Schönseer Bürgermeister: "Die Pandemie nicht zu Ende gedacht"

Die Putzaktion nach der Februar-Sitzung des Stadtrates Schönsee durch Räte von Bürgerliste Miteinander und CSU (siehe Artikel vom 23. Februar) schlägt Wellen. Die NT-Redaktion erreichte nun eine Presseerklärung von Bürgermeister Reinhard Kreuzer, der damit Stellung zum Leserbrief von Kurt Nennstiel ("Eine Blamage für die Stadt", Ausgabe vom 11. März) nimmt und erklärt, warum er am Sitzungsort festhält.

"Die Pandemie nicht zu Ende gedacht", hält Kreuzer dem "Putzteam" der beiden Parteien entgegen. Grund für die Verlegung der Stadtratssitzungen in das Feuerwehrhaus sei zum einen die technische Aufrüstung von Beamer und Leinwand. In der Schule bestehe die Problematik, dass der Beamer jeweils vom städtischen Personal auf- und abgebaut werden müsse und zudem der ehemalige Sitzungsraum in der Schule jetzt zum Klassenzimmer umfunktioniert worden sei. "Es macht keinen Sinn, die Stadtratssitzungen in die Aula der Schule zu verlegen, da diese den Charakter eines Pausenaufenthalts beziehungsweise eines Konzertsaales aufweist", betont Reinhard Kreuzer. Zudem sei die Bestuhlung auf dem Kopfsteinpflaster sehr ungünstig. "Aufgrund der Corona-Pandemie und der derzeit hohen Infektionslage macht es auch keinen Sinn, die sich derzeit in der Notbetreuung befindenden Kinder unter Vorsatz einer Gefahr auszusetzen", betont der Bürgermeister. Ein noch weiteres Ausbreiten der Infektion wolle er im Bezug auf Stadträte und einer großen Besucherschar nicht fördern: "Hier kann niemand kontrollieren, ob Räte und/oder Besucher infiziert sind, oder nicht."

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Stadträte putzen Sitzungsraum

Schönsee22.02.2021

Technische Lösung hakt noch

Wie Kreuzer in seiner Stellungnahme mitteilt, sei geplant, die Stadtratssitzungen für die Öffentlichkeit künftig digital vom Feuerwehrhaus in das Zächhaus zu übertragen und damit die Sitzung den Besuchern live zu ermöglichen. An einer technischen Lösung werde aktuell gearbeitet, "nach Eintreffen fehlenden Equipments wird dies schnellstmöglich realisiert und umgesetzt werden".

Wie der Schönseer Bürgermeister feststellt, gäben in der Corona-Pandemie grundlegend das Landratsamt und die bayerische Staatsregierung vor, dass bei öffentlichen Stadtratssitzungen nur der Ferienausschuss tagen kann und dass die Besucherzahlen extrem reduziert werden dürfen. "Dies wird von mir aktuell praktiziert. Ihren Vorwurf muss ich daher leider zurückweisen, da ich nur die Vorgaben, welche das Landratsamt und die Regierung vorgibt, umsetze", wendet sich Kreuzer an Leserbrief-Schreiber Kurt Nennstiel. Er verweist zudem auf die Homepage der Verwaltungsgemeinschaft Schönsee (www.vg-schoensee.de). Dort würden die Sitzungsprotokolle zeitnah veröffentlicht.

Zur Putzaktion der Liste Miteinander und der CSU Schönsee merkt der Bürgermeister an, dass er diese Aktion nicht genehmigt habe. Außerdem sei es für ihn nicht vorstellbar, dass diese mit der Schule besprochen und nach deren Schutzkonzept gearbeitet wurde. "Zudem kann ich mir nicht vorstellen, dass einer der Herren eine Zertifizierung vorweisen kann, um diese Räumlichkeiten korrekt zu putzen."

Laut Kreuzer seien die zuständigen Putzkräfte gefragt worden, ob sie bereit seien, nach Sitzungsende die Räumlichkeiten zu säubern, da am Folgetag bereits um 7 Uhr die Notbetreuung der Schule in Betrieb geht. "Von den verantwortlichen Fachkräften war niemand bereit, das Schulgebäude zu später und ungewisser Stunde zu reinigen." In seiner Stellungnahme verweist das Stadtoberhaupt auch darauf, dass sowohl der ehemalige Sitzungsbereich der früheren Hauptschule, als auch der Bereich oberhalb der Aula nicht barrierefrei zugänglich seien. "Das Erreichen dieser Plätze gestaltet sich schwieriger, als der Saal im Feuerwehrhaus."

Schutz der Kinder

Die gesamte Thematik als "Blamage für die Stadt Schönsee" zu betiteln, empfinde er als Bürgermeister "als Unverschämtheit". Denn als gewählter Vertreter würde er in den schwierigen Zeiten der Pandemie die größtmögliche Sorgfalt bei der Auswahl der Sitzungsräumlichkeiten walten lassen, "um hier die Kinder, wenn auch nur in Notbetreuung, in der Schule zu schützen und ihnen damit das größtmögliche Gefühl geben können, hier sicher zu sein". Zum Ende seiner Presseerklärung an die NT-Redaktion stellt Kreuzer fest: "Würden wir die Räumlichkeiten für eine umfassendere Anzahl an Bürgerinnen und Bürgern öffnen, wäre die Sicherheit nicht mehr gewährleistet."