Schwandorf
08.06.2018 - 09:54 Uhr

Blick auf strukturschwache Regionen

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Karl Holmeier ist wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode in den Unterausschuss "Regionale Wirtschaftspolitik und ERP-Wirtschaftspläne" berufen worden.

Der Abgeordnete für den Bundeswahlkreis Schwandorf/Cham und die Mitglieder des Unterausschusses haben sich laut einer Pressemitteilung aus Holmeiers Büro in der vergangenen Wahlperiode besonders mit den strukturschwachen Regionen in Deutschland beschäftigt, die in Grenzregionen zu im Ausland liegenden Förderhöchstgebieten liegen. Mit dem Antrag „Regionale Wirtschaftspolitik – Ein integriertes Fördersystem für strukturschwache Regionen in ganz Deutschland schaffen“ hätten die Unionspolitiker im Unterausschuss ein klares Bekenntnis zur Förderung des ländlichen Raumes gesetzt, das auch vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden sei.

Im neuen Koalitionsvertrag nehme die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ ebenfalls eine wichtige Stelle ein. Dort wurde laut Mitteilung vereinbart, ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen zu entwickeln, das allen Bundesländern gerecht wird und das Fördergefälle zu den Nachbarstaaten Deutschlands berücksichtigt.

„Angesicht der Fortschreibung der europäischen Förderkulisse und den Übergängen von Höchstfördergebieten in den östlichen Nachbarstaaten Deutschlands zum Bundesgebiet müssen wir dringend darauf achten, dass die Übergänge harmonisch gestaltet werden, um eine Abwanderung unserer Betriebe mit einem Sprung über die Grenze zu verhindern. Betroffen sind auch Teile Ostbayerns, so dass es auch von bayerischem Interesse war, den Unterausschuss erneut zu bilden“, betonte der Parlamentarier.

 
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