Zuschuss soll die Bereitschaft der Bürger zur Stadtbildpflege wachsen. Das mit enthaltene Geschäftsflächenprogramm dient der Sicherung und dem Ausbau der Versorgungsfunktion und dazu, das Erscheinungsbild von Läden und Lokalen zu verbessern. Weitere Ziele sind Barrierefreiheit in Handel und Gastronomie; Leerstände im Erdgeschoss sollen vorrangig einer neuen Nutzung zugeführt werden. In die Förderung einbezogen sind alle privaten und geschäftlichen baulichen Maßnahmen, die im festgelegten Sanierungsgebiet liegen und den Zielen der Sanierung entsprechen. Dazu zählen beispielsweise Instandsetzung, Neu- und Umgestaltung von Fassaden, Einfriedungen, Außentreppen sowie Verbesserungen an Dächern, aber auch Modernisierungsmaßnahmen zur Anpassung des Gebäudes an moderne Wohnverhältnisse. Voraussetzung ist, dass durch die angestrebte städtebauliche Zielsetzung Mehrkosten entstehen. Ein reiner Bauunterhalt ist nicht förderfähig. Beim nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Bundestagswahl im September. Einstimmig wurde auf Vorschlag der drei VG-Bürgermeister ein einheitliches Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer in Höhe von 50 Euro pro Person festgelegt.

Neu: Zwei Briefwahllokale

Laut Matthias Jeitner bleiben die Wahllokale "wie gehabt"; lediglich das Rathaus werde ins Zäch-Haus verlegt. Dazu werden zwei Briefwahllokale, beide im Feuerwehrhaus Schönsee, eingeführt. Stephan Irlbacher regte für mehr Transparenz an, die Briefwahlunterlagen dem jeweils zugehörigen Wahllokal zur Auszählung zu geben. Laut dem Geschäftsstellenleiter sei dies gesetzlich nicht möglich: "Briefwahl und Urnenwahl sind strikt zu trennen."

Zum Ende der öffentlichen Sitzung gratulierte Dritter Bürgermeister Josef Fleißer der ehemaligen Bürgermeisterin Birgit Höcherl zur kommunalen Verdienstmedaille des Landes Bayern, was das Gremium mit Applaus quittierte.

Stadtrat will Leerstände in Schönsee reduzieren

Schönsee
Hintergrund:

Kommunales Förderprogramm der Stadt Schönsee

  • Das Programm tritt am 22. Juli 2021 in Kraft und gilt zunächst für drei Jahre.
  • Zuschüsse gibt es für bauliche Maßnahmen (privat oder geschäftlich), die im Sanierungsgebiet der Stadt Schönsee liegen.
  • Die Sanierungsmaßnahmen sind genau definiert (wie Fassade, Dach, Einfriedungen, Außentreppen, Hofräume mit öffentlicher Wirkung), aber auch Modernisierungen (wie Heizung, Sanitäranlage, seniorengerechtes Wohnen, Barrierefreiheit).
  • Anerkannt werden Baukosten und Baunebenkosten. Eigenleistungen können mit bis zu 50 Prozent des jeweiligen Kostenangebots anerkannt werden.
  • Reiner Bauunterhalt ist nicht förderfähig.
  • Maßnahmen werden nur gefördert, soweit durch die angestrebte städtebauliche Zielsetzung Mehrkosten entstehen. Eine städtebauliche Beratung ist Pflicht.
  • Die Förderhöhe ist auf 30 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten je Maßnahme (maximal 80 000 Euro) festgesetzt. Die Untergrenze der förderfähigen Kosten beträgt 3000 Euro bzw. im Geschäftsflächenprogramm 1000 Euro.
  • Anträge mit Unterlagen sind mindestens acht Wochen vor Maßnahmenbeginn bei der Stadt Schönsee einzureichen.

 

 

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